Mancher in der SPD schreibt es dem Siegesrausch der
Grünen nach den Wahlen im Südwesten zu, dass in NRW der kleinere
Partner dem größeren dazwischengrätscht und das Kindergartengesetz
blockiert. Zufall? Mag sein, denn die Grünen waren nie Anhänger der
beitragsfreien Kitas. Sie beugten sich dem Willen der
Ministerpräsidentin. Aber wenn sie sich nun querlegen, wird das auch
im Lichte ihres Doppelsiegs bewertet. Was sonst.
Als der Bundesfinanzminister die Zollbilanz
vorstellte, redete er über Drogen, Schwarzarbeit, Produktpiraten. Er
verschwieg: Fahnder ermitteln in mehr als 30 Fällen, ob und wie
deutsche Lieferanten der nuklearen Aufrüstung Irans zuarbeiten.
Das Thema ist der Politik peinlich. Es führt zu diplomatischem
Ärger. Doch: Ist es deshalb tabu? Wir alle kennen die Drohungen des
Teheraner Präsidenten. Er will Israel ins Meer werfen. Erhält sein
Regime die Verf&
Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) wird am Mittwochabend in München den Computerspielpreis 2011 verleihen. "Computerspiele sind ein Leitmedium der jungen Generation und haben sich mittlerweile zu einer beachtenswerten Kunstform des digitalen Zeitalters entwickelt. Der Computerspielpreis soll dazu beitragen, das Bewusstsein für Qualität zu stärken", erklärte Neumann in der Eröffnungsrede. Der Deutsche Computerspielpreis wird seit 2009 verliehen. Er wu
Grundsätzlich ist es zu begrüßen, wenn
Wertstoffe gesammelt und wiederverwertet werden. Aber wie das so ist:
Schon konzentriert sich die Debatte darauf, wer den Reibach in dem
Geschäft mit den wertvollen Rohstoffen machen darf. Denn im Zeitalter
der knapper werdenden Rohstoffe und Edelmetalle ist das Einsammeln
derselben ein gutes Geschäft, auf das verständlicherweise private
Entsorgungsunternehmen ein Auge geworfen haben. Die öffentlichen
Entsorgungsbetr
Den Sozialdemokraten ist es auf geradezu
wundersame Weise gelungen, vergessen zu machen, dass sie am letzten
Wahlsonntag noch schlimmere Verluste erlitten haben als die CDU. Die
Führung der Bundes-SPD um Parteichef Sigmar Gabriel und
Generalsekretärin Andrea Nahles muss sich Gedanken machen, warum
selbst in einer für die SPD günstigen Situation immer weniger
Menschen ihrer Partei das Vertrauen schenken. Weder die vorgeschobene
Freude über das hervorragende Abschnei
Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist
weiblich. Der Anteil der Chefinnen in großen deutschen Unternehmen
dagegen beträgt drei Prozent. Aus diesem Gegensatz kann man nur
schließen, dass die historisch bedingte Benachteiligung von Frauen
immer noch wirkt. Der berufliche Aufstieg wird ihnen zum Teil
verwehrt. Klingt altmodisch? Die Frauenbewegung der 1970er Jahre
lässt grüßen? Jedenfalls widerspricht dieser Zustand unserer
Verfassung. Dort hei&szl
Seit Mittwoch hört im Krieg gegen Libyen alles auf
das NATO-Kommando. Oder möglicherweise auch nicht. Denn kaum hat der
Nordatlantik-Pakt nach langem Hin und Her die Befehlsgewalt für die
von einigen arabischen Ländern unterstützten Militäroperationen des
Westens über und vor dem nordafrikanischen Land übernommen, tun sich
in der Allianz neue Gräben auf. Jetzt streitet man darüber, ob die
Aufständischen nicht nur wie bei den heftigen G
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Mittwoch mit dem japanischen Premierminister Naoto Kan telefoniert und ihm angeboten, funkgesteuertes Spezialgerät aus Deutschland zur Verfügung zu stellen, das für Aufräum- und Reparaturarbeiten an Reaktoren eingesetzt werden kann. Merkel sprach Kan noch einmal im Namen der Menschen in Deutschland ihre Anteilnahme an dem schweren Leid aus, das Japan in Folge des Erdbebens und des Tsunamis durchmacht. Der Premierminister dankte den D
