Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung geht die
Bundesjustizministerin in die Offensive. Auch ohne die von der Union
zuletzt vehement geforderte Vorratsdatenspeicherung sei die
Aufklärung von Straftaten mit Internet-Bezug durch die Polizei
möglich. Mit dieser Kern-Aussage begegnete Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) im Interview mit den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe (Mittwoch-Ausgaben) dem Vorwurf von
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) und dem Chef des
B
Das Oberkommando des Heeres verkörpert die Führung der mächtigsten Teilstreitkraft im Dritten Reich. Die Aufgabe ein Heer zu leiten, zu führen und dessen Betriebsfähigkeit sicher zu stellen, erforderte nicht nur ein geschultes Personal. Die sichere Unterbringung des Generalstabs und störungsfreie Kommunikation mit allen Truppenteilen war wichtigster Aufgabenbereich des heute als »Bunkerstadt Wünsdorf« bezeichneten Areals. Welche oberirdischen und au
Die NRW-Familieministerin Ute Schäfer (SPD) hat sich
im Interview mit der WDR-Sendung "frauTV" für eine Übernahme der
Kosten rezeptpflichtiger Verhütungsmittel für Empfängerinnen von
Arbeitslosengeld 2 und Sozialhilfe durch den Staat ausgesprochen. Es
sei "unendlich viel humaner und sinnvoller, mit öffentlichen Geldern
ungewollte Schwangerschaften zu vermeiden, als
Schwangerschaftsabbrüche zu finanzieren", so Schäfer. Allerdi
Bonn/Berlin, 12. Oktober 2010 – Der
US-Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke,
bezeichnet einen vollständigen militärischen Sieg über die Taliban
als unmöglich. Im PHOENIX-Interview sagte Holbrooke: "Wir suchen auf
keinen Fall nur den rein militärischen Sieg über die Taliban in
Afghanistan. Der ist nämlich nicht möglich, das müssen wir
realistisch sehen." Das Ziel sei vielmehr, ein "stabiles Afghanis
IG-Bau-Chef Klaus Wiesehügel lehnt nationale
Interessen Deutschlands als Argument gegen eine feindliche Übernahme
des Essener Baukonzerns Hochtief durch die spanische ACS ab. "In das
nationale Horn stoße ich ungern", sagte Wiesehügel der "Rheinischen
Post" (Donnerstagsausgabe). Hochtief sei "selbst ein internationaler
Konzern, der massiv im Ausland zugekauft hat", sagte der
Gewerkschafts-Chef. Damit widersprach Wiesehügel Hochtief-Che
Dieses Konzept wurde schon 2003 bis 2005 mit den Fakten, Fordern und Fördern, in der Agenda 2010 geboren und ist auch ein wesentlicher Bestandteil der Ausarbeitungen der Nobelpreisträger. Besonders begabt muss man nicht sein, um darauf zu kommen und wissenschaftlich belegen muss man diesen alten Hut auch nicht mehr. Jedoch passen die 5 Euro Erhöhung beim Arbeitslosengeld II (Hartz IV) genau in die Vorstellungen der Preisträger.
