Allg. Zeitung Mainz: Freiheit Kommentar von Lars Hennemann zu US-Gemeindiensten

Das ist der Stoff, von dem Verschwörungstheoretiker
träumen: Der amerikanische Supergeheimdienst NSA soll Zugriff auf
quasi den gesamten Datenverkehr im Internet haben. Big Brother in
extremer digitaler Potenz? Es gilt, bei einer Bewertung sehr
vorsichtig zu sein. Noch weiß man zu wenig für ein endgültiges
Urteil. Das auch für besonnene Naturen schwer Erträgliche ist
allerdings dies: Nach Lage der Dinge wird man nie etwas Genaues
wissen. Die NSA ist sel

Allg. Zeitung Mainz: Mit leeren Händen Kommentar von Peter Königsberger zu Armutseinwanderern

Wäre die EU ein Zusammenschluss wirtschaftlich
gleichstarker Staaten, die jedem ihrer Bürger garantierte
Freizügigkeit würde uneingeschränkt als Segen empfunden. Doch weil
das nicht so ist, erweist sie sich zunehmend als ein Problem, das bei
den Menschen zu Unmut bis hin zu Aggression führt. Das dürfen
Politiker nicht überhören. Das gilt allerdings auch in Zeiten, in
denen man nicht um Wähler wirbt. Bundesinnenminister Friedrich ist im
Wahlk

ZDF-Politbarometer Juni I 2013 / Mehrheitübt Kritik an de Maizière, hält Rücktritt aber nicht für notwendig / CDU/CSU legt erneut zu – Verluste für die SPD (BILD)

ZDF-Politbarometer Juni I 2013 / Mehrheitübt Kritik an de Maizière, hält Rücktritt aber nicht für notwendig / CDU/CSU legt erneut zu – Verluste für die SPD (BILD)

Politbarometer-Projektion:

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU auf
42 Prozent (plus 1) und könnte sich damit im Vergleich zur Vorumfrage
erneut verbessern, während sich die SPD auf 28 Prozent verschlechtern
würde (minus 1). Alle anderen Parteien blieben unverändert: Die FDP
läge bei 4 Prozent, die Linke bei 6 Prozent, und die Grünen kämen auf
13 Prozent. Die Alternative für Deutschland erreichte 3 Prozent

Allgemeine Zeitung Mainz: Karl Schlieker Kommentar zu Niedrigzinsen

Kein Königsweg

Sparer zahlen die Zeche. Die Kosten der Finanzkrise müssen Otto
und Gesine Normalverbraucher über die Niedrigzinsen schultern.
Profiteure sind die öffentlichen Haushalte, deren Kosten für den
Schuldendienst sinken. Deswegen wird es auf absehbarer Zeit auch
keine Zinswende geben. Denn mit höheren Zinsen würde der Spielraum
vor allem der Staaten in Südeuropa noch mehr beschnitten. Für den
Privatanleger ist das keine frohe Botsch

Allg. Zeitung Mainz: Peter Königsberger Kommentar zu Thomas de Maizière

Reißleine ziehen

Wäre Thomas de Maizière im März 2013 statt im März 2011 zum
Bundesverteidigungsminister berufen worden, kein Mensch würde ihn
verantwortlich machen für das Drohnendebakel, das den Steuerzahler
mindestens 500 Millionen Euro kosten wird. Doch Merkels liebster
Minister ist schon seit zwei Jahren in Amt und Würden und deshalb
gibt es weder eine Ausrede noch eine Entschuldigung dafür, dass er
sein Haus nicht im Griff hat. Proj

„Was nun, Herr de Maizière?“ / ZDF-Chefredakteur und Hauptstadtstudioleiterin fragen den Verteidigungsminister

Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerät in
der Drohnen-Affäre immer mehr in Bedrängnis. In der Sendung "Was nun,
Herr de Maizière?" am Mittwoch, 5. Juni 2013, im Anschluss an das
"heute-journal" (zirka 22.15 Uhr) im ZDF, stellt sich der Minister
den Fragen von ZDF-Chefredakteur Peter Frey und
ZDF-Hauptstadtstudioleiterin Bettina Schausten.

Seit wann wusste der Minister vom Desaster bei der
Aufklärungsdrohne "Euro Hawk&quo

Allg. Zeitung Mainz: Die Hand reichen / Kommentar zur Massenarbeitslosigkeit in Europa

Wer hierzulande ernsthaft glaubt, die
Massenarbeitslosigkeit im Süden Europas ginge ihn nichts an und die
Menschen in Griechenland, Spanien, Italien und ja auch in Frankreich
seien an ihrem Elend selbst schuld, ist nicht nur ein Egoist. Er ist
auch dumm. Denn bis zu 60 Prozent junge Arbeitslose in Griechenland,
Spanien und Italien bedeuten politischer Sprengstoff von der ganz
brisanten Sorte. Schaffen wir es in einem überschaubaren Zeitraum
nicht, ihn zu entschärfen, wird d

Allg. Zeitung Mainz: Absturz droht – Reinhard Breidenbach zu De Maizière

Jeder Verteidigungsminister dieser Republik tanzt
auf dem Vulkan. Sein Haus ist Labyrinth, Haifischbecken und
Schlangengrube – nach menschlichen Maßstäben eigentlich kaum
regierbar. Dort werden Entscheidungen getroffen, die sich über Jahre
entwickeln und Milliarden Steuergelder kosten. Gravierender:Falsche
Entscheidungen können Menschenleben kosten. Riesige Behördenapparate
neigen auch dazu, sich zu verselbstständigen und anfällig zu werden
für Ine

Allg. Zeitung Mainz: Wurzeln vergessen – Claus Liesegang zu den Protesten in der Türkei

In Anlehnung an die Arabellion in Nordafrika und im
Nahen Osten nun auch von einem Türkischen Frühling zu sprechen, ist
gewiss sehr früh, hoffentlich auch nicht nötig, doch Ähnlichkeiten
gibt es. Denn natürlich geht es bei den Protesten in Istanbul, die am
Samstag Bilder wie aus einem Bürgerkrieg schufen, nicht um Bäume in
einem beliebten Park. Die waren nur der sprichwörtliche Tropfen ins
übervolle Fass. Es geht darum, dass ein guter Anteil