Der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung
(CDU) hat seinen verstorbenen Amtsvorgänger Peter Struck (SPD)
gewürdigt. "Er war ein sehr gern gesehener Verteidigungsminister und
hatte ein Herz für die Bundeswehr", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe) und fügte
hinzu, ihn habe die Nachricht von Strucks Tod "sehr betroffen"
gemacht, denn man habe spüren können: "Strucks Engagemen
Die Entscheidung der Karlsruher Richter muss man als
eine rein formale werten. Die Kernbotschaft ist: Das Urteil ist
korrekt, nur das Strafmaß muss überdacht werden, weil es sowohl
Argumente für eine mildere als auch eine härtere Strafe gibt. Für den
Fußball ist das eine ganz wichtige Botschaft. Wettbetrug ist
inzwischen ein weltweites Problem geworden, ein Millionengeschäft,
das so lukrativ ist, dass es selbst für hochbezahlte Fußballer
attr
Alarmieren muss der Hauptgrund, den der
Wohlfahrtsverband für die wachsende Armut nennt: Immer mehr Menschen
können von ihrer Arbeit nicht leben. Sinkende Arbeitslosenzahlen
verbergen diesen Skandal. Die Politik, die so gern die Menschen
preist, die morgens zur Arbeit gehen, ist aufgefordert, hinzuschauen.
Und zu handeln. Mindestlöhne sind ein Weg. Höhere Sozialleistungen
ein anderer. Das kostet Geld. Aber wer, wenn nicht eins der
reichsten Länder der Welt, k&o
Es geht nicht allein um Arbeitsplätze. Mit Q-Cells
gab es erstmals seit der Wende ein Unternehmen mit Sitz im Land, das
das Potenzial zum internationalen Konzern hatte. Die Solartechnik
wird in den nächsten Jahrzehnten eine weltweite Leitbranche sein.
Aber nicht hier. Geht die Produktion, wandert bald auch die
Forschung ab. Sicher, auf globale Wirtschaftsentwicklungen kann die
Landespolitik keinen Einfluss nehmen. Die Krux der hiesigen Industrie
bleibt, dass sie meist verl
Der SPD-Verkehrsexperte Hans-Joachim Hacker hat sich
angesichts des jüngsten Berichts der Daehre-Kommission für eine
Ausweitung der Lkw-Maut ausgesprochen. "Es drängt sich jetzt eine
Schlussfolgerung auf: Wir müssen die Lkw-Maut ausweiten", sagte er
der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe). "So würde mehr Geld ins System kommen. Außerdem
würde ein solcher Schritt eine gewisse Lenkungswirkung entfalten.
Katja Schneider ist kein Opfer der Verhältnisse; sie
handelte selbst. Und sie hätte die Pflicht gehabt, die Misere
öffentlich zu machen. Ihr Versuch zum Beispiel, 2011 den
Verwaltungsleiter der Moritzburg, einen schwerbehinderten
Familienvater, als ein Bauernopfer vor die Tür zu setzen, war das
Gegenteil davon. Es kam zum Prozess, den die Moritzburg verlor. Die
Personalie Schneider ist ein Attribut, aber nicht der Kern des Falles
Moritzburg. Von Magdeburg aus wurde ein S
Die eigentliche Bewährung folgt in den schwierigen
Verhandlungen mit den EU-Staaten, dann wird Borg den Kern seines
Gesetzes gegen die Einflüsse der Tabaklobby retten müssen. Für den
EU-Kommissionschef ist es nicht ganz so einfach. Längst ist der Fall
Dalli zu seinem Fall geworden, Barroso sollte deshalb das Interesse
haben, die Fragen des Parlaments zu Dallis Abgang zu beantworten. Am
Mittwoch wurden Briefe der Tabaklobby an die nationalen Kommissare in
Brüs
Der Belegschaft dürfte es schlichtweg egal sein, wer
schuld am Dilemma ist. Das Bangen um den Arbeitsplatz hat begonnen,
denn noch weiß niemand genau, wen es treffen wird. Verdi muss sich
den Vorwurf gefallen lassen, zu spät reagiert zu haben, obwohl seit
Jahren bekannt ist, dass die Kliniken einen Personalüberhang haben.
Andererseits weckt die Ameos-Aussage, nicht mehr nach einem
Kompromiss suchen zu wollen, das ungute Gefühl, nie ernsthaft an der
Einführung
Dr. Katja Schneider, Vorstand und Direktorin der
Stiftung Moritzburg, hat auf der heutigen Sitzung des Stiftungsrates
ihren Rücktritt zum 1. Januar 2013 erklärt. Das berichtet die in
Halle erscheinende Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstag-Ausgabe).
Grund für die vorzeitige Beendigung ihrer Tätigkeit als Vorstand und
Direktorin sei der Übergang des Betriebes der Stiftung Moritzburg auf
die Stiftung Dome und Schlösser in Sachsen-Anhalt, hieß es in der
offiz
