Ein Kommentar von Gregor Mayntz:
Langer Atem und viel Beharrungsvermögen gehören zuweilen zu den
wichtigsten Eigenschaften erfolgreicher Politiker. Hätte Helmut Kohl
die Nerven verloren, als ihm 1989 innerparteilich der Sturm der
Kritiker ins Gesicht blies – wir hätten heute nicht diesen "Kanzler
der Einheit". Und hätte Karl-Theodor zu Guttenberg zehn Tage länger
durchgehalten – sein Doktorarbeits-Betrug wäre thematisch von der
Atomangst &uu
Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Barack Obama ist kein Präsident, der die Welt in einfachen Bildern
beschreibt. Die simplen Zuspitzungen eines George W. Bush sind nicht
seine Sache, ein rabiates "Entweder mit uns oder gegen uns" wird man
von ihm nicht hören. Auch im Falle Libyens hat er keine einfachen
Konzepte zu bieten, einfach deshalb, weil es einfache Konzepte nicht
gibt. Vielleicht ist es zu früh, nach Obamas Libyen-Rede gleich von
einer Obama-Doktrin z
Ein Kommentar von Reinhold Michels:
Ein politischer Einschlag, wie ihn die Wähler-Mehrheit in
Baden-Württemberg verursacht hat, erzeugt nicht bloß Kräuseln an der
Wasseroberfläche. In der hinweggewählten CDU bricht offener
Führungsstreit aus. Hoffentlich erspart die Südwest-Union sich und
dem Land Selbstzerfleischungs-Jahre nach Art der Rheinland-Pfalz-CDU,
die 1991 in die Opposition geschickt wurde und – bis Julia Klöckner
kam – eine Schlan
Vergabestopp = Baustopp? Aus für Stuttgart 21 = Aus
für die Neubaustrecke? Egal, welche Gleichung, welcher Terminus: Weil
noch in der Nacht der Wechselwahl die Emotionen hochkochten, Bauzäune
eingerissen wurden, das Aktionsbündnis gegen S 21 zerbrach und der
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer aus dem fernen Brasilien
hopplahopp die Neubaustrecke zur Disposition stellte, kann den
Akteuren der Bahn und der Politik nun nur Maß, Ziel und Zurückhaltung
angeraten
Erstaunliches ist in diesen Tagen über das
Innenleben der FDP zu erfahren. Angeblich hat Parteichef Guido
Westerwelle versucht, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und
Fraktionschefin Birgit Homburger zum Rücktritt zu bewegen, schreibt
die FAZ. Die beiden sollten die Verantwortung für die katastrophalen
Wahlergebnisse übernehmen. An diesen und ähnlichen Berichten erstaunt
zweierlei. Zum einen: Brüderle und Homburger sind noch im Amt. Guido
Westerwelle hat
Mit der drohenden Ankündigung, auch gegen den
Haushalt 2011 zu klagen, hat sich die NRW-CDU ziemlich weit aus dem
Fenster gelehnt. Dasselbe gilt für die SPD, die eine Klage mit einem
Antrag auf Neuwahlen kontern wollte. Seit Tagen ist von
Verfassungsklage und Neuwahlen nur noch in sehr abgeschwächter Form
die Rede. Das hängt zum einen damit zusammen, dass die
Neuverschuldung – entscheidendes Kriterium, ob ein Haushalt
verfassungskonform ist – deutlich niedriger ausf&au
Der Vorsitzende der Jungen Liberalen (Julis) in Nordrhein-Westfalen, Henning Höne, sowie der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Marcel Hafke, haben nach den Wahlniederlagen vom Sonntag die Runderneuerung ihrer Partei gefordert. "Die FDP muss menschlicher und sympathischer sein", sagten Höne und Hafke gegenüber den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochsausgabe). An der Partei dürfe nicht das Etikett kleben, Politik nur für bestimmte Gruppen zu ma
Die Pflegeversicherung wird im nächsten Jahr teurer. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), kündigte in der Zeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe) eine Beitragserhöhung um bis zu 0,5 Beitragspunkte an. Sie solle von Arbeitnehmern und Arbeitgebern jeweils zur Hälfte getragen werden. "Ich erwarte eine Steigerung der Pflegebeiträge um 0,3 bis zu 0,5 Beitragspunkte", sagte Singhammer. CDU und CSU seien s
Der Bundesbankvorstand Carl-Ludwig Thiele hat die seit Anfang des Jahres geltende Umstellung in der Bargeldversorgung verteidigt und den Forderungen des Einzelhandelsverbandes HDE, die Reform auszusetzen, eine Absage erteilt. "Ich gehe fest davon aus, dass die Verbraucher nichts von den Anpassungen des Dienstleistungsangebotes spüren und die Verbraucherpreise dadurch auch nicht steigen werden. Die ganze Sache wird vom Handel viel zu hoch gehängt", sagte der für Bargeld z
Unions-Fraktions-Vize Michael Fuchs hat ungehalten auf den Vorstoß der FDP zu einem raschen Atomausstieg reagiert. "Jetzt schon über Laufzeitverkürzungen zu reden, halte ich für völlig falsch", sagte er der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). "Es kann nicht sein, dass wir ein Moratorium machen und so tun, als wüssten wir vorher schon die Ergebnisse. Ich kann es nicht nachvollziehen und halte es für unklug, jetzt übereilt Entscheidungen zu t
