Rheinische Post: De Maizières Wurf

Ein Kommentar von Gregor Mayntz:

Ob etwas ein großer Wurf ist, hängt manchmal davon ab, ob ein Baby
seine Rassel aus dem Laufstall oder ein Berufsathlet seinen Diskus
über den Rasen wirft. Thomas de Maizières Standortkonzept hat von
beidem etwas. Gemessen an den Umständen sieht es nach einem
Bravourstück aus. Dem Generalssohn und früheren Kanzleramtschef
scheint es zu gelingen, bestmögliche Ordnung in eine organisatorisch
windschief gewordene R

Steinbrück will internationale Finanzmärkte zähmen

Ex-Finanzminister Peer Steinbrück will die internationalen Finanzmärkte zähmen, um die europäische Währungskrise einzudämmen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet, fordert Steinbrück dabei in einem Papier härtere Regeln, als bei der Regulierung international diskutiert werden. Demnach plädiere er unter anderem für eine drastische Einschränkung hochriskanter Kreditausfallversicherungen (CDS). Steinbr&uum

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zur Bundeswehrreform

Das nennt man denn wohl generalstabsmäßig geplant.
Anders als sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg, der den
richtigen Anstoß zur bislang tiefgreifendsten Reform der Bundeswehr
gegeben, aber vorab die notwendige Lagebeurteilung vernachlässigt
hat, ist Thomas de Maizière aus politischer wie militärischer Sicht
planungsgerecht vorgegangen: Neudefinierung des Auftrags der
Bundeswehr, Klärung des Verteidigungsetats, neue Sollstärke nach
Abs

Rheinische Post: Brandmauer in der Euro-Krise

Ein Kommentar von Martin Kessler:

Kanzlerin Angela Merkel und ihre Mitstreiter gehen in der
Euro-Krise vor wie verzweifelte Feuerwehr-Kräfte, die einen außer
Kontrolle geratenen Waldbrand zu löschen haben. Sie schlagen selbst
Brandschneisen, um das Feuer einzudämmen. Das Risiko: Die neu
gelegten Brände können schnell die noch unbedrohten Teile des Waldes
entflammen. Um die Finanzmärkte und die außer Kontrolle geratenen
Staatsschulden zu bä

Deutschland hilft türkischen Erdbebenopfern mit Zelten und Decken

Deutschland will Soforthilfe für die Opfer der Erdbebenkatastrophe im Osten der Türkei leisten. "Wir liefern 500 wintertaugliche Zelte, 2.500 Decken und 14 Zeltheizungen, die jetzt schnell in das Erdbebengebiet transportiert werden", erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, in Berlin. Die Lieferung der Hilfe werde das Deutsche Rote Kreuz durchführen. Das Auswärtige Amt stellt daf&

Spielhallen-Betreiber warnen vor Überregulierung

Unmittelbar vor der Entscheidung der Bundesländer über einen neuen Glücksspielstaatsvertrag schlagen die Spielhallen-Betreiber in Deutschland Alarm. Es gebe langfristige Mietverträge, daher seien die Unternehmen auf Planungs- und Investitionssicherheit angewiesen, sagte Martin Moßbrucker, Geschäftsführer beim drittgrößten deutschen Spielhallenbetreiber Extra Games, dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). "Niemand beklagt die Regulieru

Weser-Kurier: zur Bundeswehr-Reform

De Maiziere hat entschieden, und genau das erwarten
wir doch von einer Führungskraft, ob sie nun am Kabinettstisch oder
im Vorstand sitzt. De Maizière hat zudem sehr transparent
entschieden: Seine vier Grundprinzipien – Funktionalität, Kosten,
Attraktivität, Präsenz in der Fläche – kann jeder im Internet
nachlesen. Ebenso die acht Kriterien, nach denen die bislang 394
Standorte bewertet und anschließend auf 264 reduziert worden sind. Er
hat etwas nahezu