Griechenland wird es auch mit dem zweiten
Hilfspaket nicht schaffen, wieder selbst auf die Beine zu kommen.
Der geplante Schuldenschnitt reicht nicht aus, die Reformen lahmen,
das Land wird kaputtgespart. Selbst Finanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) schließt nicht aus, dass bald neue Hilfspakete geschnürt werden
müssen. Denn ein wichtiges Mittel zur Gesundung fehlt Griechenland:
die eigene Währung. Hätte Athen eine, könnte das Land sein Geld
abwert
Beim Internetausbau hat die Altmark zwar tatsächlich
den Anschluss verpasst. Weder Bund noch Land haben dort den
Breitbandausbau auf die Höhe der Zeit gebracht. Und die Wirtschaft
lässt die Altmark links liegen, weil die Geduld börsennotierter
Konzerne zu kurz ist – der Ausbau lohnt sich erst nach Jahrzehnten.
Der Salzwedeler Landrat hat deshalb von "Marktversagen" gesprochen.
Und was machen die Altmärker? Jammern? Land und Bund beschimpfen?
Nein, si
Dieser achselzuckende Umgang mit Macht ist
ungewöhnlich im politischen Betrieb. Es ist ja nicht unangenehm, wenn
Politiker ihre Grenzen nicht nur erkennen, sondern auch Schlüsse
daraus ziehen. Wenn Ämter nicht krampfhaft festgehalten werden, wenn
Parteien nicht so sehr als Projekt des jeweils Vorsitzenden gesehen
werden, sondern als Gemeinschaftsleistung, in der jeder auch mal
vorne stehen darf oder muss. Warum sollen die Piraten gleich alles so
machen wie die anderen? Das k&
Widersprüchlich ist das schon. Heute wird der
Bundestag mit klarer Mehrheit das zweite Hilfspaket für Griechenland
absegnen. Würde man die Bevölkerung fragen, fiele die Entscheidung
anders aus. Wobei nicht behauptet werden soll, dass direkte
Demokratie grundsätzlich zu den weiseren Entscheidungen führt. Doch
klar ist: Die Stimmung in Sachen Griechenland-Hilfe ist extrem
schlecht, zumal vor der Freigabe des zweiten Pakets Finanzminister
Schäuble schon lau
Bleiben wir realistisch. Griechenland wird es auch
mit dem zweiten Hilfspaket nicht schaffen, wieder auf die eigenen
Beine zu kommen. Denn ein wichtiges Mittel zur Gesundung fehlt
Griechenland: die eigene Währung. Hätte Athen eine, könnte das Land
sein Geld abwerten, um so auf dem Weltmarkt billiger zu werden. Eine
schwache Währung kann wie ein riesiges Konjunkturprogramm wirken. Um
eine Aufkündigung der Solidarität mit Griechenland geht es bei einem
Austri
Bremen – Der Präsident des Verband der
Automobilindustrie VDA, Matthias Wissmann, hat die IG Metall
aufgefordert, in der anstehenden Tarifrunde in der Metall- und
Elektroindustrie keine übertriebenen Forderungen durchsetzen zu
wollen. "Ich hoffe, dass es beim Abschluss bei Maß und Mitte bleibt",
sagte Wissmann dem WESER-KURIER (Montagausgabe). "Denn es kommt
darauf an, dass wir bei den Lohnkosten international weiter
wettbewerbsfähig sind." Das sei
Uwe Hück traf den Nagel auf den Kopf: "Den
Rekordgewinn hat ja nicht der Petrus auf dem Moped vorbeigebracht."
Recht hat der glatzköpfige Porsche-Betriebsratschef. Die meisten
deutschen Autobauer haben ein glänzendes Geschäftsjahr 2011
hingelegt. Da ist es nur folgerichtig, auch die daran zu beteiligen,
die maßgeblich dazu beigetragen haben, dass genügend Luxuskarossen
"Made in Germany" vom Band laufen konnten: die Mitarbeiter.
Allerdings
Aus Sicht der fünf Wirtschaftsweisen ist die Krise in der Europäischen Währungsunion noch lange nicht ausgestanden: Nach Monaten der Eskalation habe sich die Situation zwar gegenwärtig sichtlich entspannt – es gebe aber keinen Anlass zur Entwarnung. "Denn das Jahr 2012 ist für den Euro-Raum mit erheblichen Herausforderungen verbunden", schreiben sie in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Das Bankensystem des Eur
Wenn der Bundestag heute über das zweite
Rettungspaket für Griechenland abstimmt, wird vermutlich wieder das
Unwort "alternativlos" fallen. Natürlich gibt es eine Alternative:
Griechenland pleitegehen lassen. Ob das für Deutschland teurer würde
als die Hilfspakete, lässt sich Stand heute nicht sagen. Doch es geht
um viel mehr als das Schicksal der Griechen, es geht um die Zukunft
Europas. Lässt das deutsche Parlament den mühsam mit allen Nac
Angesichts gewalttätiger Proteste gegen Koranverbrennungen durch das US-Militär wachsen in der deutschen Opposition Zweifel am Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. "Die nächsten zwei bis drei Wochen werden zeigen, ob das ein Wendepunkt war. Dann wird sich klären, ob die Isaf-Soldaten jegliches Vertrauen der Bevölkerung verloren haben und deshalb nichts mehr bewirken können", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouri
