Es war eine Form direkter Demokratie, wenngleich
auch unter fiktiven Vorzeichen: Im ARD-Film "Terror – Ihr Urteil" war
das TV-Publikum aufgerufen zu entscheiden, ob Lars Koch ein Mörder
ist oder nicht. Der Kampfpilot hatte einen Airbus mit 164 Menschen an
Bord abgeschossen, weil das von Terroristen entführte Flugzeug in dem
mit 70 000 Menschen gefüllten Münchner Stadion zum Absturz gebracht
werden sollte. Die Reaktion war eindeutig: 87 Prozent der Zuschauer
hiel
Im Fall der Demenz ist die Lage jedoch
komplizierter. Da die Zustimmung erteilt werden muss, wenn die
Krankheit noch gar nicht ausgebrochen ist, können bis zur Forschung
Jahre vergehen. Niemand kann beim Abfassen der Erklärung wissen, um
welche Forschung es einmal gehen soll. Werden Tabletten oder Spritzen
verabreicht, wie lange dauern die Tests, wie sind die Nebenwirkungen?
Es besteht die Gefahr, dass eine Blankovollmacht unterschrieben wird.
Das Selbstbestimmungsrecht hat Grenz
Die Vorwürfe wiegen schwer: Untreue, Betrug,
Vorteilsnahme und Bestechlichkeit. Damit konfrontiert werden
hochrangige CDU-Politiker aus dem Saalekreis, darunter Landrat Frank
Bannert, der Kreisvorsitzende Steffen Rosmeisl sowie Michael Hayn,
Schatzmeister im Kreisverband. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Bei der
Staatsanwaltschaft Halle ist dazu eine anonyme Anzeige eingegangen.
Der Verfasser, der sich selbst als CDU-Mitglied bezeichn
Europas Politikern ist die Dominanz der
amerikanischen IT-Konzerne ein Dorn im Auge. Eine Idee ist die
finanzielle Förderung von IT-Start-ups. Dadurch dürften tatsächlich
europäische Firmen entstehen. Das Problem: Die amerikanischen
Konzerne sind derart finanzstark, dass sie jedes erfolgversprechende
Jung-Unternehmen aufkaufen können – und das tun sie ja auch bereits.
Das einfachste wäre es, das Geschäft der US-Firmen in Europa per
Gesetz zu beschrä
Die Aufstellung des SPD-Kanzlerkandidaten könnte zur
Farce werden. Der vielzitierte "natürliche" Kandidat, Parteichef
Gabriel, ist abgetaucht. Doch er zögert und immer deutlicher wird,
wie viele Genossen Vorbehalte gegen Gabriel haben. Die Demontage des
Kandidaten ist also schon vor seiner Kür in vollem Gang. Der radikale
Ausweg: Die SPD beruft einen Sonderparteitag ein. Gabriel und Schulz
kandidieren gegeneinander. Es wäre ein Stück gelebte Demokratie
Ein Grund zur Freude ist die gestiegene Geburtenrate
ohne Frage. Es bleibt aber nur ein erster Schritt. Denn der
Bevölkerungsrückgang kann damit noch nicht aufgehalten werden. Dazu
wären pro Frau zwei Kinder notwendig – mindestens. Wenn die
Geburtenrate wie zuletzt um jährlich rund 0,04 steigt, ist man in
Sachsen-Anhalt in zwölf Jahren soweit. Sachsen-Anhalt hat in den
vergangenen Jahren gute Kinderbetreuungsangebote geschaffen. Um die
Bereitschaft, eine Familie zu
In Sachsen-Anhalt ist die Zahl der Fehlalarme und
damit auch die Zahl unnötiger Feuerwehreinsätze infolge nachlässig
gewarteter Rauchmelder stark angestiegen. Vor diesem Hintergrund hat
der Vorsitzende des Landesfeuerwehrverbandes, Kai-Uwe Lohse, eine
Beteiligung der Verursacher an den Einsatzkosten gefordert: "Bisher
erhalten Privatleute fast nie und Firmen auch nur höchst selten eine
Rechnung zugestellt." So müsse die Allgemeinheit dafür aufkommen
Dass der tote Uwe Böhnhardt nun auch im Verdacht
steht, ein neunjähriges Mädchen umgebracht zu haben, ist eine
atemberaubende, aber im Lichte der Fakten gar nicht so überraschende
Wendung. Erhärtet sich der Verdacht, wofür vieles spricht, stünde
der NSU nicht bloß als Terror-Vereinigung da, sondern als Mörderbande
mit pädophilen Neigungen. Das könnte manch rechten Sympathisanten
noch ins Grübeln bringen. Und es erhöht den
Wind- und Sonnenenergie sind nicht mehr die
kostspieligen Energieträger wie noch vor ein paar Jahren. Teuer wird
künftig, dass es zwei parallele Energiesysteme gibt, eines mit
konventionellen und eines mit ökologischen Energieträgern. Das kann
sich eine Industrienation aber nicht leisten. Erst wenn es gelingt,
mit Stromspeichern die Systeme zu verzahnen, wird man auch die Kosten
der Energiewende in den Griff bekommen.
US-Botschafter John B. Emerson hat die Regierung in
Moskau für die Zuspitzung der Lage in Syrien verantwortlich gemacht.
Der Kreml habe sich nicht an die Absprachen mit den USA gehalten,
kritisierte der Diplomat in einem Gespräch mit der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe). Deswegen
habe Washington die Zusammenarbeit mit Moskau zur Bewältigung der
Krise aufgekündigt. Allerdings sei eine Lösung für Syrien nur
politisch erreichbar
