Kommentar zu Duisburg
Jetzt wird deutlich: Oberbürgermeister Adolf Sauerland kann alle
Wenn und Aber abwägen. Hätte er dies nur einmal vor der Loveparade
getan, die Toten könnten noch leben. Doch es gab 21 Opfer. Und die
politische Verantwortung dafür liegt bei ihm und seinen Dezernenten.
Wo sonst! Unerträglich ist deshalb, dass sich der CDU-Politiker auf
Formalien wie die Gemeindeordnung beruft statt zurückzutreten. Er
verbrämt dies mit seiner V
Jede Woche ein "Brüderle", so bringt man sich ins /
bleibt man im Gespräch. Inzwischen aber hat sich der
Wirtschaftsminister an Zurückweisungen gewöhnen müssen, so war es bei
der Rentenkürzungs-Idee, so ist es bei der Idee, ausländische
Fachkräfte per Begrüßungstaler anzulocken. Experten und Kanzlerin
schütteln nur den Kopf. Zu Recht.
Warum zu Recht? Weil erst vor eineinhalb Jahren die Zuwanderung
für hochqualifizier
Beim Bekanntheitsgrad rangiert Klaus Ernst in den
"Top Ten" der Spitzenpolitiker der Linkspartei auf Platz acht. Nur
knapp 30 Prozent der Deutschen kennen laut einer aktuellen Umfrage
den Gewerkschafter aus Schweinfurt, dagegen 90 Prozent Oskar
Lafontaine und Gregor Gysi.
Dieses Missverhältnis wird sich sehr bald legen. Zum Leidwesen der
Linken und des Parteivorsitzenden selbst. Strafrechtliche
Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue und des Betruges zu
Lasten der
Ein Kommentar von Godehard Uhlemann:
Friedensnobelpreisträger Barack Obama steht nach wie vor als
Feldherr im Krieg. Dem US-Präsidenten hängt die Bürde Afghanistan wie
ein Mühlstein am Hals. Seit gut neun Jahren wird am Hindukusch Krieg
geführt gegen radikale Taliban, Islamisten und Terroristen. Obamas
Vorgänger George W. Bush hatte sich in das Abenteuer gestürzt in der
Erwartung, den Feldzug rasch beenden zu können. Doch die Bilanz ist
heute
Ein Kommentar von Eva Quadbeck:
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen versucht aus gutem Grund,
die Debatte um die Erhöhung von Hartz-IV-Sätzen aus dem Urlaub heraus
einzufangen. Denn dieses Thema bietet mächtig politischen
Sprengstoff. So wie Hartz-IV zum Synonym für schlechte Wahlergebnisse
der SPD geworden ist, weil die Sozialreform bei der SPD-Klientel bis
heute äußerst unbeliebt ist, so muss von der Leyen nun aufpassen,
dass ihre Reform nicht zu einer
Ein Kommentar von Reinhold Michels:
Adolf Sauerland muss und wird sein Oberbürgermeister-Amt aufgeben.
Denn ein öffentliches Amt kann niemand auch nur mit einem Hauch von
politischer Autorität innehaben, der einen solch eklatanten
Ansehensverlust erlitten hat, wie das dem OB von Duisburg passiert
ist. Allerdings ist es an der Zeit, Sauerland Gerechtigkeit
widerfahren zu lassen, wie dies der rheinische Präses Nikolaus
Schneider zu Recht fordert. Manchen Jakobinern, di
Das Fatale an der heuchlerischen Debatte ist nicht,
dass sie Klaus Ernst oder womöglich auch seiner Partei schadet. Das
müssen die unter sich ausmachen. Nein, die Vorwürfe mobilisieren ein
Mal mehr das alte, dumpfe Vorurteil, dass die Politiker eben alle
Raffkes seien. Und das schadet der Demokratie in diesem Lande.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Von Christian Altmeier
Schon seit Jahren warnen Studien davor, dass der deutschen
Wirtschaft in den kommenden Jahren Hunderttausende gut ausgebildete
Fachkräfte fehlen werden. Dieser Bedarf wird sich trotz der derzeit
3,2 Millionen Arbeitslosen hierzulande ohne weitere Zuwanderung nicht
decken lassen. Zwar bleiben die Wirtschaft und die Bundesgentur für
Arbeit auch weiterhin in der Pflicht, Arbeitslose besser zu
qualifizieren. Doch lässt sich aus einem ungelernten Hilfsar
Der Weg zum neuen Hartz-IV-Satz
Von Lorenz Redicker Zu beneiden ist das Arbeitsministerium und
dessen Chefin Ursula von der Leyen ob dieser Aufgabe nicht. Bei der
Neubestimmung der Hartz-IV-Sätze kann das Ministerium nicht viel
richtig machen. Der künftige Hartz-IV-Satz darf nicht zu weit über
dem jetzigen liegen, das käme den Haushalt teuer. Zu niedrig darf das
Ergebnis der Neuberechnung selbstredend auch nicht ausfallen, der
Aufschrei der Sozialpolitiker wäre
WOLFF: Zuwanderung von Fachkräften ist notwendig (02.08.2010)
