Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin verharrt
trotz der anziehenden Konjunktur im Stimmungstief. Im
stern-RTL-Wahltrend gewann die Union im Vergleich zur Vorwoche zwar
einen Punkt hinzu, sie bleibt mit 30 Prozent aber weiter rund vier
Punkte unter ihrem schwachen Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl.
Die FDP kommt erneut auf 5 Prozent. Mit gemeinsam 35 Prozent liegt
die Koalition gut 13 Punkte unter ihrem Ergebnis der Wahl im
September. Die Sozialdemokraten halten in der vierten Woche
Der Deutsche Kinderschutzbund begrüßt das Urteil
des Bundesverfassungsgerichts zum Sorgerecht lediger Väter. Heinz
Hilgers, Präsident des Kinderschutzbundes, sagte im Interview mit der
"Neuen Presse" (Mittwochsausgabe) aus Hannover: "Nach der
UN-Konvention über die Rechte des Kindes haben Jungen und Mädchen das
Recht auf beide Elternteile, auch nach deren Trennung. Dieses Recht
wird durch das Urteil gestärkt." Das Bundesverfassungsgeric
Schwerbehinderte Menschen sind nach einem
Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) besonders stark
von der Wirtschaftskrise betroffen.
Das Blatt beruft sich dazu auf eine Stellungnahme des
Bundesarbeitsministeriums zu einer Anfrage der Linkfraktion. Demnach
hat sich die Zahl der Arbeitslosen in dieser Gruppe zwischen Juni
2008 und Juni 2010 um rund sieben Prozent auf 173 740 Personen
erhöht. Die Arbeitslosenquote bei den Schwerbehinderten lag im
Jahresd
Nach den Krawallen von Bereitschaftspolizisten aus
Sachsen-Anhalt in einem Hamburger Hotel hat Innenminister Holger
Hövelmann (SPD) straf- und dienstrechtliche Konsequenzen gegen die
Beamten ausgeschlossen. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Hövelmann sprach aber von
einem peinlichen Vorgang. Einige der Beamten hatten nach einem
Einsatz in Hamburg unter anderem angetrunken eine
Hochzeitsgesellschaft in dem Vier-Sterne-Hotel gest&ou
Nach einer Studie der Deutschen
Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) können 45 Prozent der Schüler in
Deutschland am Ende der vierten Klasse nicht sicher schwimmen. 23
Prozent der Kinder haben noch nicht einmal die Seepferdchen-Prüfung
absolviert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). "Das ist ein erschreckendes Ergebnis",
sagte Martin Janssen, Sprecher des DLRG-Bundesverbandes. Zugleich
übte der DLRG-Landesverband Sa
Die Sonderzahlung der Linksfraktion an den
Parteivorsitzenden Klaus Ernst und ver-gleichbare Sonderzahlungen
anderer Fraktionen verstoßen nach Einschätzung des Staatsrechtlers
Hans Herbert von Arnim gegen das Grundgesetz. Dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) sagte er, das Zubrot der Fraktion
an Ernst sei "hoch problematisch und objektiv verfassungswidrig".
Ernst bekommt von der Partei 3500 Euro und von der Fraktion 1913 Euro
zusätzlich – j
In der Debatte um die Anwerbung ausländischer
Fachkräfte hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)
eine spürbare Senkung des Mindestgehalts für Hochqualifizierte
angemahnt, die in Deutschland arbeiten wollen. "Unter der bisherigen
Regelung kommt kaum jemand ins Land. Das Mindestgehalt muss auf unter
50 000 Euro brutto im Jahr gesenkt werden", sagte DIW-Chef Klaus
Zimmermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(
Familienministerin Kristina Schröder (CDU)
setzt im Kampf gegen Fachkräftemangel nicht allein auf die Anwerbung
aus dem Ausland. "Wir werden den zu erwartenden Rückgang der
Erwerbstätigen von weit über fünf Millionen bis zum Jahr 2030 nur
dann abfedern können, wenn mehr Frauen – möglichst in Vollzeit –
beschäftigt werden, mehr Migrantinnen und Migranten und nicht zuletzt
mehr ältere Beschäftigte", sagte Schröder der in D&
Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen (LKA)
warnt davor, die Partydroge Mephedron über das Internet in Österreich
zu bestellen. Von dort aus wird der Kokainersatz als Pflanzendünger
oder Badesalz völlig legal vertrieben. Dies berichtet die in
Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Mittwochsausgabe). Im
Gegensatz zu Deutschland ist die Droge in Österreich noch nicht
verboten.
Seit ungefähr einem guten Dreiviertel Jahr ist Mephedron bei uns
ein T
Die neue Regierungspräsidentin von Düsseldorf,
Anne Lütkes, will Verspätungen von Flugzeugen am Düsseldorfer
Flughafen schärfer ahnden. "Bei gezielten Verstößen gegen das
Nachtflugverbot werden wir konsequent durchgreifen", kündigte die
Grünen-Politikerin im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) an. Ausnahmen vom
Nachtflugverbot dürften "nicht zur Regel werde
