Das Fatale an der Entscheidung: Es entsteht der
Eindruck, die Katastrophe wäre unabwendbar gewesen, weil in ihrer
Entstehung so komplex. Dieser Eindruck ist falsch. Nachterstedt war
keine Naturkatastrophe. Nachterstedt war menschengemacht. Die Flutung
der Braunkohlegrube war der Versuch, 150 Jahre intensivsten Bergbaus
unter einem künstlichen See, einem Naherholungsgebiet verschwinden zu
lassen. Der Versuch ist gescheitert. Weil Nachterstedt schon immer
eine geologisch höchst
Das Münchener Landgericht war so fest entschlossen,
im Fall Hoeneß Milde walten zu lassen, dass es selbst Vorgaben des
Bundesgerichtshofs zurückgewiesen hat. Denn Hoeneß habe sich als
Steuerhinterzieher den strafrechtlichen Ermittlungen durch seine
Selbstanzeige selbst ausgeliefert. Natürlich hätten die Münchener
Richter gegen ihn eine höhere Freiheitsstrafe verhängen können,
aber die Plausibilität der Erwägungen läss
Der gewaltige Erdrutsch mit drei Toten am
Concordiasee in Nachterstedt im Salzlandkreis im Juli 2009 bleibt
juristisch ohne Konsequenzen. Das berichtet die Mitteldeutsche
Zeitung (Online-Ausgabe. Laut zuständiger Staatsanwaltschaft
Magdeburg ist das Verfahren wegen des Verdachts auf fahrlässige
Tötung eingestellt worden. "Es konnte keine einheitliche Ursache für
den Erdrutsch durch die Gutachter festgestellt werden", sagte der
Sprecher der Behörde, Fran
Der Abstieg der AMI kam nicht plötzlich, sondern
hatte sich abgezeichnet. Schon bei den vergangenen Veranstaltungen
fehlten wichtige Aussteller. In Leipzig wurden fast nur noch
Modelle gezeigt, die bereits anderswo Premiere hatten und bereits
beim Händler standen. Der Verlust der Attraktivität war für alle
sichtbar. Doch die Messemacher setzten prinzipiell auf ein "Weiter
so". Neue Ansätze wie Elektro-Mobilität wurden nur halbherzig
verfolgt.
Warum war er als Ministerpräsident nicht die
Speerspitze der Demokraten in der Auseinandersetzung mit der
islamfeindlichen Pegida-Bewegung? Warum hat er nicht dagegen
gekämpft, dass sich eine Geisteshaltung weiter ausbreitet, die
letztlich den Nährboden für Taten wie in Clausnitz und in Bautzen
bildet? Ganz einfach, es schien ihm angesichts der politischen
Stimmung in seinem Land offenbar nicht opportun. Opportun erscheint
es ihm hingegen, sich jetzt zu distanziere
Darum nun der Angriff auf Grundrechte durch den
geplanten Einsatz eines neuen Bundestrojaners. Den alten hatten
Verfassungsrichter 2008 für nichtig erklärt. Doch hatten sie nur die
Totalausforschung des Computers schärfsten Regeln unterworfen, nicht
das Abhören und Mitlesen der vom Computer aus stattfindenden
Kommunikation. Zwar ist erwiesen, dass die Beschränkung auf
Kommunikationsvorgänge unmöglich ist. Doch ist der Trojaner
beschlossene Sache. Fü
Wären heute schon Wahlen, stünden sich Clinton und
Trump gegenüber. Wenn das auch im November so sein sollte, kann man
nur hoffen, dass sich die Vorhersage des Bush-Freundes Lindsey Graham
erfüllt. Der hat gesagt, mit Trump würden die Republikaner bei der
Wahl geschlachtet. Und sie hätten es verdient, fügte er hinzu. Wo er
recht hat, hat er recht
Nach dem angekündigten Rückzug zahlreicher großer
Fahrzeug-Hersteller plädiert Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer dafür,
die Leipziger Messe Auto Mobil International (Ami) ausfallen zu
lassen. "Es ist besser die Messe sagt sie ab, als sich von Woche zu
Woche neue Absagen von Autobauern einzufangen", sagte der
Automobil-Professor von der Universität Duisburg-Essen der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe). Der Ami, die
a
Mit einem Millionenprojekt sollen die Verkehrsströme
auf den Autobahnen in Sachsen-Anhalt und Thüringen ab 2017 besser
gesteuert werden. Ziel ist, den Autofahrern bei Havarien und
Unfällen frühzeitig Alternativrouten anzubieten, um längere Staus und
Wartezeiten zu vermeiden. Dazu werden an den Autobahnkreuzen Erfurt
und Rippachtal je vier Schilderbrücken errichtet, auf denen
entsprechende Hinweise erscheinen. "Die Arbeiten starten noch in
diesem Jahr,
Die Absage des Vereinigten Königreichs an eine
"immer engere Union" scheint verschmerzbar, das Bekenntnis zur
Wettbewerbsfähigkeit spricht vielen sogar aus der Seele. Und der
zuletzt vorgelegte Kompromissvorschlag zum zeitweisen Entzug von
Sozialleistungen für EU-Zuwanderer wurde so ausgestaltet, dass die
Niederlassungsfreiheit unbeschadet blieb. Wenn die Tinte unter eine
solche Vereinbarung trocken ist, mag sich Premier David Cameron als
Gewinner feiern lassen. E
