Die Grünen sind gesellschaftsfähig geworden, und die Gesellschaft ist ergrünt. Man bewegt sich aufeinander zu. Bundesweite Umfragewerte jenseits der 20 Prozent belegen das. Die Beteiligung der Grünen an nunmehr elf Landesregierungen ein weiterer. Von ihrer Macht im Bundesrat machten sie zuletzt Gebrauch, als sie das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung nachschärften. Die Dominanz des Klimathemas spielt den […]
Ãœber den „Flügel“ kann der Verfassungsschutz nicht allein mit nachrichtendienstlichen Mitteln in größere Teile der AfD hineinschauen. Wird der „Flügel“ vom Prüffall zum Beobachtungsobjekt, könnte wegen dessen überragender Bedeutung in der AfD früher oder später auch die Gesamtpartei zunächst zum „Prüffall“ und anschließend zum Beobachtungsobjekt werden. Am Ende stünde womöglich eine Verbotsdebatte. So gesehen hat […]
Verblüffend schnell verschiebt sich gerade eine vermeintlich seit Jahrzehnten festliegende Tektonik. Mehr denn je wendet sich etwa der türkische Präsident den Russen zu. Zuletzt kaufte er Wladimir Putin sogar ein hochmodernes Raketenabwehrsystem ab. Als die Amerikaner daraufhin Sanktionen androhten, konterte Recep Tayyip Erdogan, in diesem Fall werde er die US-Luftwaffe vom türkischen Stützpunkt Incirlik vertreiben […]
Die Bundesregierung hat sich dennoch nicht für einen Komplettabbruch des Einsatzes entschlossen. Das Truppenkontingent im nord-irakischen Erbil zur Unterstützung der dortigen kurdischen Truppen bleibt vor Ort. Und eine Verlegung nach Jordanien ist anders als ein Heimflug nach Deutschland das Signal: Wir können wiederkommen. Das ist nicht zögerlich, sondern sinnvoll. Auch in brenzligen Situationen – und […]
Wir streiten über Banalitäten, vielleicht auch, weil diese greifbarer erscheinen als das große, globalisierte Ganze. Die Welt ist kompliziert. Tanzen wir auf dem Vulkan? Wiederholt sich die Geschichte? Sicher nicht. Der Blick auf das, was da kommen mag, ist sorgenvoll. Doch Historiker warnen zu Recht vor dem direkten Vergleich. Noch ist die gesellschaftliche Kluft zwischen […]
Großspenden sind nicht die einzige Säule, auf der die Finanzierung der Parteien ruht. Staatliche Zuschüsse und Mitgliedsbeiträge sind sehr viel wichtiger. Weniger Großspenden von Unternehmensseite können dazu führen, dass die Glaubwürdigkeit der politischen Akteure gestärkt wird. Je weniger Geld an Parteien fließt, desto geringer der argumentative Nährboden für Verschwörungstheoretiker, die meinen, dass politische Entscheidungen käuflich […]
Sachsen-Anhalts Rechnungshof deckt aber auf, dass es nicht optimal läuft – im Gegenteil, es gibt große Defizite bei der Steuerfahndung. Es fehlt am Personal, es fehlt aber auch die nötige IT-Technik, um zügige Ermittlungsverfahren anzukurbeln und Daten verdächtiger Firmen schnell auszuwerten. Auf lange Sicht hat das zwei Effekte, die schädlich für das Land sind: Es […]
Mal abgesehen davon, dass viele „Omas“ im Schnitt wahrscheinlich deutlich nachhaltiger und weniger konsumorientiert leben als die meisten jüngeren Menschen – eine solche Art, Generationen gegeneinander aufzuwiegeln und Ältere pauschal für deren vermeintliches Fehlverhalten an den Pranger zu stellen, führt zu nichts Gutem. Eine Umweltsau ist man im Zweifel immer auch selbst. Der WDR-Mädchenchor etwa […]
Deutlich spürbar ist eine wachsende Unterwürfigkeit, Sehnsucht nach unwidersprochener Führung, nach Klarheit in einer Welt voller Unklarheiten. Schon im Sommer verkündete der Philosoph Richard David Precht: „Die Menschen lieben Verbote.“ Eine aktuelle Umfrage gibt ihm Recht. 57 Prozent der Bundesbürger fordern ein generelles Verbot der Silvesterknallerei, auch in Zonen, wo weder Feuerwehr noch Polizei eine […]
In erster Linie speichern Wälder Wasser und CO2 und bieten Tieren einen Lebensraum. Schreitet der Klimawandel weiter voran, wird diese Funktion nachlassen. Selbstredend können wir etwas dagegen tun. Wir können aufhören, Bäume zu fällen. Wir können Bäume pflegen. Wir können neue Bäume pflanzen, vor allem resistentere Arten. Der Verband der Waldeigentümer beziffert den Bedarf an […]
