Mag sein, dass die Vereinbarung der USA mit den Taliban eine Perspektive eröffnet – hin zu einer Absage an den internationalen Terrorismus, weniger innerafghanische Gewalt und einem Dialog über die Zukunft des Landes. Doch Afghanistan hat jahrzehntelang nichts anderes erlebt als Krieg. Und die Taliban kontrollieren größere Teile des Territoriums, während US-Präsident Donald Trump vor […]
Erdogans Kraftprobe wird keine Gewinner haben. Zu den Verlierern gehören die Migranten, die er als Druckmittel einsetzt. Aber auch die Türkei gewinnt nichts, im Gegenteil. Die ohnehin in weite Ferne gerückte Aussicht auf einen EU-Beitritt wird nun vollends zur Illusion. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 hartmut.augustin@mz-web.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/47409/4534550 OTS: Mitteldeutsche […]
Der Schock in der Türkei sitzt tief, sie reagiert orientierungslos. Erdogan vollzieht eine Kehrtwende. Plötzlich wendet er sich wieder der Nato zu, er will den Beistand des Westens erzwingen. Dass Nato-Generalsekretär Stoltenberg eilig einen Sondergipfel einberief, kann man als Solidaritätsadresse an Ankara lesen. Vor allem aber ist es ein Beleg dafür, dass Erdogans Drohung, Geflüchtete […]
Dieses Urteil war nachvollziehbar. Denn die Unionmarkenverordnung schreibt fest, dass der Schutz nicht für Marken gewährt werden soll, die „gegen die öffentliche Ordnung oder gegen gute Sitten verstoßen“. Tatsächlich ist die Begründung, man müsse Verbraucher – gerade Kinder – davor schützen, im Handel mit vulgären Worten konfrontiert zu werden, ja nicht von der Hand zu […]
Eine Richterin ist aber nicht nur der Staat, sondern auch ein Mensch. Im Gerichtssaal wird eine Robe getragen, die signalisiert, dass die Person hinter dem Amt zurücktritt. Bei vielen anderen persönlichen Merkmalen ist dies selbstverständlich: Wenn eine Frau auf der Richterbank sitzt, ist dies kein Grund zu zweifeln, ob sie in einem Sorgerechtsstreit den Vater […]
Das Eindämmen des Erregers bleibt das Gebot der Stunde – ebenso wie dafür zu sorgen, dass es genügend Intensiv- und Isolierzimmer in den Krankenhäusern gibt. Das erfordert ungewöhnliche Maßnahmen, aber sicher nicht gleich die Abriegelung ganzer Regionen wie in China. Es kann notwendig werden, das öffentliche Leben einzuschränken. Homeoffice und Telefonkonferenzen wären Möglichkeiten. Bald wird […]
Die Coronaviren sind deshalb so gefährlich, weil sie länger im Umlauf sind, bevor sie sich bemerkbar machen und weil man sich gegen sie – anders als gegen Grippeviren – nicht durch eine Impfung schützen kann. Deshalb ist in diesen Tagen, in denen Krankheiten, die durch Tröpfchen übertragen werden, mehr Achtsamkeit in Sachen Hygiene gefragt. Beispielsweise […]
Es ist nicht hinnehmbar, dass Medizinern in ihrem Beruf Rechte verwehrt werden, die sie als Staatsbürger selbstverständlich genießen. Das Urteil lässt zudem ausreichend Raum, um Organisationen zu verhindern, die den Sterbewunsch von Menschen kommerziell ausnutzen. Dazu kann das Gewerbe- oder Vereinsrecht genutzt werden. Jede Form der Sterbehilfe muss streng reguliert werden, etwa durch Beratungs- und […]
Der Rückzug von Jens Spahn von seinen Ambitionen, selbst nach dem Parteivorsitz zu greifen, ist tatsächlich ein Akt, den der 39-Jährige zum Wohle der Partei unternimmt. Spahn weiß zudem, dass er die meiste Zeit im Bewerberfeld hat. Er kann auch in einigen Jahren noch in größere Posten aufrücken. Merz setzt nun auf volle Konfrontation mit […]
Eine Masern-Impfung ist ein Akt der Solidarität. Wer den Piks verweigert, schadet jenen, die sich nicht selbst schützen können. Etwa Neugeborene oder Menschen, die aufgrund von Vorerkrankungen nicht geimpft werden können. Das Gesetz mag den Einrichtungen nun eine Menge abverlangen. Aber Impfungen sind eine wichtige Vorsorge. Wenn dadurch eine hochansteckende Infektionskrankheit vermieden oder gar ausgerottet […]
