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850 Besucher beim Finale der IKK gesund plus speed4-Schulmeisterschaft sorgen für Stadionatmosphäre
Mitteldeutsche Zeitung: Aufbau Ost Sachsen-Anhalts FDP-Spitzenkandidatin Pieper steht zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags
Die Spitzenkandidatin der sachsen-anhaltischen FDP
zur Bundestagswahl, Cornelia Pieper, hat den Vorstoß von
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle zur Abschaffung des
Solidaritätszuschlags begrüßt. "Die Zeiten haben sich geändert",
sagte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt der "Mitteldeutschen
Zeitung" (Online-Ausgabe). Über 20 Jahre nach der Wiedervereinigung
sei die Abschaffung des Soli kein negatives Signal mehr für den
Mitteldeutsche Zeitung: Aufbau Ost Ostdeutsche CDU-Politiker gegen Abschaffung des Solizuschlags
Führende ostdeutsche CDU-Politiker sehen die vom
FDP-Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle geäußerte Absicht, den
Solidaritätszuschlag abzuschaffen, kritisch. "Der Soli ist eine
allgemeine Deckungsquelle des Bundeshaushalts, der allen in Ost und
West zugute kommt", sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner
Haseloff (CDU) der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe). "Wer ihn weghaben will, der muss sagen,
Mitteldeutsche Zeitung: zur Leipziger Buchmesse
Klasse statt Masse: Das gilt auch für die Messe
selbst. Es gibt Stimmen, die einen Tag für Fachbesucher fordern:
für Buchhändler, Bibliothekare, Institutionen. Für alle, die es satt
haben, sich an Rucksäcken vorbei zu Geschäftsgesprächen schieben zu
müssen. Völlig abwegig ist die Forderung nicht. Man wird darüber
nachdenken müssen, wie so ein Fachzugang zu gestalten – und
finanzieren wäre. Der Hinweis auf die Frankfurter B
Mitteldeutsche Zeitung: zu Europa
Dennoch darf die pauschale Teilenteignung aller
Sparer noch nicht das letzte Wort sein. Auf Zypern gibt es nicht nur
russische Oligarchen, sondern auch Familien, Alleinstehende, Rentner,
die sich mit viel Mühe und Entbehrungen etwas Geld angespart haben
und die keineswegs zu den Profiteuren von Geldgeschäften zählen. Eine
Sozialklausel, die geringfügige Einlagen unangetastet lässt, ist
deshalb nötig, um die Akzeptanz des Paketes bei der Bevölkerung
sicherz
Mitteldeutsche Zeitung: Rentenangleichung Arbeitsminister Bischoff: „Soll die Zeit das Problem lösen?“
Die Ost-West-Rentenangleichung ist ein spezielles
Ost-Thema, das es nicht schafft, bundespolitisch eine Rolle zu
spielen. Zu dieser Einschätzung kommt Sachsen-Anhalts Arbeits- und
Sozialminister Norbert Bischoff (SPD). Man könne das Gefühl
entwickeln, dass die Politik auf eine biologische Lösung setzt, sagte
er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Montag-Ausgabe). "Im Bundestag bewegt sich nichts. Soll also die
Zeit das Problem lösen?", fr
Mitteldeutsche Zeitung: Politik Sachsen-Anhalt: Minister warnt vor Zusammenbruch der Landespolizei
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht
(CDU) warnt vor einem Zusammenbruch der Landespolizei. "Wenn wir
unsere Strukturen nicht anpassen, wird das System kollabieren", sagte
er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Samstagausgabe). Derzeit sei die innere Sicherheit im Land
gewährleistet. Die Polizei sei wegen des Stellenabbaus aber "auf
Kante genäht" und müsse reformiert werden. Stahlknecht favorisiert
einen Radikal-Umbau mit nur n
Mitteldeutsche Zeitung: NSU-Untersuchungsausschuss Grünen-Obmann Wieland greift Schily an
Der Obmann der Grünen im NSU-Untersuchungsausschuss
des Bundestages, Wolfgang Wieland, hat den ehemaligen
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) wegen seines Auftritts in dem
Gremium kritisiert. "Er hat versucht, die Schuld den
Ermittlungsbehörden in die Schuhe zu schieben; das geht nicht", sagte
er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe). Schily habe behauptet, das Lagezentrum seines
Ministeriums habe mit Blick auf das Nagelbomben
Mitteldeutsche Zeitung: zur Polizeireform in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt wird objektiv gesehen sicherer: Von
Schwankungen abgesehen sinken die Straftaten auf lange Sicht wegen
des Einwohnerschwundes. Das bedeutet aber nicht, dass sich die
Bevölkerung sicherer fühlt. Es gibt eine gefühlte innere Sicherheit
und dafür ist Polizeipräsenz wichtig. Genau die will Innenminister
Stahlknecht aber umbauen. Er täte gut daran, die Reform dort zu
erläutern, wo sie am stärksten greift: Nicht in Halle oder Magdeburg,
s
Mitteldeutsche Zeitung: zu Schily und NSU
Einerseits wirkte die Reue des Sozialdemokraten
glaubwürdig. Es schien sich nicht um eine Show zu handeln.
Andererseits wollte Schily wie so viele andere vor ihm keinen
persönlichen Fehler erkennen. Dabei fallen sieben der zehn NSU-Morde
in seine Amtszeit. Angeblich auf Geheiß seines Lagezentrums tippte er
mit Blick auf den Anschlag in der Kölner Keupstraße auf Organisierte
Kriminalität, obwohl es eine ganze Reihe von Indizien für einen
ausländerf
