Es wird Zeit, sich auf das Scheitern von TTIP
einzustellen. Das ist einerseits bedauerlich, denn natürlich ist die
Liberalisierung des Handels grundsätzlich ein Mittel zur Belebung des
Wachstums und zur Steigerung des Wohlstands. Grundsätzlich – das
spricht in erster Linie für die Abschaffung von Zöllen. Anders sieht
es bei der Behinderung des Handels durch Vorschriften aus, sofern es
da nicht nur um Bürokratie geht. Kein Land sollte sich verbieten
lassen, die
Was außer einem gutbürgerlichen Programm für
dieses so bürgerliche Land hätte denn herauskommen sollen, wenn sich
zwei im Wesenskern aufs Bewahren ausgerichtete Parteien die Macht
teilen? Darin liegt die größte Stärke ihrer Vereinbarung. Die größte
Schwäche auch. Der Entwurf des Koalitionsvertrag liest sich auf 140
Seiten so, als verfolgten CDU und Grüne seit jeher dieselben Ziele.
Als habe sich keine Seite verbiegen müss
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War dieses Stuttgarter Wochenende eines aus dem
Zukunftslabor der Republik? So sieht es aus. Denn mit beklemmender
Penetranz haben die auseinanderstrebenden Kräfte in der Gesellschaft
ihr Erstarken sichtbar gemacht. Der Bundesparteitag der AfD und seine
tumultarischen Begleiterscheinungen und am Rande auch die zentrale
DGB-Kundgebung zum 1. Mai markieren den Trend: mehr
Polarisierung, mehr Härte. Der ist nicht neu, sondern sichtbar seit
Monaten während der Pegida-
Das Resultat ist ein Zeichen von Vernunft, weil
es im Rahmen dessen bleibt, was die Kommunen im Schnitt zu leisten
vermögen. Immerhin spielt die Miniinflation den Gewerkschaften in die
Hände, weil es derzeit relativ leicht ist, Reallohnzuwächse
herauszuholen. Der Kompromiss ist auch ein Fingerzeig an die IG
Metall, die gerade zu großer Form aufläuft. Die Metaller werden mehr
wollen, doch wachsen die Bäume diesmal nicht in den Himmel. Es bedarf
Fingerspitzengef
