Diese Woche kursierte ein sarkastischer Witz in
Berliner Regierungskreisen. Francois Hollande ruft, empört über die
Massenausspähung seiner Landsleute durch den US-Geheimdienst NSA, bei
Präsident Obama an. Der beruhigt den Franzosen: "Sagen Sie jetzt
nichts, Monsieur le président. Ich weiß schon, worüber Sie mit mir
reden wollen." Schneller als erwartet, ist aus dem Witz auch
deutsche Realität geworden. Dass die Amerikaner beim Abhö
Die Entscheidung des Papstes ist vernünftig: Bis
zur Aufklärung der gegen ihn erhobenen Vorwürfe soll der umstrittene
Bischof von Limburg, Franz-Peter Tebartz-van Elst eine Auszeit
nehmen. Währenddessen soll Generalvikar Wolfgang Rösch das Bistum
Limburg leiten. Was ganz der Tradition des Rechts entspricht: So
lange, wie die Untersuchungen noch laufen, wird nichts entschieden.
Denn es gibt weder einen Strafbefehl des Amtsgerichts Hamburg noch
ein Ergebnis der bisc
Das war ein Auftakt schnurrender Schmusekätzchen,
den Union und SPD am Mittwoch zu Beginn ihrer Koalitionsverhandlungen
hingelegt haben. Man könnte meinen, die harten Auseinandersetzungen
aus dem Wahlkampf waren nur Show oder sind längst vergeben und
vergessen. Geht es so weiter, dann wird die Große Koalition eine
Koalition schwarz-roter Harmonie. Doch so weit ist es noch lange
nicht. Und die Wahrscheinlichkeit, dass es in den nächsten Wochen
tatsächlich so k
16.000 Internetnutzer aus aller Welt haben an dem
soeben beendeten Onlinekurs von Prof. Hasso Plattner auf der
interaktiven Bildungsplattform www.openHPI.de teilgenommen. 4.800
gehörten zu den aktiven Nutzern, beteiligten sich also an den
Hausaufgaben oder wirkten im Diskussionsforum mit. 2.400 davon
bekamen den erfolgreichen Abschluss mit einem Zertifikat bestätigt.
Der Mitgründer und Aufsichtsratsvorsitzender des Softwarekonzerns SAP
und Stifter des Hasso-Plattner-Institut
Die erste Sitzung des neu gewählten Bundestages am
Dienstag kündete auch für jedermann sichtbar von den deutlichen
machtpolitischen Verschiebungen im Land. Die einst durch einen Gang
getrennten Sitzreihen der Abgeordneten von Union und FDP sind
praktisch zu einem einzigen Block verschmolzen – freilich, ohne dass
die Liberalen noch dabei wären. Die Bundestagsfraktion von CDU und
CSU ist jetzt so stark, wie sie es seit mehr als zwei Jahrzehnten
nicht mehr war. Und durch d
Am 27. Oktober finden in Argentinien Kongresswahlen statt. Aus diesem Anlass veranstaltet die Virtuelle Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit die internationale Online-Konferenz "Wohin steuert Lateinamerika". Sie findet vom 21. bis 25. Oktober 2013 ausschließlich im Internet statt. Jeden Tag wird es interaktive Video-Konferenzen, Diskussionsforen, Materialien und Video-Statements zu einem anderen Thema geben. Die Konferenz findet zweisprachig – auf Deutsch
Ein Sitzungsleiter soll neutral sein, er soll die
Rechte jedes einzelnen Teilnehmers durchsetzen. Im Fall des
Bundestages die jedes einzelnen Abgeordneten. Das Wort erteilen, auf
Einhaltung der Redezeiten achten, für faire Abläufe sorgen. Manchmal
auch das Parlament als Ganzes repräsentieren. Eigentlich müsste es
egal sein, welcher Partei ein Parlamentspräsident und seine
Stellvertreter angehören; die gefragte Qualifikation ist Begeisterung
für die demokr
Weise Gerichtsurteile können Rechtsfrieden stiften
und versöhnend wirken. Ersetzen können sie die persönliche
Aufarbeitung der Betroffenen nicht. Das gilt für Täter und Opfer, für
Schuldige und Unschuldige. Erst recht gilt dies in Fällen monströser
Menschheitsverbrechen, wie das stalinistische Massaker von Katyn im
Jahr 1940 eines war. Sowjetische Geheimpolizisten exekutierten damals
mehr als 20 000 polnische Kriegsgefangene. Schlimmer noch war die
Knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl gibt es
endlich eine Grundsatzentscheidung über den künftigen Weg zur
Regierungsbildung: Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf die
Aufnahme gemeinsamer Koalitionsverhandlungen verständigt. Ein
Scheitern ihrer Sondierungen hätten sich beide Seiten allerdings auch
nur schwerlich leisten können. Wochen oder gar Monate der
Ungewissheit wären womöglich auf das Land zugekommen, und der Ärger
darüber h&
Na, dann kann man ja wieder aus dem Vollen
schöpfen. Kräftig die Löhne anheben, kräftig Geld ausgeben.
Deutschland steht schon wieder vor einem Aufschwung, das ist die
große Nachricht des Herbstgutachtens der
Wirtschaftsforschungsinstitute. Dabei waren wir – gefühlt – zuletzt
ja gar nicht in einem Abschwung. Die Dauerparty geht weiter. Warnende
Stimmen wie die des EU-Kommissars Günther Oettinger haben es derzeit
so schwer, beachtet zu werden, wie ein Ant
