2012 wird ein Superjahr für den deutschen
Einzelhandel. Zu diesem Schluss kommt, wer sich die Analysen des
Vorjahresumsatzes, die das Statistische Bundesamt in einer ersten
Schätzung nannte, und die Prognosen vieler Experten für das neue Jahr
zu eigen macht. Allerdings klammert man dann große makroökonomische
und weltpolitische Probleme aus wie die schwelende
Staatsschuldenkrise, die bei einer neuerlichen Verschärfung –
Griechenlands Ministerpräsident Lu
Die Opposition hat das Veto von Bundespräsident Christian Wulff (CDU) gegen eine Veröffentlichung des Wortlauts seiner umstrittenen Mailbox-Nachricht an "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann kritisiert. Ulrich Maurer, der Vize-Fraktionschef der Linken im Bundestag, sagte in Berlin, dass Wulff mit dieser Weigerung seine Glaubwürdigkeit endgültig auf den Nullpunkt gebracht habe. Sein Transparenz-Versprechen sei somit gebrochen. Mehrere Politiker der Opposition forderten u
Die Europäische Union (EU) hat ein deutliches
Signal nach Teheran geschickt. Sie will die Öleinfuhr aus dem Iran
stoppen, sollte das Land nicht endlich im Atomstreit einlenken. Die
Ankündigung dieses gravierenden politischen Schritts gibt den Mullahs
in Teheran noch Zeit, sich zu besinnen. Sollte Iran wirklich an einer
Atombombe bauen, wird es sich nicht durch Verhandlungen von diesem
Vorhaben abbringen lassen. Verstärkter Sanktionsdruck könnte eher zum
Erfolg fü
Ikea ruft 1,2 Millionen Hochstühle zurück.
Produktionsfehler kommen immer wieder vor, selbst bei Herstellern von
Nobelautos. Menschliches und technisches Versagen ist nie
auszuschließen. Bei einem Hochstuhl aus Plastik, der in China
gefertigt wurde und für einen Schleuderpreis von 11,99 Euro verkauft
wurde, sind Qualitätsmängel allerdings vorhersehbar. Das sollte so
ein Möbel-Gigant wie Ikea wissen und sich nicht ausgerechnet im
Sortiment für Kinder
Wenn ein Präsident zum Politiker wird, ist das ein
trauriges Schauspiel. Christian Wulff hat die Autorität, die dem Amt
des Staatsoberhauptes innewohnen sollte, für sein Überleben im Amt
eingetauscht. Hätte funktionieren können. Die Selbststilisierung als
Opfer böser (Medien-)Mächte erzeugt eben manchmal Mitleid. Das kann
dem Machterhalt dienen. Aber: Selbst als Politiker versagt der Mann,
der einmal präsidial war. Alles, was zur Aufklärun
CSU-Chef Horst Seehofer unternimmt einen neuen Anlauf, die Erbschaftssteuer in Deutschland umzubauen. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" stellte er bei der Winterklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten in Wildbad Kreuth Pläne vor, wonach künftig statt des Bundes die Länder in eigener Regie über die Höhe der Steuer entscheiden können. "Ich möchte, dass Bayern die Kompetenz dafür bekommt", bestätigte Seehofer der Zeitu
Wenn der Bundespräsident an den Chefredakteur
der "Bild" appelliert, dass die "in einer außergewöhnlich emotionalen
Situation gesprochenen Worte ausschließlich für Sie und für sonst
niemanden bestimmt waren", so ist das nachvollziehbar. Wer würde
nicht empört reagieren, wenn er einem anderen etwas auf die Mailbox
spricht und der Empfänger die Nachricht in alle Welt hinausbläst?
"Bild"-Chefredakteur Kai Diekman
Bundespräsident Christian Wulff hätte juristisch keine Möglichkeit, eine Veröffentlichung seiner Nachricht auf der Mailbox von "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann zu verhindern. In Deutschland sei die "unbefugte Veröffentlichung" eines "befugt aufgezeichneten Anrufs" nicht strafbar, sagte Rechtsanwältin Simone Kämpfer dem Nachrichtenportal "Welt Online". Auch gebe es für den Bundespräsidenten keine Sonderregelunge
Ohne Quellenangabe behauptet Julia Haak in der
Berliner Zeitung (Mittwochausgabe), ein Journalist der Tageszeitung
junge Welt habe im Zusammenhang mit der Räumung eines besetzten
Hauses in der Brunnenstraße im November 2009 eine E-Mail eines
Informanten an die Pressestelle der Polizei weitergeleitet, "um zu
ergründen, was es damit wohl auf sich habe. Seine Quelle schützte er
nicht." Ähnlich der Tenor von Norbert Siegmund in der rbb-Abendschau.
Konrad Lit
