Die Proteste mit fast 100 000 Teilnehmern gegen
die Internetpläne zeigen, dass die tot geglaubte Opposition in Ungarn
noch am Leben ist. Im Netz organisieren sich immer mehr Gruppen, die
zum Widerstand gegen den übermächtigen Premier aufrufen. Die Kritiker
Victor Orbans haben vielleicht mehr Rückenwind von dem Besuch der
deutschen Kanzlerin erwartet. Doch Angela Merkel hat getan, was sie
konnte. Sie hat deutlich die Defizite angesprochen und Orban
aufgefordert, die kriti
Zugegeben: es ist unklar, wie eine Lösung in der
verfahrenen Situation aussehen könnte. Es ist unerträglich, wie sich
Rebellenführer Alexander Sachartschenko als Kriegstreiber gebärdet,
von Militäroffensiven schwadroniert und von Massenmobilmachungen mit
hunderttausend Mann. Dass aber zusätzliche amerikanische Waffen das
richtige Mittel dafür sein könnten, in der Region für Ruhe und
Sicherheit zu sorgen, das ist schlichtweg ausgeschlossen. E
Die Troika machte es ihren Kritikern zu
einfach. Kürzen, entlassen, privatisieren, reformieren – statt
Kreativität, um die Krise zu meistern, regierte soziale
Unausgewogenheit. Das Europaparlament hat der Troika schon vor einem
Jahr bescheinigt, bei der Eindämmung der Krise gute Arbeit geleistet
zu haben. Kritisiert wurde hingegen das Fehlen jeglicher
Rechenschaftspflicht. Zu Recht! Entscheidungen dieser Tragweite
müssen demokratisch kontrolliert und öffentlich d
"Dass die Zahl der verkauften Autos steigt, ist
für sich genommen noch nicht einmal entscheidend – denn zu häufig
werden in der Branche Autos billig losgeschlagen, um die Zahlen hoch
zu halten. Daimler jedoch erreicht auch eine hohe Profitabilität –
das zeigt, dass die Fahrzeuge am Markt einen hohen Preis erzielen.
Die hohe Auslastung der Produktionswerke ist ein klares Anzeichen
dafür, dass die Modellpalette beim Kunden nicht nur den Geschmack
trifft, sondern auc
Richard von Weizsäcker hat sich ohne
Beschönigung zu deutscher Schuld und Verantwortung bekannt. Und
zugleich mit flammenden Bekenntnissen zu Demokratie und Rechtsstaat
nach innen wie außen vermittelt, wie sehr sich Deutschland verändert
hat. Das mögen einige bis heute als Schuldfolklore verhöhnen. In
Wahrheit hat es der Bonner Republik enormes Vertrauen erworben –
eine wichtige Voraussetzung für die deutsche Einigung 1990. Mit
Weizsäcker ist ein
Als er noch in der Opposition war, hat Winfried
Kretschmann die Grünen-Fraktion als Vorsitzender auf Sparkurs
gebracht: Keine unrealistischen Forderungen, bitte, und auch mal über
Kürzungsmöglichkeiten nachdenken! Für einen Oppositionspolitiker war
das eher ungewöhnlich und insofern eine reife Leistung. Umso größer
waren die Erwartungen, als Kretschmann Ministerpräsident wurde. Und
umso größer die Enttäuschung all jener, die von
"Die grün-rote Landesregierung stellt sich den
Herausforderungen einer sicheren Energieversorgung in Süddeutschland,
wir Stadtwerke bieten ihr dafür unsere Unterstützung an", sagt der
stellvertretende VKU-Landesvorsitzende Dr. Achim Kötzle nach dem
Energiegipfel in Stuttgart. "Wir benötigen neben dem Ausbau der
erneuerbaren Energien auch weiterhin konventionelle Kraftwerke. Wir
brauchen Speicher, aber auch den Neu- und Ausbau von Stromleitungen,
Dass der Kölner Rosenmontagswagen zum Thema
Meinungsfreiheit nicht gebaut wird, ist nicht der erste Kniefall vor
islamistischen Eiferern- und es wird auch nicht der letzte bleiben.
Dabei sollten mit dem Wagen nicht der Prophet Mohammed oder gar der
Islam aufs Korn genommen werden, sondern jene Fanatiker, die dem
Westen den Kampf angesagt haben. Mit einer Gesellschaft, die ihre
Ideale nur verteidigt, wenn es nicht allzu viele Umstände macht, aber
haben Extremisten leichtes Spiel.
