Angesichts der wachsenden Kluft zwischen Arm
und Reich in Deutschland hat der ehemalige Bundesarbeitsminister
Franz Müntefering (SPD) grundlegende Veränderungen im Lohn- und
Gehaltsgefüge gefordert. "Es darf nicht bei sittenwidrig niedrigen
und sittenwidrig hohen Löhnen bleiben", sagte Müntefering der
"Saabrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).
Was jetzt vorab aus dem Entwurf für den neuen Armuts- und
Reichtumsbericht bekannt werde, z
Der Islamexperte Rauf Ceylan hält ein
mögliches Aufführungsverbot des US-Schmähvideos über den Propheten
Mohammed in Deutschland für überzogen.
"Ich bin skeptisch bei Verboten. Damit würde man den Film
wichtiger machen, als er ist", sagte der Professor an der Uni
Osnabrück der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe).
Gewaltausbrüche seien allerdings auch hierzulande nicht
auszuschließen, so der Experte
Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) will in
den Kommunen die energetische Sanierung von Turnhallen, Kitas oder
Schwimmbädern vorantreiben. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Montag)
berichtet, sollen Städte und Gemeinden mit neuen Förderprogrammen bei
der Umsetzung der Energiewende unterstützt werden. Dadurch würden
"Energieeinsparung und Klimaschutz auch für finanzschwache Kommunen
attraktiv und erschwinglich", sagte Ramsauer der Zeitung
Aus Sorge um die öffentliche Ordnung in
Deutschland hat das Bundesinnenministerium jetzt ein Einreiseverbot
gegen den US-amerikanischen Prediger Terry Jones verhängt. Wie die
"Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe) berichtet, ist das Verbot auf
Grundlage des deutschen Aufenthaltsgesetzes und des
Schengen-Abkommens ergangen. Der Sprecher des
Bundesinnenministeriums, Jens Teschke, bestätigte dies der Zeitung.
"Provokation und Intoleranz gegenüber Religi
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat das
Rentenkonzept von SPD-Chef Siegmar Gabriel kritisiert. "Die
Reformen, die die SPD für den Arbeitsmarkt und zur Absicherung von
erwerbsgeminderten Beschäftigten, Langzeitarbeitslosen und
Geringverdienern plant, sind dringend nötig und sehr zu begrüßen. Sie
springt aber viel zu kurz, wenn es um die Vermeidung von Altersarmut
geht", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der
"Saarbrücker Zeitun
Der Publizist und Arabien-Experte Peter Scholl-Latour hat angesichts der neuen anti-westlichen Gewaltausbrüche in mehreren arabischen Ländern dem Westen massive Fehleinschätzungen vorgeworfen und ihn zu mehr Zurückhaltung in der Region aufgefordert. "Der Westen und speziell die Amerikaner sind von Anfang an von einer Illusion ausgegangen", sagte er der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe). "Sie haben geglaubt, dass eine Revolution gegen die dor
Beschreibende Angaben – deutsche Wirtschaftskreise sprechen Englisch.
Streit über die Eintragung der Wortmarke: "Venture idea" (BPatG: Beschluss vom 18.07.2012 – 29 W (pat) 57/12)
Das Bundespatentgericht hat mit Urteil vom 18.07.2012 der Eintragung der Wortmarke "Venture idea" mangels Unterscheidungskraft für fast alle angemeldeten Dienstleistungsklassen eine Absage erteilt.
