Staatsministerin Pieper besorgt über Situation in Simbabwe
Staatsministerin Pieper besorgt über Situation in Simbabwe
Mitteldeutsche Zeitung: zum Lottojackpot
Dass mit der verfügbaren Summe zudem zuverlässig die
Hysterie steigt, zeugt von einem konstituierenden Charakterzug der
Menschen_- der Gier. Selbst ausgeglichene Zeitgenossen bekommen
angesichts der unwahrscheinlichen Möglichkeit eines zumindest
finanziell sorgenfreien Daseins einen fiebrigen Glanz in den Augen.
Was man sich mit diesem Gewinn nicht alles kaufen könnte… Glück, so
viel ist sicher, garantiert auch der größte Jackpot nicht_- höchstens
e
Mitteldeutsche Zeitung: zur Linkspartei
Hamburg hat gezeigt, dass die SPD auch noch gewinnen
kann. Sachsen-Anhalt demonstriert, dass Sozialdemokraten nicht bereit
sind, einen linken Ministerpräsidenten zu wählen. Baden-Württemberg
und Rheinland-Pfalz zeigen wiederum, dass rot-grüne Mehrheiten
zustande kommen, ohne dass die Linke benötigt würde. Die Linkspartei
ist für den gesamtdeutschen Wettbewerb nicht wendig und nicht
interessant genug. Das jedoch ist nicht zuletzt eine Frage des
Personals. G
Mitteldeutsche Zeitung: zu Sachsen-Anhalts Polizei
Videoüberwachung von Verkehrskontrollen, damit
Polizisten sicherer sind. Es ist aber eine Lösung ohne Problem. Das
Innenministerium hat nicht einmal eine Statistik zu Übergriffen bei
Verkehrskontrollen – in einem Land, wo es zu allem möglichen
Fallzahlen gibt. Die CDU bläst eine fragwürdige Detailmaßnahme zum
Erfolg auf. Eigentlicher "Big Point" der CDU in der Innenpolitik ist
das Wahlversprechen, die Zahl der Polizisten bei mindestens 6000 zu
Rheinische Post: Ziel: Lebenslänglich
Ein Kommentar von Ulli Tückmantel:
Mit der Anklageerhebung hat die Staatsanwaltschaft zugleich das
Ziel des Verfahrens gegen den mutmaßlichen Mörder des zehnjährigen
Mirco aus Grefrath festgesetzt: Olaf H. soll zu einer
lebenslänglichen Freiheitsstrafe verurteilt werden. Das deutsche
Strafrecht kennt für Mord kein anderes Strafmaß. Ein Mörder, so sagt
es das Gesetz, ist, wer aus Mordlust, zur Befriedigung des
Geschlechtstriebs, aus Habgier oder
Rheinische Post: Verhängnisvolles Moratorium
Ein Kommentar von Birgit Marschall:
Japan hat Schwarz-Gelb endgültig aus dem Tritt gebracht: Zwei
Wochen vor der für Union und FDP so wichtigen Baden-Württemberg-Wahl
verhängte die Koalition ihr Moratorium über die gerade erst selbst
beschlossene Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke. Dass dies
nichts mit der Wahl und allein mit Sicherheitsaspekten zu tun habe,
mochte der Bundeskanzlerin schon damals keiner recht glauben, am
wenigsten der ungl&u
Mehrere Tote bei erneuten Protesten in Syrien
In Syrien haben sich nach dem Freitagsgebet erneute Proteste gegen den Präsidenten Bashar al-Assad formiert, wobei offenbar mehrere Menschen getötet wurden. Medienberichten zufolge gingen im ganzen Land tausende Menschen auf die Straße und folgten den Aufrufen von Aktivisten zu einem "Tag der Märtyrer". Indem sie Rufe wie "Wir wollen Freiheit" und "Das Blut der Märtyrer war nicht umsonst" skandierten, gedachten sie den 70 seit Beginn der Pr
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Big Brother-Awards
Erschreckende Masse
SANDRA SPIEKER
Alle Welt ist der grenzenlosen Datensammelwut
von Firmen oder Organisationen ausgeliefert und weiß nicht Bescheid,
was um sie herum passiert. Alle? Nein – eine (mittlerweile nicht mehr
kleine) unbeugsame Gruppe versammelt sich regelmäßig in Bielefeld, um
Datensammlern auf die Finger zu sehen und sich gegen den
vereinnahmenden Überwachungstrend aufzulehnen. Erschreckend sind
nicht so sehr die Einzelfälle, sondern ist die schiere Masse an
Datensammlern, die der Vere
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Klageandrohung von RWE gegen die Bundesregierung (Samstagausgabe)
Unter Zugzwang
Die Klage von RWE gegen das von der
Bundesregierung verhängte Atommoratorium war erwartbar, aus Sicht des
Kernkraftwerksbetreibers sogar zwingend. Hätte die RWE-Führung nicht
geklagt, wäre sie möglicherweise von den Anteilseignern des
Unternehmens verklagt worden. Es steht schließlich eine Menge Geld
auf dem Spiel. Demnächst wird dann wohl um Schadenersatz gestritten.
Aussicht auf juristischen Erfolg hat RWE durchaus, denn die
Begründung des Morator
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Lage in Nahost
(Samstagausgabe)
Das nahöstliche Puzzle
Als vor elf Jahren Baschar el-Assad in
dynastischer Erbfolge die Macht von seinem Vater übernahm, keimten in
Syrien Hoffnungen. Der junge Staatschef führte das Internet ein, ließ
Diskussionen zu und entließ politische Gefangene. Dagegen
intervenierte die alte Garde, die um ihre Besitzstände bangte. Assad
fügte sich. Im Innern wurden die Repressionen fortgesetzt, nach außen
blieben die Fronten mit Israel verhärtet.
Doch nach dem Sturz der Potentat
