Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die deutsch-russischen Regierungsgespräche in Jekaterinburg:

von am    Politik  

Niemand kann ignorieren, dass auf vielen
Gebieten gemeinsame Interessen bestehen. Dazu gehören auch
Klimaschutz und Antiterrorkampf. Kaum gewürdigt wird hierzulande,
dass der Nachschub für die Bundeswehr in Afghanistan maßgeblich über
russisches Territorium läuft. Moskau bekämpft im Nordkaukasus selbst
islamistische Umtriebe. Diese würden durch einen Sieg der Taliban
wahrscheinlich weiter angefacht und den Bestand der Föderation
bedrohen. Es k

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert das Urteil den früheren IKB-Chef:

von am    Politik  

Die Bewährungsstrafe samt Geldbuße bezog
sich nur auf eine irreführende Pressemitteilung eine Woche vor dem
Fast-Kollaps der Bank – ein Randaspekt im dramatischen Geschehen, das
den Steuerzahler Milliarden kostete … Es ist verständlich, dass
viele Manager wie Ortseifen, die durch ihr Handeln ganze Staaten ins
Wanken gebracht haben, hinter Gittern sehen wollen. Doch dazu hätte
man Vorsätzlichkeit nachweisen müssen. So wird solches Missmanagement
wohl nur

Müller: Geld für Integrationskurse gut angelegt

von am    Politik  

Anlässlich eines Besuches beim Bundesamt für
Migration und Flüchtlinge in Nürnberg erklärt der Vorsitzende der
Projektgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan
Müller MdB:

Eine wichtige Aufgabe des Bundesamtes für Migration und
Flüchtlinge besteht in der Organisation von Integrationskursen. Trotz
der allgemein angespannten Haushaltslage ist es uns gelungen, die
Mittel für die Integrationskurse in diesem Jahr um 44 Millionen Eu

Hannelore Kraft im WDR: Paritätisch besetztes Kabinett

von am    Politik  

Hannelore Kraft will ihr Kabinett
paritätisch mit Männern und Frauen besetzen. In den WDR-Sendungen
Westblick (WDR 5, heute 17.05 bis 17.55 Uhr) und Aktuelle Stunde (WDR
Fernsehen, heute 18.50 bis 19.30 Uhr) sagte die neue
NRW-Ministerpräsidentin am Mittwoch: "Es wird ein Kabinett geben, was
genauso viele Männer wie Frauen hat und ich glaube, das ist das erste
Mal in Deutschland der Fall." Im Interview mit dem WDR betonte Kraft,
dass es sich nach wie vor lohne, f

NRZ: Kommentar zur Wahl von Hannelore Kraft

von am    Politik  

Ministerpäsidentin Kraft hat schon mit ihrem ersten,
kurzen Auftritt im Landtag einen neuen, sympathischen Stil anklingen
lassen. Wie sie ihren Vorgänger Jürgen Rüttgers gewürdigt hat, war
ein Signal an die Opposition. Ihr Wort von der "Koalition der
Einladung" ist ernst gemeint. Rot-Grün ist ein Bündnis des Machbaren.
Es kann durchregieren, solange es keine Mehrheit gegen sich
aufbringt. Dass es dazu in absehbarer Zeit kommt, ist
unwahrscheinlic

RNZ: 90-80-11

von am    Politik  

Von Klaus Welzel

Hannelore Kraft hat es geschafft. Sie wurde im zweiten Wahlgang
zur ersten Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens gewählt. Aber
Traummaße sind das nicht, die die Kür ermöglichten: 90 rot-grüne
Ja-Stimmen, 80 schwarz-gelbe Nein-Stimmen und 11 dunkelrote
Enthaltungen. Keines der Lager hat sich also bewegt, alle stimmten
nach Parteilinie. Ein Vorgeschmack auf die nächsten fünf Jahre – oder
vier, oder drei, zwei, eins? In den Reihe

DStGB zum Start des Bundesprogramms „Bürgerarbeit“

von am    Bildung, Finanzen, Politik  

Bürgerarbeit ist richtiger Ansatz zur Integration
von Langzeitarbeitslosen

"Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält das Bundesprogramm
Bürgerarbeit für einen richtigen Ansatz, um Arbeitsplätze für ältere
und wenig qualifizierte Erwerbslose zu schaffen", sagte
DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg heute anlässlich des
Startschusses des von Bundesarbeitsministerin Dr. Ursula von der
Leyen initiierten Modells zur

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