Mit seinem Manöver hat Rösler die anhaltenden
Schwierigkeiten der Partei nicht verringert. Im Gegenteil, er hat die
Zerrissenheit der FDP noch vergrößert. Denn der Machtkampf innerhalb
der Freien Demokraten ist nicht entschieden, sondern lediglich
vertagt worden. Aus Feigheit. Selbst FDP-Mitglieder wissen den
"Erfolg" von Niedersachsen richtig einzuordnen: Es ist ein
geliehener Erfolg auf Kosten der CDU, ein Pyrrhussieg. Das miserable
Erscheinungsbild auf
Der thüringische FDP-Generalsekretär und Sprecher
der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick Kurth, hat
betont, dass das gute Abschneiden der FDP bei der niedersächsischen
Landtagwahl allenfalls bedingt dem Parteivorsitzenden Philipp Rösler
zu verdanken sei. "Philipp Rösler stand nicht zur Wahl", sagte er der
in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Es
sei deshalb "nicht richtig, das gute Abschneiden
Der Landrat des Harzkreises, Michael Ermrich (CDU),
soll neuer Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV)
werden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Montag-Ausgabe). Ermrich bestätigte, vom Verband auf eine
Kandidatur angesprochen worden zu sein. Der 60-Jährige könnte bei
einer Verbandsversammlung im März gewählt und dann der Nachfolger des
scheidenden Präsidenten Claus Friedrich Holtmann werden. Im OSV sind
alle 46
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses,
Wolfgang Bosbach (CDU), hält eine Fortsetzung der schwarz-gelben
Koalition auch nach der nächsten Bundestagswahl für möglich. "Die
Koalition hat eine gute Chance, ihre erfolgreiche Arbeit
fortzusetzen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Montag-Ausgabe) mit Blick auf die niedersächsische
Landtagswahl. Trotz schlechter Umfragewerte für die Liberalen im Bund
kön
Rösler liefert wieder einmal den Nachweis, dass ihm
an einer Energiewende nicht nur nicht gelegen ist. Er torpediert sie,
wo er nur kann – auch auf Kosten der Glaubwürdigkeit der
Bundesregierung im Ausland. Dass Umweltminister Altmaier für die
Gründung eines internationalen Clubs der Energiewendestaaten wirbt,
während sein Kabinettskollege Rösler Hermes-Bürgschaften für
Atommeiler jenseits der deutschen Grenzen verteilt, ist dabei nur
eine weitere a
Die erste Erkenntnis ist, dass ein gutes
Wahlergebnis nicht unbedingt nur Jubel auslösen kann. Die FDP hat
die Fünf-Prozent-Hürde zwar deutlich übersprungen, doch nicht aus
eigener Kraft. Die Zweitstimmen-Kampagne der CDU für den Erhalt einer
schwarz-gelben Landesregierung in Hannover hat Wirkung gezeigt: Der
FDP hat sie Stimmen gebracht und der CDU hat sie viele Stimmen
gekostet. Ein toller Sieg sieht anders aus. Die Notwendigkeit von
Leihstimmen macht deutlich,
Die Staatsanwaltschaft Halle hat gegen den
Doppelmörder von Mansfeld erneut Anklage erhoben. Gabor S. werde Mord
an der Schweizerin Maria K. vorgeworfen, sagte Klaus Wiechmann,
Sprecher der Behörde, der in Halle erscheinenden Mitteldeutsche
Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). Die 47-Jährige war im Sommer 2007 in der
Schweiz verschwunden. Ihre Leiche wurde Anfang 2011 in einem
Waldstück nahe dem letzten Wohnort von Gabor S. im Landkreis
Mansfeld-Südharz entdeckt. Gabor S. w
Seine Widersacher, die Rainer Brüderle bereits zum
Nachfolger gekürt haben, weil sie mit Rösler eine Niederlage bei der
Bundestagswahl fürchten, müssten sich also für Niedersachsen ein
möglichst schlechtes Wahlergebnis wünschen. Es scheint, als könne man
der FDP mehr schaden, wenn man sie wählt, als wenn man sie nicht
wählt. Das ist genauso absurd wie der Glaube mancher Liberaler, ihre
desolate Lage würde sich allein durch einen We
Interessant und erfreulich ist vielmehr, dass
Sachsen-Anhalts Chemie nunmehr das zweite Jahr in Folge
umsatzstärkste Industriebranche im Land ist. Mehr als 20 Jahre hat es
gedauert, ehe sich die einst prägende Chemie nach ihrem Niedergang
wieder nach vorn gekämpft hat. Was an neuen Werken auf altem Grund
mit Milliarden-Aufwand entstanden ist, kann sich international
messen. Starke Netzwerke wurden geknüpft. Zukunftsweisende
Forschungsstätten sind aufgebaut worden.
Keine Frage: Die Einschnitte werden für viele
Sportarten gewaltig sein und manch ein Fachverband wird mit dem Geld,
das die öffentliche Hand künftig noch zur Verfügung stellt, keine
Leistungssport-Strukturen mehr aufrechterhalten können. Dennoch ist
der Schritt politisch richtig. Wenn ein Bundesland Breitensport
fördert, so ist dies mit sozial- und auch mit gesundheitspolitischen
Argumenten zu rechtfertigen. Beim Thema Leistungssport aber reden wir
über ei
