Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln:
SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft weiß nicht, wie sie den
Beinahe-Wahlsieg vom 9. Mai umsetzen soll. »Wir agieren aus dem
Parlament heraus«, erklärte Kraft tagelang in den Medien und vor
ihren Genossen. Eilig waren Hunderte Parteibuchinhaber zu
Regionalkonferenzen zusammengetrommelt worden, um den Kraftkurs
contra jede Koalition abzusegnen. 100 Prozent Zustimmung habe sie
erhalten, sagte Kraft voller Stolz im WESTF
Hü und hott, Umfaller, Ampelgehampel, Wortbruch
– nach 40 Tagen Regierungssuche in Nordrhein-Westfalen gehen einem
die Beschreibungen für das traurige Schauspiel aus, das die Parteien
dem verdrossenen Wahlvolk bieten. Wie also soll man die Volte
bewerten, die SPD-Chefin Hannelore Kraft nun geschlagen hat, um doch
noch in die Staatskanzlei zu gelangen? Vor Tagen erst lehnte sie eine
rot-grüne Minderheitsregierung ab. Plötzlich soll ein solches
Regierungsbündnis doch
Rot-Grün ist in NRW kein Projekt, sondern ein
Experiment. Wenn es scheitert, stehen bald Neuwahlen an. Trotzdem ist
es richtig, dass SPD und Grüne nun die Initiative ergreifen und
Verantwortung übernehmen wollen. Das überraschende Ergebnis der
Landtagswahl hat zwar lauter Sieger produziert, die zugleich auch
Verlierer sind, aber eine Botschaft war sonnenklar: die schwarz-gelbe
Koalition wurde abgewählt. Eine große Koalition wäre die einzige
Alternative ge
Kraft-Kehrtwende: Regieren ohne Mehrheit Von Bodo
Zapp Sag niemals nie! Montag beschloss die Landes-SPD, dass sie
derzeit keine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden wolle.
Mittwoch erläuterte Hannelore Kraft vor Dutzenden Journalisten in
Berlin, warum der richtige Zeitpunkt für Rot-Grün in Düsseldorf noch
nicht gekommen sei. Donnerstag heißt es: Kommandos zurück, wir tun es
doch! Es gilt das gebrochene Wort. Noch vor der Sommerpause dürfte
Nor
Kraft hat bewiesen, dass sie ein Bündnis mit der
Linkspartei nicht will. Damit hat sie viele in der Mitte der
Wählerschaft überzeugt. Und sie hat gezeigt, dass sie nicht bereit
ist, sozialdemokratische Inhalte zugunsten persönlicher
Machtperspektiven zu opfern. Das sind Pluspunkte über den Tag hinaus.
Was haben CDU und FDP ihr entgegenzusetzen?
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