Joachim Gauck hat eine präsidiale Rede gehalten.
Und er hat sich dabei nicht ins enge parteitaktische Korsett von
Rot-Grün pressen lassen, auch wenn er auf deren Ticket in die
Bundesversammlung geht. Ebensowenig hat er sich bei der befreundeten
Kanzlerin angebiedert, die mit dem braven Parteisoldaten Christian
Wulff als schwarz-gelbem Kandidaten wahrscheinlich den beliebteren
Bürgerrechtler verhindern wird. Aber schon gleich gar nicht wollte
sich Gauck bei der Linken anbied
Die Dinge schienen auf einem guten Weg: Nachdem sich die
offizielle Türkei jahrzehntelang geweigert hatte, überhaupt die
Existenz eines Kurden-Problems im Lande anzuerkennen, wurde im Sommer
2009 ein Schwenk vollzogen. Die sozialen und wirtschaftlichen
Verhältnisse der in oftmals zurückgebliebenen Randregionen
konzentrierten Minderheit sollten verbessert, schrittweise kulturelle
Rechte erweitert werden. Die religiös-konservative Regierung in
Anka
Völlig ungeklärt ist, wie Schwarz-Gelb seine Pläne, wenn sie denn
einmal auf einen Nenner gebracht sein sollten, politisch umzusetzen
gedenkt. Denn sollte Hannelore Kraft sich in Nordrhein-Westfalen
durchsetzen, hat Schwarz-Gelb im Bundesrat keine Mehrheit mehr.
Zwar gibt es Überlegungen, die Länderkammer zu umgehen. Aber offen
ist, ob dies verfassungsrechtlich zulässig ist. Ganz sicher aber ist
es politisch
Die Physikerin Angela Merkel war schon als
Umweltministerin der Kohl-Regierung gern gesehene Gastrednerin auf
Veranstaltungen der Energiekonzerne und machte auch nie ein Hehl
daraus, dass sie die Atomenergie für eine unentbehrliche Säule der
Energiewirtschaft hält. Ob sie als Bundeskanzlerin Wesentliches
dazugelernt hat, wird das Ergebnis ihrer Gespräche mit den
AKW-Betreibern zeigen. Ein durchaus schlechtes Omen allerdings ist
schon die höchst einseitige Auswahl
Rostock. Die Kandidatin der Linkspartei um das
Bundespräsidentenamt Luc Jochimsen würde auch im Fall eines dritten
Wahlganges in der Bundesversammlung nicht Joachim Gauck unterstützen.
Die frühere Chefredakteurin des Hessischen Rundfunks und heutige
Linken-Bundestagsabgeordnete sagte der Ostsee-Zeitung (Mittwoch):
"Meine Stimme bekommt Gauck auch in einem dritten Wahlgang nicht."
Der von SPD und Grünen aufgestellte Kandidat Gauck stimme "in keiner
ei
