Eine quälend lange Woche dauerte es, bis nach
der Katastrophe von Duisburg jemand die passenden Worte fand, den
richtigen Ton traf. Hannelore Kraft gelang es mit ihrer bewegenden
Rede, den Trauernden Trost zu spenden, den Ratlosen die Richtung zu
weisen und bei den Zornigen das Vertrauen in den Rechtsstaat
wiederzubeleben. Das ist sehr viel für eine wenige Minuten dauernde
Ansprache bei einer Trauerfeier. Die Ministerpräsidentin verschanzte
sich nicht hinter der kalten Tech
Die Schaffung von "Gutscheinkindern" – hat sie nicht
auch etwas Diskriminierendes? Außerdem sind die Leistungen, wiederum
mit guten Gründen, knapp kalkuliert. Ein entsprechender Gutschein
gewährleistet daher noch lange nicht, dass ein Kind auch
Musikunterricht erhält. Denn wer bezahlt das Instrument? Dennoch
zeigen die Pläne: Arme Kinder bekommen in Zukunft mehr. Und das ist
gut so.
Die Bundesregierung plant, die vom
Bundesverfassungsgericht angeordnete Neubestimmung der Hartz-IV-Sätze
teilweise durch ein Gutscheinsystem umzusetzen, das bestätigte die
stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Miriam Gruß
der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Montagsausgabe). Denkbar sei auch eine Chipkarte, sagte Gruß. Die
Liberalen begrüßten die Idee von Arbeitsministerin Ursula von der
Leyen, Mahlzeiten in Schu
Die Linkspartei-Vorsitzende Gesine Lötzsch hat
ihren Ko-Chef Klaus Ernst gegen den Vorwurf ungerechtfertigter
Bereicherung in Schutz genommen. Die Zulagen an Ernst – es geht um
3500 aus der Parteikasse und 1913 Euro für seine stimmberechtigte
Mitgliedschaft im Fraktionsvorstand – seien "eindeutig geregelt per
Beschluss", sagte Lötzsch dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe).
"Diskutieren kann man immer alles. Aber die Dinge sind eindeutig mit
Beschlü
Nach der Ersthilfe für die Opfer der "Loveparade"
muss nach Ansicht von Bundespräsident Christian Wulff eine
langfristige Unterstützung organisiert werden. Im Gespräch mit den
Zeitungen der WAZ-Mediengruppe nannte er als Beispiele einen
Hilfsfonds und die Einsetzung eines Ombudsmannes. "Wir alle haben
jetzt eine Verantwortung für die Duisburger", sagte Wulff. Der
Bundespräsident warnte davor, mit dem Finger auf das Ruhrgebiet zu
zeig
Altbundeskanzler Helmut Schmidt ist enttäuscht von
Europas Spitzenpolitikern. Momentan sei Europa führungslos. In der
NDR-Dokumentation "Steinbrücks Blick in den Abgrund – Macht und
Ohnmacht eines Krisenmanagers" sagt Schmidt wörtlich: "Es ist im
Augenblick keine Führungsperson da. Das ist eine schlimmere
Situation, als wir sie jemals in 60 Jahren der europäischen
Integration erlebt haben." Helmut Schmidt ist tief besorgt über den
Zust
Für Bankkunden mit Medienfonds hat die Kanzlei GRP Rainer LLP eine gute Nachricht:"Wir haben erneut die Commerzbank beim Medienfonds VIP-4 erfolgreich auf Schadensersatz verklagt", berichtet Rechtsanwalt Michael Rainerüber seinen jüngsten Erfolg vor dem Landgericht (LG) Frankfurt am Main (Aktenzeichen: 2/10 O 508/08).
Deutsche Nichtregierungsorganisationen begrüßen die
am 1.8. 2010 in Kraft tretende Verbotskonvention für Streumunition
und unterstreichen die Rolle der Zivilgesellschaft beim
Zustandekommen dieses Verbotsvertrages.
"Wie schon bei den Anti-Personenminen wurde auch bei Streumunition
ein Verbot einer ganzen Waffenkategorie aufgrund öffentlichen Drucks
beschlossen und es wurde Völkerrecht unter Mitwirkung von
Nichtregierungsorganisationen geschrieben," un
Deutsche Nichtregierungsorganisationen begrüßen die
am 1.8. 2010 in Kraft tretende Verbotskonvention für Streumunition
und unterstreichen die Rolle der Zivilgesellschaft beim
Zustandekommen dieses Verbotsvertrages.
"Wie schon bei den Anti-Personenminen wurde auch bei Streumunition
ein Verbot einer ganzen Waffenkategorie aufgrund öffentlichen Drucks
beschlossen und es wurde Völkerrecht unter Mitwirkung von
Nichtregierungsorganisationen geschrieben," un
