Eleganter wäre ein Schulfrieden gewesen. Eine
überparteiliche Einigung hätte den Rückwärtssalto überstrahlt. Seit
Wochen haben Vertreter aller Fraktionen auf Dorgerlohs Einladung
über einen Schulfrieden verhandelt. Darüber, wie eine erneute
reihenweise Schließung von kleinen Grundschulen verhindert werden
kann. Heraus kam ein Papier, in dem jede Partei Punkte machen konnte.
Gescheitert sind die Gespräche nun vor allem, weil die SPD kein
Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse
(SPD) hat die jüngsten Äußerungen von Linksfraktionschef Gregor Gysi
zur Unrechtsstaatsdebatte kritisiert. "Wenn die Linke 25 Jahre nach
dem Ende der DDR immer noch nicht in der Lage ist, ein solches Urteil
über die DDR zu unterschreiben, dann ist sie in dieser gemeinsamen
Demokratie nicht wirklich regierungsfähig", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Aus
Die Industrie- und Handelskammer Magdeburg unterstützt die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über das Transatlantische Freihandelsabkommen "Transatlantic Trade and Investment Partnership" (TTIP). Einen entsprechenden Beschluss hat die Vollversammlung der IHK Magdeburg nach intensiver Diskussion und mit großer Mehrheit auf ihrer jüngsten Sitzung in Magdeburg gefasst.
Das "Parlament der Wirtschaft", dem 64 Unternehmerinnen und Unternehmer a
Dass die Ticketpreise für 90 Prozent der
Fernreisenden stabil bleiben und die übrigen Tariferhöhungen moderat
ausfallen, ist den Konkurrenten auf den Autobahnen zu verdanken.
Auch die künftig kostenlose Internetnutzung in der 1. Klasse zielt
auf die Fernbusse: Nur die Bahn kann über den Partner Telekom
ausreichende Datenübertragungskapazitäten an ihren ICE-Strecken
installieren. Das Unternehmen sollte diesen Kurs halten:
Ausschließlich mit Verbe
Es reicht nicht, nur auf den privaten
Sicherheitsdienst zu zeigen, der Vorbestrafte für sich arbeiten
lässt. Auch die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen muss
sich die Frage gefallen lassen, wie ernst sie ihre Aufsichtspflicht
nimmt. Das ist allerdings ein Thema, bei dem auch andere Bundesländer
versagen. Immer wieder gibt es Berichte über unhaltbare Zustände in
den Unterkünften. Das ist eines reichen Landes wie Deutschland
unwürdig.
Die Fremdenfeindlichkeit, die er ihr vorhält, ihre
Instrumentalisierung der Ausländerkriminalität und die Verunglimpfung
offener Grenzen, sind inzwischen unverwechselbare Erkennungsmerkmale
der Partei. Das können nur Blinde übersehen. Aber Schäuble sieht sehr
gut, und er erkennt die verblüffenden Ähnlichkeiten der AfD mit den
Republikanern, die in den 90er Jahren im baden-württembergischen
Landtag saßen. Schäuble kann nicht nur gut seh
Die Ministerin hat es in der Bundeswehr mit einer
seit langem gepflegten Kultur zu tun, die Unerfreuliches gern unter
den Tisch fallen lässt. Sie hat es mit einem Finanzminister zu tun,
der weit weniger Geld rausrückt, als sie eigentlich bräuchte. Die
Rüstungsindustrie wiederum ist nicht verlässlich. Und schließlich ist
von der Leyen die große Ungeliebte des Kabinetts. Im Kanzleramt
schaut man kritisch auf sie. Gleiches gilt für die
Unionsfraktions
Die vom Bundestag beschlossene Experten-Kommission
zur Beratung über die Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde tritt in
der zweiten November-Hälfte erstmals zusammen. Das teilte ihr
Vorsitzender, Sachsen-Anhalts ehemaliger Ministerpräsident Wolfgang
Böhmer (CDU), der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe) mit. Im Oktober träfen sich die von den Parteien
nominierten Fachleute zunächst zu getrennten Beratungen, sagte er.
