Ausschuss für Gesundheit ruft zur Teilnahme an den Sozialwahlen 2011 auf
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NRW-Ministerpräsidentin Kraft will Klimaschutz zum „Fortschrittsmotor“ machen
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat sich für einen schnellen Ausbau umweltfreundlicher Energien und gleichzeitig einen Verzicht auf Kernkraft und Kohleenergie ausgesprochen. "Die Vision eines Energiesystems, das ohne Atomkraft, das auch ohne Klimaschädigung arbeitet, ist nach meiner Überzeugung genauso realistisch wie es der `blaue Himmel` 1961 gewesen ist", betont Kraft in einem Gastbeitrag für die Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Donnerst
Der Tagesspiegel: Stuttgarter CDU-Fraktionschef Hauk: Der Vertrag ist Flickschusterei
Berlin – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im
Stuttgarter Landtag, Peter Hauk, hat den grün-roten Koalitionsvertrag
als "Flickschusterei mit ideologischen Fragmenten,
planwirtschaftlichen Ansätzen und mangelnder Konsistenz" bezeichnet.
So werde bei den regenerativen Energien einseitig auf die Windkraft
gesetzt, notwendige Speicherkapazitäten würden aber nicht forciert,
sagte Hauk dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Mit der
grün-rote
EU-Kommission dementiert Bericht über Milliardenkosten für sparsamere Wasserhähne
Die Europäische Kommission weist Medienberichte über angebliche teure Pläne für eine neue Wasserspar-Richtlinie zurück. EU-Umweltkommissar Janez Potocnik erklärte dazu am Mittwoch: "In der deutschen Presse erschienen heute Berichte über angebliche Pläne der EU-Kommission, den Wasserverbrauch in den EU-Staaten zu begrenzen und Grundeigentümer und Haushalte mit entsprechenden gesetzlichen Regelungen zu belasten. Diese Vorwürfe entbehren jeder
WAZ: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will Klimaschutz zum „Fortschrittsmotor“ machen
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat
sich für einen schnellen Ausbau umweltfreundlicher Energien und
gleichzeitig einen Verzicht auf Kernkraft und Kohleenergie
ausgesprochen. "Die Vision eines Energiesystems, das ohne Atomkraft,
das auch ohne Klimaschädigung arbeitet, ist nach meiner Überzeugung
genauso realistisch wie es der ,blaue Himmel– 1961 gewesen ist",
betont Kraft in einem Gastbeitrag für die Zeitungen der Essener
WAZ-Mediengruppe (
SPD-Chef Gabriel stellt sich im Streit um Sarrazin hinter Generalsekretärin Nahles
Im Streit um die Einstellung des Parteiausschlussverfahrens gegen den früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin hat SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Generalsekretärin Andrea Nahles gegen heftige innerparteiliche Kritik verteidigt. Nahles, die jüngst mit Rücktrittsforderungen der Jugendorganisation der SPD konfrontiert wurde, habe seine "volle Rückendeckung", ihre Entscheidung sei in der konkreten Lage richtig gewesen, sagte der SPD-Vorsitzende in einem Interview mit d
Der Tagesspiegel: Gabriel stellt sich im Streit um Sarrazin hinter Nahles
SPD-Vorsitzender: „Ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht“
Berlin – Im Streit um die Einstellung des
Parteiausschlussverfahrens gegen den früheren Finanzsenator Thilo
Sarrazin hat SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Generalsekretärin Andrea
Nahles gegen heftige innerparteiliche Kritik verteidigt. Nahles habe
seine "volle Rückendeckung", ihre Entscheidung sei in der konkreten
Lage richtig gewesen, sagte der SPD-Vorsitzende in einem Interview
mit dem Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). Die Generalsekretärin hatte
der Beendigung
Immigrantenverbandschef wirft SPD-Führung Wahltaktik im Fall Sarrazin vor
Der Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände, Mehmet Tanriverdi, hat das Ausschlussverfahren der SPD gegen Thilo Sarrazin kritisiert und der Partei wahltaktische Manöver in Hinblick auf die bevorstehenden Berliner Senatswahlen vorgeworfen. In einem Interview mit dem "Deutschlandfunk" sagte Tanriverdi am Mittwoch, die Entscheidung der Schiedskommission zeige, dass die SPD rassistisches Gedankengut innerhalb der Partei dulde. Zudem warf der SPD-Polit
MDR – Sommertour wieder bei Van der Valk in Ballenstedt
Sommertour 2011 von SACHSEN-ANHALT HEUTE und MDR 1 RADIO SACHSEN-ANHALT am 16. Juli auf dem Schlossplatz / "Hermes House Band" sind Stargäste
Obama ernennt CIA-Chef Leon Panetta zum Verteidigungsminister
Der bisherige CIA-Direktor Leon Panetta soll den bisherigen US-Verteidigungsminister Robert Gates Mitte des Jahres ablösen. Dies berichtet der US-Nachrichtensender "ABC" unter Berufung auf anonyme Quellen innerhalb der US-Regierung. Gates war im Jahr 2006 noch von Obamas Vorgänger George W. Bush zum Verteidigungsminister ernannt worden. Er hatte allerdings bereits seit längerem angekündigt im Laufe der Legislaturperiode zurücktreten zu wollen. Der designierte n
