Eine Partei im Verfall: Obwohl Außenminister und
damit eigentlich qua Amt ein Sympathieträger, hat es Guido
Westerwelle in nur zehn Regierungsmonaten geschafft, sich und seine
FDP aus einer triumphalen Zustimmung in die politische Existenznot zu
führen. Gerade einmal fünf Prozent der Wähler können sich derzeit
noch für die Freidemokraten erwärmen. Das verheerende Echo ist an
Westerwelle offenbar nicht spurlos vorüber gegangen. Vor der
Bundespre
Die brandenburgische Wissenschaftsministerin
Martina Münch (SPD) dürfte sich allmählich nicht mehr wohl in ihrer
Haut fühlen. Die Cottbuserin duldet den Zehn-Millionen-Griff in die
Rücklagen der Hochschulen im Land. Ausgerechnet in ihrer Heimatstadt
Cottbus steht die von den Sparplänen am stärksten betroffene
Universität. Keine zweite Hochschule landesweit muss wie die
Brandenburgische Technische Universität (BTU) mehr als die Hälfte
ihrer
Ruck-Zuck geht anders. Aber wenn es um die
Sicherheit im Straßenverkehr geht, muss auf Schnellschüsse verzichtet
werden. Sieben Jahre nach ersten Tests in den Ländern dürfen von 2011
an 17-Jährige in ganz Deutschland den Pkw-Führerschein machen. Es ist
richtig, dass im ersten Jahr nach der Prüfung ein erfahrener
Begleiter auf dem Beifahrersitz dem Neuling am Steuer Sicherheit
vermittelt. Untersuchungen haben gezeigt, dass die 17-Jährigen fast
25 Proze
Die Trauerfeier am Samstag hatte Hoffnung
gegeben. Einen Funken mindestens – endlich. Mit brüchiger Stimme,
aber eben auch in so bewegenden Worten war es der
nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gelungen,
aufrichtig Anteil zu nehmen – an dem Leid und an der Ohnmacht der
Angehörigen. Ihre Rede in der Duisburger Salvator-Kirche war würdig,
und sie war als ein Zeichen gedeutet worden, dass nun die Zeit der
Sprachlosigkeit zu Ende ging. Endlich
Von sinnvollen Regelungen in anderen Staaten lernen: im Fall des
begleiteten Fahrens ab 17 wurde dies erfolgreich praktiziert. Zwar
brauchte es insgesamt zehn Jahre Zeit und eine Testphase in allen
Bundesländern, bis die Regelung nun Gesetz wird. Doch sind heute
selbst Skeptiker von den Vorzügen überzeugt. Die Fahranfänger können
an der Seite eines alten Hasen Fahrpraxis sammeln und selbstsicherer
hinter dem Steuer werden. Fehler, die woh
Irgendwas Auffälliges am gestrigen Mittwoch? Eher
nicht. Mittelguter Sommertag, ein wenig Krisenpause, nicht mal
Fußball – Deutschland gibt sich dem Flip-Flop-Feeling hin. Für den
Bundesaußenminister, Vizekanzler und FDP-Chef war dieser Mittwoch
allerdings ein historischer, der Tag des Neustarts, der Beginn von
Westerwelle 2.0. Während die Kanzlerin rund um den Ortler nach festem
Tritt sucht, leitete ihr Stellvertreter die Kabinettssitzung – bei
der allerdings nu
Der schwere Zwischenfall mit vier Toten an der
libanesisch-israelischen Grenze offenbart eine neue gefährliche
Qualität. Es war nicht die vom Libanon aus die Israel bekämpfende
Hisbollah-Miliz, die sich den militärischen Schlagabtausch mit der
israelischen Armee lieferte. Es war erstmals seit Ende des
Libanon-Krieges 2006 die libanesische Armee, die gegen den südlichen
Nachbarn vorging. Die Uno bestätigt, dass die Provo
BP verkündet einen "Meilenstein" – das "Static Kill"-Manöver hat
das Ölleck im Golf von Mexiko versiegelt. Doch niemand kann in der
nicht mehr sprudelnden Ölquelle einen Sieg sehen. Es ging schon lange
nur noch um Schadensbegrenzung, und da war die Technologie des
Menschen der Natur eher unterlegen: Zu einem guten Teil hat Letztere
dafür gesorgt, dass größere Mengen des Ölteppichs verdunstet sind
oder von Bakt
Schwimmen ist kinderleicht? Offenbar nicht. Dass im
Sommer 2010 fast jedes vierte Kind die Grundschule verlässt, ohne
dass es 25 Meter am Stück durchs tiefe Wasser kommt, ist eine
erschreckende Nachricht.
Kinder lieben das Wasser, die meisten fühlen sich dort in ihrem
Element. Aber frühes Planschen reicht nicht, um sich später sicher im
Wasser zu bewegen. Doch statt mit ihren Kleinen im Becken zu spielen
und zu üben, verlassen sich viele Eltern darauf, dass
20 Minuten eitel Sonnenschein – das ist in diesem Regensommer zwar
etwas. Für einen Bundespolitiker jedoch reicht das nicht. Guido
Westerwelle durfte am gestrigen Mittwoch den Kurzzeitkanzler geben –
aber sein Auftritt war so nachhaltig wie die läppische Tagesordnung.
Kein Wunder: Der Mann ist politisch angeschlagen. Das Vertrauen in
die Liberalen ist dahin, die Umfragen weisen nach unten. Selbst wenn
man berücksichtigt, dass sich gerade die Stammwäh
