Das muss man der CSU trotz ihrer Sturheit zugutehalten: dass sie sich noch zu Europa bekennt; dass sie die AfD nicht hinnehmen, sondern bekämpfen will. Leider will sie die Rechtspopulisten überflüssig machen – durch Ãœbernahme ihrer Scheinlösungen und Symbolpolitik Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 hartmut.augustin@mz-web.de Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch […]
Meuthen moniert, dass gerade im Osten viele Menschen Renten im Bereich der Grundsicherung erhielten. Das ist sicher richtig. Aber es liegt nicht am Rentensystem, sondern am Arbeitsmarkt. Die Renten folgen den Löhnen. Und niemand braucht sich darüber zu wundern, dass in einem Gebiet, in dem Minijobs an der Tagesordnung sind, wo hohe Arbeitslosigkeit herrschte, die […]
Die fünf Morde fanden in einem gesellschaftlichen Umfeld statt, das mit laxen Regeln den Schusswaffenkauf erleichtert und Meinungsverschiedenheiten zunehmend verbittert und radikal austrägt. Zu dieser beängstigenden Polarisierung hat Trump einen wesentlichen Beitrag geleistet. Und auch zur verächtlichen Darstellung eines Berufsstandes, der Politikern kritisch auf die Finger schaut, als „Feind des Volkes“. Trump liebt die rhetorischen […]
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben es – wieder einmal – nicht zustande gebracht, zu Afrika mehr als paar dürftige Worte zu verlieren. In Afrika aber entscheidet sich die Schicksalsfrage. Bis 2050 wird sich die Bevölkerung dort vermutlich auf 2,5 Milliarden Menschen verdoppeln. Wie viele Ausschiffungsplattformen in Nordafrika soll es denn geben, um die […]
Inzwischen steigen die Zinsen in den USA und bald auch im Euroraum wieder, ebenso der Ölpreis, der längst die 70-Dollar-Marke überschritten hat. Noch größere Risiken birgt die Renaissance des Protektionismus. Sollte Trump tatsächlich einen 25-prozentigen Zoll auf europäische Autoimporte verfügen, der Handelskonflikt zwischen den USA und China eskalieren, und allenthalben Zoll mit Gegenzoll beantwortet werden, […]
Es geht zunächst auch mehr um Generelles „Wir schaffen das!“ – der Slogan gehört auf den Wortmüllberg. Weil er Tatkraft und Mut nur vorgaukelt. Weil er stattdessen Stillstand verschleiert. Deshalb hat sich eine gewisse Lethargie breit gemacht in Deutschland. Der Gewitter-Sommer kommt da gerade recht! Die Reflexion der WM-Ereignisse kann in Innovationen, in einen Neustart […]
Im normalen Leben ist die Sache klar: Wer bewusst Leistungen in Rechnung stellt, die nie erbracht wurden, handelt betrügerisch und macht sich strafbar. Das gilt für Handwerker ebenso wie für Reinigungskräfte, für Logistikunternehmen wie für Kindergärten. Nicht aber für Krankenhäuser, die – ganz offenkundig vorsätzlich – zu hohe Rechnungen bei den Krankenkassen einreichen. Dies ist […]
Wenn es ein Sinnbild für das Versagen der Europäer in der Flüchtlingspolitik gibt, dann sind es die Schiffe mit hunderten entkräfteten Flüchtlingen an Bord, die tagelang auf See herumirren müssen, ehe sich endlich ein Land bereit erklärt, diese Menschen aufzunehmen. Es ist eine Schande für ein Europa, das sich einst den Werten der Humanität und […]
Den Ernst der Lage hat nun auch der Bundesgerichtshof anerkannt. Ein Gesetz von 2014, das die Versicherungen bei der Auszahlung von Bewertungsreserven entlastet, verstoße nicht gegen das Grundgesetz, entschied der BGH. Damit hatte eine Klage des Bundes der Versicherten keinen Erfolg. Die Verbraucherschützer hätten mit ihrem Vorwurf, hier würden die Versicherten enteignet, keine Chance. Ihre […]
Das erstmalige Aus bei einer WM in der Vorrunde ist eine Peinlichkeit sondergleichen. Als Weltmeister krachend gescheitert, als Letzter in einer Gruppe mit vermeintlich mittelmäßigen Gegnern – was für eine Negativ-Sensation. Entsetzen, Wut, Fassungslosigkeit, Enttäuschung – die ganze Palette negativer Gefühle bricht sich Bahn. Was undenkbar schien, hat sich im Turnier jedoch abgezeichnet. Mexiko bestrafte […]
