von Gregor Mayntz
Seit über fünf Jahrzehnten steht das Atomium in Brüssel für die
friedliche Nutzung der Kernenergie. Die neun begehbaren, ins
Riesenhafte vergrößerten Eisenatom-Modelle lassen wechselnde
Perspektiven auf die Kernkraft zu. Ansonsten aber verharren sie
stabil. Ganz anders Merkels Atomium. Die gelernte Wissenschaftlerin
weiß, dass bei Zustandsveränderungen die einzelnen Bestandteile
gehörig in Bewegung kommen. Sie ist als Phy
Vor einer Woche drohten die großen Vier – RWE,
Eon, Vattenfall und EnBW – mit der Abschaltung von Atommeilern, nun
malen sie per Zeitungsanzeige den Niedergang der Industrie und
Wohlstandsverlust an die Wand, wenn sie nur einen Bruchteil ihrer
Gewinne zur Haushaltssanierung und zur Förderung erneuerbarer
Energien abführen müssten. Im Grunde verlangen sie von Merkel eine
brutale Klientelpolitik. Die Kanzlerin macht gute Miene zur
Provokation der Atom-Wirtschaft, aber s
Bis zu 400 000 Menschen werden in diesem Jahr aus
der katholischen Kirche austreten. Das schätzt die Vizepräsidentin
des Zentralkomitees deutscher Katholiken, Karin Kortmann. Das zeigt,
wie groß die Vertrauenskrise ist, in der sich die römisch-katholische
Kirche derzeit befindet. Das zeigt auch, wie groß die Aufgaben sind,
vor denen Deutschlands katholische Bischöfe in diesen Tagen stehen.
Wozu vor allem die Verabschiedung der revidierten Leitlinien zum
sexu
Die IG Metall protestiert, weil die Bundeswehr
weniger Eurofighter kaufen will als geplant. Das werde Arbeitsplätze
kosten, heißt es. Der Finanzminister will, dass die Armee
Rüstungsprojekte oder die Wehrpflicht streicht – oder beides, denn er
möchte 8,3 Milliarden Euro im Wehretat sparen. In den Ländern wächst
der Widerstand gegen die Verringerung der Zahl der Soldaten, weil
damit die Schließung von Standorten einhergehen würde. Und
Sozialpoliti
Mehr als je zuvor ist diesmal die neue Runde der
Gespräche zwischen Israel und Vertretern der Palästinenser geprägt
vom Druck, der von außen auf beide Parteien ausgeübt wird. Für den
amerikanischen Präsidenten Barack Obama hängt seine gesamte Politik
gegenüber der islamischen Welt davon ab, dass er ernsthafte
Bemühungen zur Friedenslösung nachweist. Deswegen wird seit Monaten
daran gearbeitet, beide Seiten an einen Tisch zu bekommen.
Alles in Bewegung
Wehrpflicht aussetzen, absetzen, widersetzen
Früher, als die Welt auch nicht in Ordnung war, dauerte die
Wehrpflicht 18 Monate. Das fanden die meisten jungen Männer nicht
gut. Die gute Nachricht: Der immer aus dem Osten kommende Angriff
geriet spätestens am Teutoburger Wald zum Stillstand. Siegreiche
Wehrübungen gehörten in der Zeit des Kalten Krieges zur Bundeswehr
wie heute die Auslandseinsätze. Vieles hat sich verändert. Das gi
Christoph Ahlhaus ist eher der Typ Politiker, den
man in der CDU erwartet, Ole von Beust war es gerade zum Ende nicht
mehr. Insofern wird seine Wahl nicht nur eine zweite, sondern die
erste ernsthafte Bewährungsprobe für Schwarz-Grün. Motto: Wenn es mit
Ahlhaus und den Grünen geht, geht es auch mit vielen anderen
CDU-Politikern in Deutschland. Das macht die neue Konstellation so
interessant.
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Eines kann man dem Bundesinnenminister nicht
vorwerfen: Aktionismus. Ein einziges Gesetz
("Bundesbesoldungsanpassungsgesetz") hat Thomas de Maizière (CDU)
seit seinem Amtsantritt im Spätherbst 2009 bis ins Bundesgesetzblatt
gebracht. Doch das muss kein schlechtes Zeichen sein. Schließlich
schätzt man de Maizière als einen besonnenen Mann – wie er erst
jüngst mit seiner Warnung vor Hysterie wegen Googles Street View
unter Beweis gestellt hat. F&
Ex-Parteichef Franz Müntefering hat Recht. Gegen
seine Reform zu sein, ist wenigstens konsequent. Aber eine Position
zu beziehen, die nach außen vorgibt, sie behalte die Reform bei, den
internen Kritikern aber zuzwinkert "Schau’n mer mal!" – eine solche
Politik nimmt keinen von beiden ernst, die Bürger nicht und die
Genossen erst recht nicht. Dabei braucht gerade der Umgang mit
unseren Sozialsystemen Ehrlichkeit. Doch derlei innerparteiliche
Kompromisse haben Tr
So richtige Freunde werden sie nicht mehr, der
Ministerpräsident und sein Finanzminister. Während Stefan Mappus
stets betont, an der Bildung werde nicht gespart, räsoniert Willy
Stächele mitten in den Ferien mal eben über Abstriche bei der
Lehrerausstattung. Als CDU-Parteifreund Roland Koch kürzlich
öffentlich Kürzungen auch bei der Bildung anmahnte, hat Mappus noch
laut Einspruch angemeldet. Mal sehen, wie er es mit dem
entsprechenden Vorstoß
