Unter Riads Führung wurde ein erweitertes informelles Kartell geschmiedet, an dem auch Russland als weltgrößter Ölförderer partizipiert. Förderkürzungen wurden durchgesetzt und sogar übererfüllt – allerdings unfreiwillig, weil in Venezuela und anderswo die Öl-Industrie in Teilen zusammenbrach. Der Effekt blieb nicht aus. Der Ölpreis stieg um 75 Prozent. Das zeigt, inzwischen ist die „Opec+“ wieder ein […]
Griechenland ist nicht erlöst. Für die geplagten Euro-Finanzminister mag das Auslaufen des dritten Hilfsprogramms am 20. August so etwas wie eine historische Stunde sein. Und die Hellenen selbst wollen sich wieder als Herren im eigenen Haus fühlen. Aber tatsächlich bleiben das Land und seine Regierungen auf Jahre hinaus unter dem Kuratel der Geldgeber. Zu groß […]
Im Landtag von Sachsen-Anhalt ist es am späten Mittwochabend zu einer Rangelei zwischen AfD-Leuten und Linken-Politikern gekommen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Nach Angaben von Linken-Politikern sollen der körperlichen Auseinandersetzung auf dem Sommerfest des Landtages Provokationen eines AfD-Mitarbeiters vorangegangen sein. Die AfD wiederum wirft den Linken vor, „Lügenmärchen“ zu verbreiten und […]
Im Landtag von Sachsen-Anhalt ist es am späten Mittwochabend zu einer Rangelei zwischen AfD-Leuten und Linken-Politikern gekommen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Nach Angaben von Linken-Politikern sollen der körperlichen Auseinandersetzung auf dem Sommerfest des Landtages Provokationen eines AfD-Mitarbeiters vorangegangen sein. Nach Darstellung der Linken hat ein Wahlkreismitarbeiter des AfD-Abgeordneten Hans-Thomas Tillschneider […]
Im Großraum Halle-Leipzig kommt es verstärkt zu Ausfällen der S-Bahn. Der Hintergrund sind Motorenprobleme. „Wir stellen vermehrt einen Ausfall der Fahrmotoren fest“, sagte ein Sprecher der Deutschen Bahn der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Die betroffenen Züge müssten für längere Zeit in die Werkstatt. Die Folgen bekommen Fahrgäste seit Wochen zu spüren, vor allem […]
Eine mögliche Erklärung für das Verhalten Spahns: Er kündigt nur die Beitragsanhebungen an, die im kommenden Jahr nötig sind. Er glaubt nicht daran, dass diese Große Koalition noch lange hält. Warum sich also unnötig Ärger aufhalsen? Zumal Spahn höher hinaus will. Da möchte er sich nicht mit unangenehmen Entscheidungen belasten. Damit zeigt er wenig Verantwortung […]
Ohne Zweifel ist die Migrationspolitik auch jenseits des Streits zwischen den deutschen Schwesterparteien eine der wichtigsten Baustellen Europas. Wenn hier neue Dynamik entsteht, ist das an sich zu begrüßen. Nur sind schnelle Lösungen, wie Merkel sie jetzt braucht, nicht in Sicht. Merkel will jetzt Abkommen mit einigen wenigen EU-Staaten, die sicherstellen sollen, dass weniger Flüchtlinge […]
Wer glaubt, ein Auslandsgeheimdienst mit 6 000 Mitarbeitern, der bald – jedenfalls gemessen an der Investitionshöhe – in das größte öffentliche Bauwerk der bundesdeutschen Geschichte umzieht, ließe sich an die Kette legen, der irrt gewaltig. Der Bundesnachrichtendienst ist vielmehr nicht nur, aber auch dazu da, Regeln zu verletzen und Gesetze zu brechen. Daran wird sich […]
Die Aufklärung des Dieselskandals muss endlich auf das Niveau des Vorstands gehievt werden. Mehr noch: Auch der Aufsichtsrat selbst steht nun im Fokus. Zuallererst geht es dabei um den Vorsitzenden. Bevor Hans Dieter Pötsch 2015 in das Kontrollgremium wechselte, war er zwölf Jahre lang im Konzernvorstand für Finanzen und Controlling zuständig. Es stellt sich nun […]
„Große Koalition“ – diese Worte standen mal für gediegene Langeweile, aber auch für eine gewisse Stabilität. Jetzt klingt selbst die Idee eines Bündnisses von CDU, SPD und Grünen, ohne CSU, für einige solider. Nur dass ein solcher Weg angesichts der inneren Zerrissenheit der CDU unrealistisch ist. Insgesamt gilt: Es wirkt abschreckend, wenn Menschen, die den […]
