Es waren nicht die Politik und nicht die Behörden,
nein, es waren die Bürger, die am Sonnabend ein bemerkenswertes
Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt haben: Rund 200 Menschen
haben gegen das Neonazi-Konzert in Nienhagen demonstriert. Viele von
ihnen kamen aus anderen Orten und haben damit gezeigt: Das Problem
geht alle an. Das ist beachtlich. Was Bürger nicht können:
Rechtsrock-Konzerte verhindern. Das ist Sache der Politik und der
Behörden. Doch in Nienhagen
Li machte schon vor dem Eintreffen in Berlin
deutlich, dass Peking sich Einschränkungen für seine Hersteller nicht
gefallen lassen wird. Umso versöhnlicher gibt sich die
Bundeskanzlerin. Sie fürchtet Nachteile für die deutsche
Exportindustrie, sollte China aus Wut über die EU-Kommission seine
Märkte abschotten. Einiges spricht dafür, dass Merkel nicht nur die
Kräfteverhältnisse richtig einschätzt, sondern mit ihrer
diplomatischen Art
Der deutsche Fußball hat eine eindrucksvolle
Botschaft ausgesendet. Ein spielstarkes, leidenschaftliches
Champions-League-Finale mit einem Sieger, der eine so gute Saison
hinter sich hat, dass er bereits davon spricht, nun eine ganze Ära
prägen zu können. Warum auch nicht? Der ohnehin unglaublich starke
Kader wird verstärkt – mit zwei zentralen Spielern des größten
Konkurrenten: Mario Götze und wohl auch Robert Lewandowski. Sportlich
dürfte de
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat
sich angesichts neuester Berichte gegen eine Senkung des
Rentenbeitrags gewandt und stattdessen vorgeschlagen, die Renten im
Westen stärker zu erhöhen als geplant. "Die Beitragssenkung passt
nicht in die Zeit, solange die Renten auch nur in einem Teil des
Landes langsamer als die Preise steigen", sagte sie der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).
"Beitragssenkungen, die dur
Es ist eine zwiespältige Situation für den
Umweltminister. Deutschland steht zum ersten Mal davor, die Frage
zu regeln, wo es seinen Atommüll sicher und endgültig lagert.
Ermöglicht hat das der überparteilich beschlossene Atomausstieg und
das derzeitige gemeinsame Interesse aller Parteien und
Landesregierungen, diese heikle Angelegenheit jetzt zu befrieden –
bevor der Wahlkampf pragmatische Lösungen erschwert. Es ist Eile
geboten. Diese Eile aber werf
Noch steht Sachsen-Anhalt bei der Erzeugung von
Windenergie bundesweit an dritter Stelle. Ob es bei diesen guten
Platzierungen bleibt, ist jedoch seit Freitag höchst fraglich: CDU
und SPD machen in Sachen Energiewende im Land einen Schritt zurück.
Sie verweigern dem Vorstoß des eigenen Bauministers, die Abstände
zwischen Windkraftanlagen künftig zu verringern, die Zustimmung.
Wohlgemerkt: Sachsen-Anhalt würde damit keinen neuen Weg beschreiten,
sondern nur
Nun ist er fort, im Harz fällt prompt Schnee. Und
dennoch haben namentlich die Ilsenburger allen Grund zur Freude. Ein
Hauch von Hollywood durchweht die Straßen und wird haften bleiben –
bei Bürgern wie Touristen. Vielleicht hat die Landesregierung
in ihrer Weisheit ja schon eine Arbeitsgruppe gebildet. Die sollte
prüfen, was man für die Vermarktung des Frühaufsteherlandes bei
Clooney abholen kann.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augu
EINLADUNG ZUM PRESSEFRÜHSTÜCK der Logistik. Initiative Sachsen-Anhalt auf der transport+logistic in München am 05.Juni 2013, 10.00 Uhr Stand 218, Halle B3
Landes-Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) beharrt
weiter auf Einsparungen an den Unikliniken. "Es bleibt dabei: Zwei
Unikliniken auf höchstem Niveau zu finanzieren, kann sich
Sachsen-Anhalt langfristig nicht leisten", sagte Bullerjahn der in
Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe).
Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte zuvor den Erhalt beider
Kliniken in Aussicht gestellt – wenn sie durch Kooperationen
"nennenswerte Einsparungen&quo
Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, will zur Verhinderung der
Verherrlichung von DDR-Unrecht möglicherweise das Gesetz verschärfen.
"Ein umfassendes Verbot von DDR-Symbolen, etwa das bloße Abbilden von
Hammer und Sichel, halte ich für etwas übertrieben", sagte er der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe) mit
Blick auf weiter gehende Forderungen der Jungen Union. "E
