Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Dutzende Tote auf beiden Seiten, massive Bombardements und ein
Einmarsch türkischer Truppen in den Nordirak – praktisch über Nacht
ist mit dem Angriff von PKK-Kämpfern auf türkische Militärposten und
den folgenden Vergeltungsschlägen der Krieg in Kurdistan wieder
aufgeflammt. Es ist ein Konflikt, den man gerade im Westen innerlich
bereits abgehakt hatte. Schließlich saß PKK-Chef Öcalan ja schon seit
1999
Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Man mag der CDU vorhalten, dass sie zu Regierungszeiten das
Problem massiv schwindender Schülerzahlen vor allem in den ländlichen
Regionen nicht beherzt genug angegangen ist. Mit der Sekundarschule,
die heute abschließend von der ganz großen Koalition aus SPD, Grünen
und CDU im Landtag beschlossen wird, soll dieses Versäumnis
ausgebügelt werden, ohne dass die Verfechter des gegliederten wie des
integrativen Systems
Nach den Ankündigungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), bei Rüstungsprojekten deutliche Einschnitte vornehmen zu wollen, erwartet die Rüstungsindustrie von der Bundesregierung mehr Hilfe beim Export von Waffen. "Klar ist, wenn weniger bestellt wird, hat das auch Konsequenzen für die Unternehmen, für den Zulieferer-Bereich", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustri
Mit der Energiewende verhält es sich ähnlich wie mit
Versicherungsverträgen: Die Tücken verstecken sich im
Kleingedruckten. Nun stellt sich heraus, dass der Wust der Gesetze,
die im Sommer im Hopplahopp-Verfahren durch den Bundestag gepeitscht
wurden, einige Fallstricke enthält: wie die Befreiung großer
Stromverbraucher von den Netzentgelten. Es ist eben nur die halbe
Wahrheit, wenn Bundesumweltminister Norbert Röttgen sagt, dass die
Bundesregierung den
Grußwort von Staatsminister Werner Hoyer zur Eröffnung der Fotoausstellung – 150 Jahre deutsch-japanische Beziehungen (Berlin, 17.10.2011)
Es gibt Gesetze, die sind gut. Und es gibt solche,
die sind bloß gut gemeint. Wer per Gesetz regeln will, wie die Pflege
am Lebensende aussehen soll, landet zwangsläufig beim gut Gemeinten.
Das ist kein Plädoyer fürs Hände-in-den-Schoß-legen. Das ist ein
Plädoyer gegen falsches Triumphgeschrei. Denn Gesetze in diesem
Bereich können nur Krücken sein. Das liegt daran, dass diese Gesetze
heute ersetzen müssen, was sich in früheren Zeiten
Einer der beliebtesten Verkleisterungssätze aus der
politischen PR-Maschinerie lautet: Die Politik ist Getriebene der
Finanzmärkte. Was für ein Unsinn. Die Politik ist die Getriebene
ihrer selbst. Die Staatsschulden haben nicht irgendwelche anonymen
Finanzmärkte aufgebaut, sondern konservative wie sozialdemokratische
Regierungen; die strengen Verschuldungsgrenzen des
Maastricht-Vertrages haben Deutschland und Frankreich geschleift; die
gelockerten Regeln für die ac
Die deutsche Wirtschaft befürchtet erhebliche Nachteile durch die Einführung des geplanten Familienpflegegesetzes. Das geht aus einer Studie hervor, die der Zeitung "Die Welt" vorab vorliegt. Laut der Forsa-Umfrage äußert jeder zweite Betrieb Bedenken gegenüber dem Gesetzesentwurf von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. Dieser sieht vor, künftig Angestellten, die ihre Angehörigen pflegen, eine Arbeitszeitreduzierung um bis zu 50 Prozent
Alle reden vom Wetter. Auch die Bahn muss es –
anders als zu Zeiten des legendären Werbeslogans – wieder tun. Ein
Winterchaos wie das im vergangenen Jahr würde ihr Ansehen ganz
ruinieren. Sie steckt also zusätzliche Millionen Euro ins Netz: Für
"Frost-Teams", neue Heizlüfter, Ultraschallanlagen in Dortmund, wo
die Achsenpannen-anfälligen ICE durchleuchtet werden. Vielleicht
gelingt es Grube & Co., so Verspätungen und Zugausfälle zu
red
Am Mittwoch hat das Kabinett den Monitoring-Prozess
"Energie der Zukunft" beschlossen. Dazu erklärt der Koordinator für
Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Der Monitoring-Prozess "Energie der Zukunft" wird entscheidend
zum Gelingen der Energiewende beitragen. Durch das jetzt im Kabinett
beschlossene Monitoring kann kontrolliert werden, ob der Ausbau von
Kraftwerken, der erneuerbaren Energieträger und der Stromnetze
