Letztlich gestaltet sich die Erholung der Euro-Zone
zäh, was die Schulden weiter wachsen lässt. Hohe Arbeitslosigkeit
und staatliche Sparsamkeit halten die Konjunktur seit langem unten.
Von daher kann man sich schon die Frage stellen, ob die Währungsunion
sich mit ihrer strengen Austeritätspolitik einen Gefallen getan
hat. Am Ende wäre es besser gewesen, erst das Wachstum anzukurbeln
und dann die Schulden abzubauen. Das Gegenargument – Europa musste
durch str
Kunst ist zur Geldanlage und zum Spekulationsobjekt
geworden in Zeiten, da es praktisch keine Zinsen mehr gibt und die
Weltlage ohnehin unsicher ist. Ein Picasso hingegen, ein Matisse oder
ein Richter wird nicht an Wert verlieren, im Gegenteil. Hatten
Sammler nach dem Zweiten Weltkrieg teils für ein Butterbrot
eingekauft, sind heute eben viele Millionen fällig. Schön für all
jene, denen es daran nicht fehlt. Dumm für Museen, die mangels Masse
gar nicht mitbieten
Die Last der Geschichte bremst noch immer den
Schwung, den Beziehungen zu anderen Staaten bisweilen unverkrampft
erleben. Die historische Schuld Deutschlands am Holocaust ist
nicht zu tilgen, die Verantwortung für den Kampf gegen den
Antisemitismus besteht fort. Daran gibt es auch keinen Zweifel.
Wenn aber Israels Ex-Botschafter in Deutschland, Avi Primor, Berlin
ermuntert, Jerusalem gegenüber kritischer aufzutreten, ist das ein
Fingerzeig. Nicht in die Richtung, den j&uu
Fahnenflucht, werden die einen sagen. Immerhin
entzieht Böhrnsen seiner Partei mit dem Rücktritt ihr größtes
Kapital. Demütige Einsicht, werden die anderen sagen. Immerhin hat
die Koalition unter Böhrnsens Führung bei einer Wahlbeteiligung von
unter 50 Prozent nicht einmal mehr das Vertrauen von einem Viertel
der Bremer erhalten. Damit müssen nun andere fertig werden –
indem sie sich der CDU als größerem Juniorpartner zuwenden? Das
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Der Präsident des Deutschen Städtetages, Ulrich
Maly, hat das Ergebnis des jüngsten Flüchtlingsgipfels gewürdigt.
"Die Absicht von Bund und Ländern, ein Maßnahmenpaket zu den
Asylverfahren und zur Integration von Flüchtlingen zu verabreden, ist
ein sichtbarer Schritt in die richtige Richtung", sagte er der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe) nach
der Ankündigung von Bundesinnenminister Thomas de
Cameron selbst muss künftig noch mehr Rücksicht auf
die teils unberechenbaren, euroskeptischen Hinterbänkler seiner
Partei nehmen, weil ihm schon eine Handvoll Abweichler peinliche
Abstimmungsniederlagen zufügen könnten. Und die für 2017 versprochene
Volksabstimmung über den EU-Verbleib kann er nicht mehr mit Hinweis
auf einen europafreundlichen Koalitionspartner auf die lange Bank
schieben.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon
Mit einem gigantischen finanziellen und
bürokratischen Aufwand sollen vergleichsweise mickrige Einnahmen
erzielt werden. Unausgesprochenes Ziel des Gesetzes ist es,
ausländische Autofahrer zu diskriminieren. Die EU-Kommission sowie
der Europäische Gerichtshof werden Verkehrsminister Alexander
Dobrindt das gesamte Projekt um die Ohren hauen. Die SPD trägt das
Vorhaben aus Gründen der Koalitionsräson mit. Parteichef Sigmar
Gabriel hat persönlich dafür
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff
(CDU) hat das Ergebnis des jüngsten Flüchtlingsgipfels gewürdigt.
"Das war ein guter und wichtiger Schritt", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe) nach der
Ankündigung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), das
Personal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge massiv
aufzustocken, um Asylanträge schneller bearbeiten zu k
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner
Haseloff (CDU), hat den Bund vor dem Flüchtlingsgipfel am Freitag
aufgefordert, sich an den Kosten für ihre Unterbringung und
Versorgung stärker zu beteiligen. "Die finanzielle Belastung wird
deutlich höher ausfallen als noch 2014 prognostiziert wurde", sagte
er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe). "Denn die Zahl der Flüchtlinge wird gemessen an den
Erwa
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