Die Regelleistung soll es Bedürftigen möglich
machen, ein menschenwürdiges Leben zu führen. Daran hat das
Verfassungsgericht erinnert und von der Bundesregierung eine
schlüssige Berechnungsmethode verlangt. Das heißt: Hartz IV ist nicht
abhängig von anderen Variablen wie der Rentenentwicklung oder
irgendeinem Abstand zu Löhnen, sondern allein der Bedarf gibt die
Höhe vor.
Das leuchtet ein, hat aber Folgen. Sozialfälle können kü
Überschwemmungen in Pakistan: Welthungerhilfe bittet um Spenden für Flutopfer
Hartz-IV-Debatte: Existenzminimum sichern
Bundesminister Westerwelle stellt das Lateinamerikakonzept der Bundesregierung vor
Angetrieben von der Angst vor Jobverlust
und assistiert von zahmen Gewerkschaften hat sich hierzulande eine
tiefsitzende Stimmung etabliert, wonach Deutschlands Arbeitnehmer um
keinen Preis in den Genuss größerer Gehaltssprünge kommen dürfen. Das
ist eine auf Dauer ungesunde Entwicklung, denn sie verfestigt die
schädliche Konsumverweigerung im Inland. Wenn es jetzt in vielen
Branchen durch den Export wieder aufwärts geht und gutes Geld
verdient wird, müs
Eine Abwahl füllt Sauerland länger und
besser die Taschen fürs Nichtstun – volles Gehalt bis zur Abwahl,
dann noch drei Monate und den Rest der Amtszeit 71 Prozent. Sauerland
weiß erst nicht, was Verantwortung ist und macht sie dann zum Objekt
auf dem Basar. Was für eine erbärmliche, peinliche Vorstellung eines
Politikers.
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Märkische Oderzeitung
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München (wnorg) – Eine spürbare Beteiligung der Arbeitnehmer am Aufschwung soll von Gewerkschaftsseite schon bald zum zentralen Thema gemacht werden. Offensichtlich ist aus gewerkschaftlicher Sicht der Aufschwung schon stabil genug, um bereits jetzt Forderungen nach Lohnerhöhungen zu stellen, bzw. auf laufende Tarifvereinbarungen einen sogenannten Nachschlag zu fordern.
Da sich die Wirtschaft schneller als erwartet erholt und einige Konzerne bereits wieder Milliardengewinne melde
In der Diskussion über die Einkünfte des
Linken-Parteichefs Klaus Ernst hat der Landesverband Sachsen
allgemeinverbindliche Regeln gefordert. "Es gibt in der Partei
Unverständnis darüber, dass jemand neben seinen
Aufwandsentschädigungen als Abgeordneter auch noch eine Alimentierung
durch die Partei bekommt", sagte Sachsens Linken-Vorsitzender Rico
Gebhardt gegenüber der Leipziger Volkszeitung (Dienstagausgabe).
Ernst erhält neben seinen Di&au
Mehr als 400.000 Kinder betroffen
Anlässlich der Ernennung des "Oberharzer
Wasserregals" zum UNESCO-Weltkulturerbe erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) MdB:
Die Unionsbundestagsfraktion begrüßt, dass das
UNESCO-Welterbekomitee die Oberharzer Wasserwirtschaft in die Liste
des Kultur- und Naturerbes aufgenommen hat. Damit wird in Erweiterung
der Welterbestätte "Bergwerk Rammelsberg und Altstadt von G
