In einem Gastbeitrag für heute.de, das
Nachrichtenportal des ZDF, fordert Fredrick Forsyth vom Westen,
sachlich und nüchtern auf den Konflikt zwischen der Ukraine und
Russland zu schauen. "Das Dümmste, was man in der Realpolitik tun
kann, ist ein feierliches Versprechen zu geben, das man nicht halten
kann." Stattdessen rät der Bestsellerautor dem Westen: "Tief
durchatmen und überlegen, was eigentlich passiert ist."
Hätte in dieser Republik ein Politiker die
Abtreibung mit dem Holocaust verglichen, Kunst ohne religiösen Bezug
als entartet gebrandmarkt oder freimütig bekannt, dass ihm eine
christliche Familie lieber sei, als drei muslimische, man hätte ihn
mit Schimpf und Schande davon gejagt – und zwar zu Recht. Doch an
Kardinal Meisner perlte 25 Jahre lang jede Kritik, ob laut oder leise
vorgetragen, ab. Im Gegenteil, sie schien ihn noch mehr anzutreiben,
auch deshalb, weil ihn di
Was soll Gutes dabei herauskommen, wenn sich zwei,
die eigentlich trotz aller Verwerfungen der Zeitläufte immer noch
viele gemeinsame Interessen haben müssten, nicht mehr so recht über
den Weg trauen? Nicht viel – und schon gar nicht viel Gutes. So
gesehen hat Außenminister Steinmeier recht, wenn er sagt, dass die
"Logik des Misstrauens" zwischen Deutschland und den USA nicht weiter
Platz greifen dürfe. Das Problem dabei: Bei einem bis aufs Äuß
Das Bundesverfassungsgericht hat nicht die Aufgabe, Politikern die
Arbeit zu erleichtern. Es ist aber auch nicht zum Gegenteil
verpflichtet. Oder, viel schlimmer, bei seinen Entscheidungen selbst
politisch zu denken und zu handeln. Letzteres haben die Richter in
Karlsruhe aber gestern getan, als sie die Drei-Prozent-Hürde für die
Europawahlen kassiert haben. Sicher ist richtig, dass jegliche
Barriere den Anschein von Willkür erweckt. Warum fünf Pr
Wieder so ein Tag, der die Merkwürdigkeiten und verqueren Umstände
im Fall Edathy nahezu mustergültig spiegelt. Der Bürger sieht–s und
wendet sich mit Grausen. Die Staatsanwaltschaft eröffnet ein
Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Innenminister Friedrich,
und eine Zeitung weiß das eher als der amtierende Innenminister de
Maizière. Nichts gegen die Recherche-Schlagkraft von Zeitungen. Die
kann im Rechtsstaat hilfreich sein; schwie
Man mag über den türkischen Ministerpräsidenten
Erdogan denken, was man will. Er hat dem Land an der Nahtstelle
zwischen dem Westen und der islamischen Welt, dem Frontstaat zum von
Kriegen und Bürgerkriegen heimgesuchten Nahen Osten, Stabilität
verliehen. Eine Stabilität, deren Wert bei allem – teils vergeblichen
– Ringen um mehr demokratische Freiheiten und Rechtsstaatlichkeit in
der Türkei gar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Damit ist
es
Die Manager können es verkaufen, wie sie wollen,
natürlich geht es bei der Verschlankung der Barmer GEK vor allem um
eines:ums Sparen. Das alleine darf man der Krankenkasse indes nicht
ankreiden. Der Wettbewerb im Gesundheitswesen ist hart, und wenn
Ärzte, Kliniken, Apotheken und andere Akteure immer wieder den
explodierenden Kosten Tribut zollen müssen, ist es nicht mehr als
recht, dass auch die Kassen den Gürtel enger schnallen. Die
Versicherungsbranche wird den
In keinem Land, noch nicht einmal in den USA, sind
die Beziehungen zu Israel so kompromisslos formuliert wie in
Deutschland. Das Wort heißt Staatsräson. Es ist ein grundsätzliches
Orientierungs- und Handlungsprinzip zur Erhaltung eines Staates.
Angela Merkel hat also die Sicherheit Israels auf die gleiche Stufe
gestellt wie die Sicherheit Deutschlands. Doch solch eine Garantie
kann und darf nicht zu Kritiklosigkeit führen und schon gar nicht zu
politischer Enthaltsam
Im Zuge der Edathy-Affäre ist der Verdruss über Politiker und
Parteien stark gestiegen, und auch von den zehn wichtigsten
Politikern und Politikerinnen werden die meisten jetzt schlechter
bewertet als Ende Januar. So auch Angela Merkel, die allerdings trotz
Einbußen mit einem Durchschnittswert von 2,1 (Jan. II: 2,4) weiterhin
an der Spitze steht, gefolgt von Wolfgang Schäuble mit 1,9 (Jan. II:
2,1) und Frank-Walter Steinmeier mit 1,7 (Jan. II: 1,8). Auf Platz
vier s
