SPD und Grüne empört über Buch von Familienministerin Schröder

Mit harscher Kritik haben SPD und Grüne auf das neue Buch von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) mit dem Titel "Danke, emanzipiert sind wir selber!" reagiert. Schröder zeige sich mit ihrem Buch "ignorant gegenüber der Lebensrealität eines Großteils der Frauen", sagte die familienpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Dörner, "Handelsblatt-Online". Die von ihr propagierte Emanzipation sei eine

Wirtschaftsforscher: Deutscher Job-Boom geht weiter

Der Boom am deutschen Arbeitsmarkt wird nach Einschätzung der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute weiterhin anhalten. Das geht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe) aus dem Frühjahrsgutachten hervor. Demnach werde die Zahl der Erwerbstätigen im Jahr 2012 um 470.000 und im Jahr 2013 um 325.000 zunehmen. Der Arbeitsmarkt wird nach Einschätzung der Forscher durch einen neuen Aufschwung angetrieben. Für 2013 rechnen die In

Ost-Beauftragter Bergner weist Warnungen vor zweiter De-Industrialisierung zurück

Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Christoph Bergner (CDU), hat Warnungen vor einer zweiten De-Industrialisierung Ostdeutschlands im Zuge des Zusammenbruchs der Solarindustrie zurück gewiesen. "Ich sehe das so nicht", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) und fuhr mit Blick auf die Streichung von 1.200 Arbeitsplätzen bei der Firma First Solar in Frankfurt/Oder fort: "Natürlich ist das ein bedauerlicher

Pfeiffer: Wachstumsfesseln lösen – Bürokratieabbau vorantreiben

Das Bundeskabinett hat heute den Bericht der
Bundesregierung 2011 zum Stand des Bürokratieabbaus und der besseren
Rechtsetzung beschlossen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:

"Der Bericht der Bundesregierung zeigt, dass der Bürokratieabbau
unter der christlich-liberalen Koalition auch 2011 zügig
vorangeschritten ist. Dank unseres konsequenten Kurses haben die
Unternehmen in den letzten Jahren j&au

Ramsauer erteilt Führerschein mit 16 klare Absage

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat einem Vorstoß aus den Reihen der CDU für den Führerschein mit 16 bei gleichzeitiger Tempobegrenzung auf 80 Kilometer pro Stunde eine eindeutige Absage erteilt. "Da sage ich als Bundesverkehrsminister ein klares Nein", erklärte der CSU-Politiker gegenüber Bild.de. Ramsauer verwies darauf, dass seit dem 1. Januar 2011 der Führerschein mit 17 bei begleitetem Fahren gelte. Diese "hervorragende Regelung&quot

Bundesregierung beschließt neues Mandat gegen Piraten vor Somalia

Die Bundesregierung hat eine Ausweitung des Bundeswehr-Mandats zum Kampf gegen Piraten am Horn von Afrika beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht vor, künftig auch Angriffe auf Einrichtungen an der Küste zu erlauben. Dies gilt allerdings nur für Lufteinsätze auf Stellungen der Seeräuber bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern. Bodenangriffe bleiben, bis auf Notfälle, weiterhin tabu. Damit die Änderung in Kraft treten kann, muss der Bundestag noch zustimmen. Ei

Zahl des Monats April: 8 Milliarden Euro / Mit Biosimilars aus der Kostenfalle

Hochpreisige biopharmazeutische Arzneimittel lassen
die Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
steigen.

Im vergangenen Jahr lag der Umsatz der Biopharmazeutika zu Lasten
der GKV bereits bei 5 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Biosimilars,
die Folgeprodukte patentfrei gewordener Biopharmazeutika, hatten
daran lediglich einen Anteil von 60 Millionen Euro. Grund dafür sind
auch bestehende Marktzugangsbarrieren für Biosimilars wie z. B.
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