Ein gemeinsamer Gegner vereint immer. Plötzlich ist er da, der
lang vermisste Schulterschluss in Berlin. Die Regierungskoalition aus
CDU, CSU und FDP schießt einträchtig aus allen Rohren auf die neue
rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Das ist
verständlich, dient aber in erster Linie dem Frustabbau.
Denn die ungewöhnliche Minderheitsregierung verändert die
politische Landkarte. Nach nur f&
Es gibt zig Gründe, die deutsche Nationalmannschaft für ihren
grandiosen Auftritt bei der Fußball-WM zu loben. Einer davon ist,
dass die Spieler Deutschland ein sympathisches, junges, irgendwie
hübsches Image verpasst haben. Und das lag nicht nur an den 16 Toren,
die sie geschossen haben. Es lag auch daran, dass der frische Kader
eine kulturelle Vielfalt widerspiegelt, die dem Land gut zu Gesicht
steht. Özil, Podolski, Boateng –
Die Wahl Hannelore Krafts (SPD) zur
Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen kommentiert die in Erfurt
erscheinende "Thüringer Allgemeine" (Donnerstagsausgabe):
"Die gestrige Wahl im Düsseldorfer Parlament wird Folgen haben.
Erstens regiert jetzt nicht mehr nur in Berlin und Erfurt eine Frau.
Zweitens wird gerade eine Regierungsform erprobt, die in Deutschland
nach den Erfahrungen der Weimarer Republik in schlechtem Ruf steht.
Natürlich gab es schon
Die beiden Frauen haben Mut. Die eine noch ein
bisschen mehr als die andere. Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann
wollen Deutschlands größtes Bundesland ohne parlamentarische Mehrheit
regieren. Als die lange auch in den eigenen Reihen unterschätzte neue
Ministerpräsidentin kurzzeitig doch noch kalte Füße vor dem kühnen
Experiment bekam, war es die Grüne Löhrmann (samt mehr oder weniger
sanftem Druck aus der Berliner Parteizentrale), die pl&o
Lassen wir uns nicht für dumm verkaufen: Die
rot-grüne Minderheitsregierung ist das Ergebnis eines grotesken
CDU-Versagens, eine Große Koalition mitzubauen und eine berechenbare
Politik zu gewährleisten. Es ist der geschickte SPD-Versuch, eine
Kooperation mit den Linken durch die Düsseldorfer Hintertür
gesellschaftsfähig zu machen. Es ist die verzückte Grünen-Hoffnung,
ein tot geglaubtes Projekt wiederzubeleben.
Es ist leicht, auf die Deutsche Bahn zu
schimpfen. Man erwartet Pünktlichkeit auf die Minute, trotz Strecken
von hunderten Kilometern Länge, was kein Auto leisten könnte. Das
Zugpersonal muss ausnahmslos freundlich und zuvorkommend sein, egal
wie anstrengend es ist, täglich hunderte Fahrgäste zu kontrollieren
und die immer gleichen Fragen zu beantworten. Und wehe, im Bordbistro
wird statt Brötchen nur noch Graubrot zur Gulaschsuppe serviert.
Bahnchef Rüdi
Zwei Monate nach der Landtagswahl beginnt das
große politische Abenteuer in NRW. SPD und Grüne regieren, sie haben
ohne Unterstützung, aber mit Billigung der Linkspartei Hannelore
Kraft zur ersten Ministerpräsidentin gewählt. Voller hochfliegender
Pläne und guter Absichten, aber ohne eigene Mehrheit machen sie sich
jetzt ans Werk. Kraft, die erste Frau an der Regierungsspitze in NRW,
hat in den anstrengenden Monaten seit dem 9. Mai an Statur, an
Ansehen, an R
Ostthüringer Zeitung Gera zur rot-grünen
Minderheitsregierung NRW:
Hannelore Kraft ist unter die Artisten gegangen. Gewissermaßen.
Mit ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und
als Chefin einer Minderheitsregierung balanciert die SPD-Frau auf dem
Hochseil. Eine gefährliche Art der Fortbewegung. NRW steht vor einem
großen politischen Experiment mit ungewissem Ausgang.
Willkommen im Abenteuerland NRW! Mit der Wahl
von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin gestern und der Ernennung
der Minister heute endet ein beispielloser Akt der Regierungsbildung
an Rhein und Weser. Langwierig, unkalkulierbar und schließlich mit
einer spektakulären Wende in Richtung Minderheitsregierung. Nun steht
die rot-grüne Koalition. Die Frage ist, wie lange sie hält.
Hannelore Kraft ist so etwas wie die Trümmerfrau der SPD. Kaum jemand
hatte ihr so
An raschen Neuwahlen kann die Opposition selbst zur
Zeit kein Interesse haben: Die Liberalen könnten den Wiedereinzug ins
Parlament verfehlen und die CDU ist ohne echte Führungsfigur. Kraft
wird deshalb ihr Heil in pragmatischer Sachpolitik suchen, um nicht
nur bei der Linken Mehrheitsbeschaffer zu finden. Es ist ein
Experiment mit ungewissem Ausgang. Aber ein Fünfparteiensystem legt
neue Konstellationen nahe. Man sollte sie testen, um die Demokratie
lebendig zu halten.
