Duisburg hat 364.919 wahlberechtigte Einwohner.
Fast 300.000 von ihnen haben Sören Link (SPD) gestern ihre Stimme
verweigert. Noch nie ist ein Rathaus-Chef in einer der größten Städte
NRWs mit geringerer Zustimmung ins Amt gewählt worden. Link mag sich
einreden, er habe die Stichwahl mit 71,96 Prozent gewonnen. In
Wahrheit haben die Duisburger mehrheitlich resigniert. Das ist
bezeichnend für die Stimmung drei Wochen vor dem zweiten Jahrestag
der Loveparade-Kat
Gern wird der Demokratie nachgesagt, sie sei zu
langsam, um es mit den rasant schnellen Finanzmärkten aufzunehmen, an
denen in wenigen Sekunden über Wohl und Wehe von Währungen, Staaten
oder Rettungsschirmen entschieden wird. Der turbulente EU-Gipfel in
Brüssel hat jedoch gezeigt, dass die Länder demokratisch auf
aggressive Finanzmärkten reagieren können. Man mag das Ergebnis, das
dem ESM-Rettungsfonds mehr Kompetenzen einräumt, gutheißen oder
k
Die Amtszeit von Norbert Röttgen als
CDU-Landeschef ist nun auch offiziell zu Ende. Sie Ära zu nennen,
verbietet sich angesichts der Dauer und der Bilanz seines Wirkens von
alleine. Was herrschte vor rund 20 Monaten für eine Aufbruchstimmung
in der NRW-CDU, mit welch hohen Erwartungen machten die Delegierten
damals in Bonn Röttgen zu ihrem Vorsitzenden. Er hat keine einzige
von ihnen erfüllt, er hat im Gegenteil den Landesverband in die
tiefste Krise seines Bestehe
Armin Laschet kann frohlocken. Er ist endlich
da, wo er schon vor zwei Jahren hinwollte. Mit seiner Wahl zum neuen
Landesvorsitzenden hat die NRW-CDU das Ergebnis der
Mitgliederbefragung von 2010 korrigiert. Ein zugkräftiger Name
allein, so hat sich im Wahlkampf gezeigt, ist kein Garant für ein
ordentliches Wahlergebnis. Röttgen hat trotz massenhafter Warnungen
den schweren Fehler begangen, sich nicht glasklar zu NRW zu bekennen.
Als Konsequenz musste er am Wochenende seinen
Eine Partei, deren Wahlergebnis zwanzig
Prozentpunkte unter dem von vor sieben Jahren liegt, hat ein sehr
tiefgreifendes Problem. Die nordrhein-westfälische CDU scheint das
nicht verstanden zu haben; oder sie befindet sich in so tiefer
Depression, dass sie erstarrt ist. Anders ist nicht zu erklären,
warum die Delegierten des Parteitags in Krefeld es klaglos ertrugen,
dass der krachend gescheiterte Spitzenkandidat davon sprach, dass
"wir insgesamt eine gute Arbeit geleistet
Wenn die Deutsche Post ankündigt, eine Erhöhung des
Portos für Briefe innerhalb Deutschlands zu "prüfen", dann heißt das
nichts anderes, als dass es dafür schon konkrete Pläne gibt. Und
tatsächlich kann man durchaus Verständnis für die Überlegungen
aufbringen – schließlich hat die Post jahrelang das Porto für Briefe
stabil gehalten beziehungsweise 2003 sogar von 56 auf 55 Cent
gesenkt. Allerdings dürfte die s
Ein flaues Gefühl in der Magengegend ist ein Reflex
des Körpers auf eine Schwäche des Geistes. Es stellt sich ein, wenn
wir etwas getan haben, von dem wir nicht wissen, ob es richtig war.
Leider behält der Magen oft Recht. So ist das Grummeln in den
Parlamentarier-Mägen zu erklären, das ihre Zustimmung zu Europas
Rettungsschirm begleitete. Weder sie noch Ökonomen noch Leitartikler
können wissen, ob das richtig war. Doch die Zweifel wachsen und sind
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier geht nicht
davon aus, dass die Beschlüsse zu Fiskalpakt und ESM zu einem Ende
der Finanzkrise führen. "Die Gefahr, die ich jetzt sehe, ist, dass
die gefassten Beschlüsse möglicherweise nicht ausreichen, um die
entscheidenden Schritte aus der Krise zu machen", sagte er der in
Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ,
Montagsausgabe). Die Politik der Rettungsschirme komme an ihr Ende,
so Steinmeier weiter. &
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft will trotz der besseren Umfragewerte im nächsten Jahr nicht gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) antreten. "Umfragen sind Wasserstandsmeldungen. Ich nehme das wahr, fühle mich geehrt, aber mehr auch nicht. Ich bleibe mit beiden Beinen auf dem Boden", sagte Kraft gegenüber nw-news.de. Der Wahlkampf werde geführt vor dem Hintergrund der Euro-Entwicklung und der wirtschaftlichen Gesamtlage. Die Menschen wür
