Mit allen Wassern gewaschen. Politisches
Naturtalent, Rowdy, Intrigant, Vordenker und Patriarch in einem.
Joschka Fischer hat viele Gesichter, und er hat viel bewegt. Ohne ihn
wären die Grünen nicht da, wo sie sind: in Parlamenten und
Regierungsverantwortung, faktisch eine bürgerliche Partei. Wenn
Puristen die Metamorphose der Grünen beklagen – einst
öko-idealistische Friedensaktivisten und Anti-Atomkrafthelden, heute
überwiegend Pragmatiker – dann haben sie r
Wer hätte je gedacht, dass Ruanda einmal Vorbild für
den Rest der Welt sein könnte? Was den Umgang mit Plastikmüll angeht,
so kann man dem afrikanischen Land nur gratulieren. Denn dort sind
Plastiktüten schlicht verboten. Der Grund dafür liegt zwar im Fehlen
jeglicher Recycling-Infrastruktur, wie sie besonders bei uns so
lobenswert weit fortgeschritten ist wie sonst kaum wo auf der Welt.
Trotzdem: Im Kampf gegen die Verschmutzung der Weltmeere mit den ach
so be
Mafia-Strukturen beim Drogenhandel innerhalb von
Gefängnissen sind für Vollzugsbedienstete noch problematischer als
Neonazi-Netzwerke:Diese Einschätzung des hessischen
Vollzugsbediensteten-Verbands spricht Bände. Die Wahl zwischen Pest
und Cholera, das Bemühen, das Schlimmste zu verhindern: Das ist in
den allermeisten Fällen die Realität im Knast. Therapie und
Resozialisierung: Das sind die Ziele, aller Ehren wert, aber oft
utopisch. Das hat auch mit be
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Einen Vorwurf kann man Russlands Präsident Putin
nicht machen: seinem Macho-Image nicht gerecht zu werden. Den Protest
der barbusigen Aktivistinnen bei seinem Rundgang auf der
Hannover-Messe kommentiert er mit der schlüpfrigen Bemerkung, ihm
habe die Aktion gefallen. Nicht weniger zynisch lässt Putin die
Kritik der Bundeskanzlerin an der Drangsalierung ausländischer
Nichtregierungsorganisationen abtropfen. Wer Gasvorkommen besitzt und
Milliardenaufträge zu vergeben
Das Thema musste ja einschlagen: Kaum sickert durch,
dass die Agentur für Arbeit in Verdachtsfällen bei Hartz-IV-Beziehern
nachsehen will, ob jede Krankmeldung ihre Berechtigung hat, geht der
nächste Aufschrei durch Deutschland. Allen, die sich jetzt empören,
sei gesagt: Die Agentur macht nur ihren Job. Schließlich geht es auch
bei der Auszahlung von Hartz IV um öffentliche Gelder, und deren
sachgemäße Verwendung will ordentlich kontrolliert sein. Daf
Der SPD-Kanzlerkandidat besucht Frankreichs
sozialistischen Präsidenten. Wollte man bösartig formulieren, würde
man sagen: Not trifft Elend. Um beide steht es derzeit nicht gut, aus
unterschiedlichen Gründen. Worauf es aber wirklich ankommt, ist die
Frage, wie die beiden die Entwicklung ihrer Länder beeinflussen, und
welche Auswirkungen das auf Europa hat. Und diesbezüglich ist in
Paris Sprengstoff angesammelt, in der Berliner SPD-Parteizentrale
nicht. Steinbr
Hätte der junge Mann nicht die Möglichkeit, atomar
bestückte Raketen starten zu lassen, man könnte ihn als kleinen
Jungen abtun, der durch besonders lautes Geschrei auf sich aufmerksam
machen will, weil er sich vernachlässigt fühlt. Doch Kim Jong Un,
seines Zeichens zur Zeit Inhaber der Macht in Nordkorea, will nicht
in den Arm genommen werden und versichert bekommen, dass keiner ihm
böse will. Vielmehr will er den vielen alten Männern in ihren
orden
Es gibt das Grundgesetz, aber es gibt auch eine Art
ungeschriebenes Verfassungsrecht. Ein Kernsatz, den man flapsig so
formulieren könnte:Niemand sollte sich dämlicher anstellen als
unbedingt nötig. Beim Akkreditierungsverfahren zum NSU-Prozess hat
sich das Oberlandesgericht (OLG) München, mit Verlaub, ohne Not
überaus dumm angestellt und damit das Ansehen der Bundesrepublik
gefährdet. Es konnte der Eindruck entstehen, als sollten türkische
Medien bewuss
Ist es unmoralisch, viel Geld zu haben und trotzdem
wenig oder gar keine Steuern zu zahlen? Das kann man so sehen. Ist es
kriminell, viel Geld zu haben und wenig oder gar keine Steuern zu
zahlen? Nur dann, wenn man dabei gegen geltendes Recht verstößt. Dem
nachzugehen ist Aufgabe von Steuerfahndern und Staatsanwälten. Sein
Geld in sogenannte Steueroasen zu schaffen, ist jedoch oft genug
keineswegs kriminell. Denn das Gesellschafts-, Handels- und
Steuerrecht lässt nich
