Angesichts der Ausbreitung von Masernerkrankungen in
Sachsen-Anhalt hat Gesundheitsminister Norbert Bischoff (SPD) die
Bevölkerung dringend aufgerufen, ihren Impfschutz überprüfen und
gegebenenfalls auffrischen zu lassen. "Die zunehmenden Fälle von
Masernerkrankungen auch in Sachsen-Anhalt sind ein Alarmzeichen",
sagte Bischoff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung.
Nur Impfungen böten einen umfassenden Schutz davor. Eine Impfpflicht
lehnte e
Landtagspräsident Detlef Gürth (CDU) und die Spitzen
der Landtagsfraktionen tun daher genau das Richtige, wenn sie in
diesem Jahr zum Einheitstag nach draußen gehen und mit Schülern ins
Gespräch kommen wollen. Und zu diskutieren gibt es genug. Für viele
junge Leute sind Mauerfall und Wiedervereinigung bestenfalls nebulöse
Ereignisse. Das kann man ihnen nicht vorwerfen, sie leben im Hier und
Jetzt. Schon eher müssen sich Eltern und Lehrer fragen, ob s
Der Zeitpunkt für die Initiative ist klug gewählt,
weil sich der Bundestag im Oktober noch in einer Art Schwebezustand
befindet und keine der anderen Parteien irgendwelche
Koalitionsrücksichten nehmen muss. So sind SPD, Grüne und Linke
frei, ihre Mehrheit im Parlament zu nutzen, zumindest für eine erste
Lesung des Gesetzes, und vielleicht für eine Verabschiedung, falls
es bis dahin keine Koalitionsgespräche gibt. Aber das funktioniert
nur, wenn SPD
Der technische Aufwand, ein Gespräch aus
Österreich nach Deutschland zu leiten, ist gering. Längst haben die
Mobilfunknetzbetreiber ihre Infrastrukturen eng verzahnt. Die
immensen Aufschläge sind deshalb seit Jahren maßlos überzogen. Doch
die EU-Wettbewerbshüter drückten beim Roaming beide Augen zu und
verordneten lediglich eine behutsame Senkung der Zuschläge. Die
überhöhten Tarife wurden als besondere Form der Förderung f
Die Bauwirtschaft in Sachsen-Anhalt erwartet einen akuten Nachwuchsmangel. "Im Land werden bis 2020 fast 1.500 Lehrstellen in der Bauwirtschaft mangels Bewerbern nicht besetzt werden können", sagte Robert Momberg, Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Sachsen-Anhalt, der "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Bereits im Ausbildungsjahr 2011/12 seien rein rechnerisch auf zehn freie Lehrstellen nur neun Bewerber gekommen. Als Grund führt Mombe
Die Bauwirtschaft in Sachsen-Anhalt erwartet einen
akuten Nachwuchsmangel. "Im Land werden bis 2020 fast 1500
Lehrstellen in der Bauwirtschaft mangels Bewerbern nicht besetzt
werden können", sagt Robert Momberg, Hauptgeschäftsführer des
Bauindustrieverbandes Sachsen-Anhalt der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Bereits im Ausbildungsjahr
2011/12 seien rein rechnerisch auf zehn freie Lehrstellen nur neun
Bewerber gekommen. Als Grund f&
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat
SPD und Grüne aufgefordert, die linke Mehrheit im Bundestag vor der
Regierungsbildung zu nutzen und gemeinsam einen Mindestlohn
durchzusetzen. "Ich prognostiziere, dass es lange bis zur Bildung
einer Regierung dauern wird", sagte sie der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Damit entsteht ein
Zeitfenster. Im Bundestag gibt es eine soziale Veränderungsmehrheit.
Es steht zum
Die nordrhein-westfälische linke
Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen hat sich für Gregor Gysi und
Sahra Wagenknecht als gleichberechtigte Vorsitzende an der Spitze der
Bundestagsfraktion ausgesprochen. "Wir hatten im Bundestagswahlkampf
zwei Spitzenkandidaten, die weit heraus ragten: Gregor Gysi und Sahra
Wagenknecht", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Beide haben das hervorragend gemacht –
Sahra besonders
Der Fisch stinkt vom Kopf. Das scheint auch für die
Grünen zu gelten. Jürgen Trittin, Katrin Göring-Eckardt, Claudia
Roth, Cem Özdemir und Renate Künast haben zwar ihren Rückzug
angekündigt, aber zumeist nur mit der festen Absicht, für den
nächsten Spitzenposten wieder anzutreten. Tausche etwa Partei- oder
Fraktionsvorsitz gegen das Amt eines stellvertretenden
Bundestagspräsidenten. Weniger Stress und politisches Dauerfeuer
gegen me
Auch ist die Ausgangslage im Sozialministerium eine
andere. Bischoffs Sozial-Haushalt ist insgesamt als einziger von der
Sonne verwöhnt: Nur hier plant die Regierung große neue Ausgaben mit
der Rückkehr zum Anspruch auf Kita-Ganztagsbetreuung für alle – sie
werden auf jährlich 53 Millionen Euro anwachsen. Viel Geld, das auch
durch Kürzungen etwa bei Hochschulen, Theatern, Blindengeld und
Jugendpauschale kompensiert werden soll. Der Ganztagsanspruch war ein
W
