Ja, es war ein aufwühlendes, intensives und – leider – von vielen schlechten Nachrichten geprägtes Jahr. Aber es ist ein Zerrbild, das sich in den Köpfen der Menschen festgesetzt hat und das die Meinungsbildung der Massen dominierte. Schließlich gab es auch 2016 viel Gutes zu berichten, das in der öffentlichen Wahrnehmung förmlich weggedrückt wurde. Die […]
Offenbar scheint Europäern wie Russen die Lust an einer weiteren Eskalation des Konflikts wenig gelegen. Das bleibt erstaunlich, hat doch die EU erst kürzlich die Sanktionen gegen Russland um noch einmal sechs Monate verlängert. Doch schon in dem Moment, als die 28Staats- und Regierungschefs inklusive der Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hand hoben, war klar, dass […]
Mit dem Fall NSU ist dieses Versagen nicht vergleichbar. Das nämlich zog sich über mehr als ein Jahrzehnt und hatte auch damit zu tun, dass der Verfassungsschutz etwa im Thüringen der 90er Jahre auf dem rechten Auge blind war. Ideologische Kumpanei lässt sich im Fall Amri kaum unterstellen. Dennoch ist etwas gründlich schief gelaufen. Und […]
Die Polizei in Sachsen-Anhalt will die Silvesterfeiern in diesem Jahr mit mindestens 800 Beamten absichern. „Das sind mehr Polizisten als im vergangenen Jahr“, sagte Ministeriumssprecher Christian Fischer, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) berichtet. Wie viele Kräfte genau im Einsatz sein werden, wollte das Ministerium nicht bekanntgeben. Eine Urlaubssperre sei nicht nötig, um […]
Der Vorstoß des CSU-Politikers Christian Schmidt, seines Zeichens immerhin Bundesminister für Landwirtschaft und Ernährung, irritiert. Ein Verbot bestimmter Bezeichnungen vegetarischer Produkte müsse her. Fleischesser würden getäuscht. Doch wenn Schmidt so argumentiert, müsste er dies auch bei vielen anderen Lebensmitteln machen. Getäuscht wird schließlich auch bei Süßwaren, Fertiggerichten oder Getränken, wie beispielsweise die Organisation Foodwatch in […]
55 000 Menschen sind in diesem Jahr freiwillig in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt. Die meisten von ihnen stammen aus Staaten des Westbalkan, hatten keine Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht und sind durch ihre freiwillige Rückkehr der Abschiebung zuvorgekommen. Vom deutschen Staat unterstützt mit einigen Hundert oder Tausend Euro, haben sie sich nicht lange bitten lassen. Das […]
Strom und Gas könnten preiswerter sein, wenn die Anbieter die günstigen Konditionen bei der Beschaffung im vollen Umfang an Kunden weiterreichen würden. Das tun sie laut Experten aber nicht. Zumindest den Stromversorgern liefert die Politik eine Begründung für die jüngsten Tariferhöhungen frei Haus – nämlich die steigenden Umlagen für Ökostrom-Förderung und Netzbetrieb. Man kann es […]
Insgesamt 18 gesetzliche Krankenkassen erhöhen zum Jahreswechsel 2016 / 2017 ihren Zusatzbeitrag. Betroffen sind davon mehr als 3,35 Millionen zahlende Mitglieder und deren mitversicherte Familienangehörige. Die Verwaltungsräte der einzelnen Krankenkassen haben auf ihren Sitzungen im November und Dezember die neuen kassenindividuellen Zusatzbeiträge für das Jahr 2017 festgelegt. Auch wenn der offizielle Durchschnittssatz stabil bei 1,1 […]
Junge Männer liegen in den Kriminalitätsstatistiken stets weit vorn. Sie sind es auch meist, die sich vor Flüchtlingsunterkünften zusammen rotten. Nur liegt der Unterschied auf der Hand. Es handelt sich um Deutsche, die einfach da sind. Man kann sie auch nicht ausweisen. Bei Flüchtlingen ist das anders. Ein Land muss sie nicht aufnehmen. Es kann […]
Mit dem Einstieg der Chinesen öffnet Here die Tür zur Volksrepublik. Das wird helfen, dort den Absatz deutscher Autos zu sichern. Allerdings müssen die Here-Investoren auch lernen, dass das Machenlassen der Manager vor allem bedeutet, Geduld zu haben. Da haben Google und Apple einiges an Erfahrungsvorsprung. Mit der Tochter Youtube etwa hat Google jahrelang Miese […]