Özdemir fürchtet nach SPD-Absage Schwarz-Rot im Bund

Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat sich nach dem Scheitern der rot-grünen Koalitionsgespräche in Berlin kritisch zum Vorgehen des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) geäußert. Der Grünen-Vorsitzende bezweifelte im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe), ob die Berliner SPD ihrer Bundespartei mit dieser Entscheidung einen Gefallen getan habe. Aus Rot-Schwarz in Berlin könne im Bund leicht Schwarz-Rot werde

Der Tagesspiegel:Özdemir fürchtet nach SPD-Absage Schwarz-Rot im Bund

Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat sich
nach dem Scheitern der rot-grünen Koalitionsgespräche in Berlin
kritisch zum Vorgehen des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit
(SPD) geäußert. Der Grünen-Vorsitzende bezweifelte, ob die Berliner
SPD ihrer Bundespartei mit dieser Entscheidung einen Gefallen getan
habe. Aus Rot-Schwarz in Berlin könne im Bund leicht Schwarz-Rot
werden, "für die CDU eine gute Nachricht" sagte er

Erweitertes Direktorium der Deutschen Rentenversicherung Bund neu gewählt

In ihrer heutigen Sitzung hat die
Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund auch
das Erweiterte Direktorium der Deutschen Rentenversicherung Bund neu
gewählt. Dieses setzt sich nunmehr wie folgt zusammen:

– Dr. Wolfgang Kohl, Geschäftsführer der Deutschen
Rentenversicherung Mitteldeutschland

– Werner Krempl, Vorsitzender der Geschäftsführung der Deutschen
Rentenversicherung Nordbayern

– Heinz Krumnack, Vorsitzender der Ge

Berliner Grünen-Fraktionschef greift Wowereit scharf an

Der Grünen-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, hat den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nach dem Scheitern der rot-grünen Koalitionsverhandlungen scharf angegriffen. "Wowereit hat offenkundig nie etwas anderes akzeptiert als das Koch-und-Kellner-Verhältnis zwischen SPD und Grünen", sagte der Fraktionsvorsitzende der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe). "Wer aber mit den Grünen regieren will, de

Peter Hartz hält seine Arbeitsmarktkonzepte weiter für richtig

Der ehemalige VW-Personalvorstand Peter Hartz ist von der Richtigkeit seiner sozialpolitischen Konzepte weiterhin überzeugt. "Dieses Arbeitsmarkthema und dieses Jobthema – das ist mein Lebensthema", sagte Hartz dem "Zeit"-Magazin. Schon als Kind in "sehr einfachen Familienverhältnissen" habe er die Bedeutung eines festen Arbeitsplatzes erlebt. Sein Vater sei "aussortiert und dann als Hilfsarbeiter durch die Gegend geschubst" worden, sagte Hartz.

Atomexperte kritisiert Atommülllager Asse

Der Atomexperte Michael Sailer, Mitglied der Reaktorsicherheitskommission des Bundes, hat sich kritisch über das Atommülllager Asse in Niedersachsen geäußert. Bei der Asse "sind schlicht Fehler gemacht worden", sagte er der "Zeit". So nannte er die Behauptung, die beteiligten Organisationen hätten kein End-, sondern nur ein Versuchslager errichten wollen, "eine glatte Lüge". Alle Fässer seien so abgekippt worden, "dass sie un

SPD-Generalsekretärin Nahles: Scheitern von Rot-Grün in Berlin hat keine Auswirkungen auf Bund

Das Scheitern der rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin hat nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles keine Auswirkungen auf den Bund. "Die SPD wird daraus keine Rückschlüsse für die Zukunft für die Bundesebene ziehen", sagte Nahles dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). Nahles warf den Berliner Grünen vor, "intern nicht sortiert" gewesen zu sein. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat das Scheit