Das wird eine bunt gemischte Wohngemeinschaft. SPD und Grüne in
NRW planen eine offene Zweierbeziehung: Unter ihrem Koalitionsdach
soll stets ein Gästezimmer frei sein; schließlich setzt Rot-Grün auf
wechselnde Partner. Die Frage ist nun, wer sich wann und wie oft ins
Gästebett legt. Nur die Linken? Oder auch mal Christdemokraten oder
Liberale?
Theoretisch sind alle aufgefordert mitzumachen. Doch klingen die
ersten Signale aus den Koalitionsver
Entwicklungsminister Niebel hat es auf seiner Nahost-Reise nicht
leicht. Jetzt wird er auch noch von SPD-Fraktionschef Steinmeier für
seine Israel-Schelte kritisiert. Der frühere Außenminister wirft
Niebel gar eine Inszenierung vor. Das ist nicht fair. Denn der
FDP-Mann hat in einem Punkt recht: Ihm die Einreise in den
Gazastreifen zu verwehren, war von Israels Regierung unsouverän,
kleinlich und undiplomatisch. Wenn sich ein Minister eine mit
deut
Das hat schon irreale Züge. Gewählt wird Deutschlands
Bundespräsident am 30. Juni von der Bundesversammlung. Aber im
Internet wird derart massiv Wahlkampf gemacht, als könnte die
Netzgemeinde über das Staatsoberhaupt abstimmen. Werbung mit
T-Shirts, Fahnen, Teddybären – ausgerechnet der Kandidat von
Rot-Grün, Joachim Gauck, der das Online-Netzwerk Facebook nach
eigenem Bekunden noch nie geöffnet hat, schwimmt auf einer Welle der
Neue Schulden hin, alte Steuerschätzung her: Es gibt keinen Grund,
die staatliche Ausgabenwut weniger zu zügeln, als es die Regierung
vorhat. Bestätigt sich die Erwartung, dass die Neuverschuldung in
diesem Jahr nicht über 65 Milliarden Euro klettert, bleibt der Saldo
immer noch skandalös: Gut ein Fünftel des Bundesetats wird auf Pump
gebaut. Daher geht jede Überlegung fehl, wo an den Kürzungsplänen der
Regierung etwa
