Schäuble: Schuldenabbau auf „gutem Weg“

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat den Bundesländern Fortschritte auf dem Weg zur Konsolidierung der Haushalte bescheinigt. "Die Länder sind auf einem guten Weg", sagte Schäuble nach einem Zusammentreffen mit den Finanzministern der Länder am Donnerstag im Stabilitätsrat. In sofern seien die Bundesländer auch Vorbild für Griechenland und andere Problemstaaten in Europa: "Wachstumsfreundliche Konsolidierung ist möglich, in Deutsc

Kommunen und VKU zur Verabschiedung des KWK-Gesetzes im Bundestag / Novelle zur Kraft-Wärme-Kopplung verbessert Investitionsbedingungen für Stadtwerke

Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen werten
die Erhöhung des Zuschlags um 0,3 Cent pro Kilowattstunde für neue
und modernisierte KWK-Anlagen als wichtigen Impuls für den Ausbau der
dezentralen Energieerzeugung. Auch die Entscheidung, ab 2013 für alle
vom Emissionshandel betroffenen Anlagen einen Zuschlag von 0,3 Cent
pro Kilowattstunde zu gewähren, wird unterstützt. Der neue Zuschuss
bewegt sich dann je nach Leistungskategorie der Anlagen zwischen 1,