Eigenständige Jugendpolitik: –Aus dem Jugendprogramm müssen die Impulse kommen–
Eigenständige Jugendpolitik: "Aus dem Jugendprogramm müssen die Impulse kommen"
Mitteldeutsche Zeitung: Grüne Grüne „männerdiskriminierend“? – Gericht entscheidet über Liste zur Bundestagswahl
Das Verwaltungsgericht Magdeburg muss entscheiden,
ob die Landesliste der Grünen zur Bundestagswahl zulässig ist oder
neu gewählt werden muss. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). Wie ein Gerichtssprecher
dem Blatt bestätigte, hat ein Mitglied der Grünen einen
entsprechenden Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gestellt. "Er
wendet sich gegen die Regelungen zur Frauenquote", sagte
Gerichtssprecher Christ
Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsterror Anwalt bittet um Verlegung von Beate Zschäpe von Köln nach Gera
Der Anwalt der mutmaßlichen NSU-Terroristin Beate
Zschäpe, Wolfgang Heer, hat beim Oberlandesgericht München um ihre
Verlegung von Köln nach Gera gebeten. Das berichtet die in Halle
erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe). Er begründet
dies in einem Brief von Ende November mit der Beziehung Zschäpes zu
ihrer Großmutter. "Es bedarf keiner näheren Erörterung, dass die
genehmigten zwei Telefonate im Monat und schrift
Mitteldeutsche Zeitung: zu HIV-Zwangstests in Sachsen-Anhalt
Es ist keine Schande, am Ende eines
Gesetzgebungs-Prozesses schlauer zu sein als zu Beginn. Im Gegenteil.
Der Rückzieher der SPD bei den HIV-Zwangstests ist richtig. Im Lichte
von Experten-Bewertungen sind die Sozialdemokraten schlauer geworden
und haben ihre Meinung geändert. Das offen zu sagen, ist politische
Größe. Das Timing war allerdings lausig. Die CDU fühlt sich zu Recht
von den Sozialdemokraten verraten. Erst verhandelt die SPD die Tests
in den Koalitionsv
Mitteldeutsche Zeitung: zu Sicherheit in Fußball-Stadien
Brauchte Fußball-Deutschland dieses Zeichen?
Natürlich! Angesichts sich beinahe wöchentlich wiederholender
Gewalt-Exzesse oder gefährlichen Pyro-Spuks müssen Mittel gesucht
werden, die Unbelehrbaren zur Räson zu bringen. Aber kann ein
Konzept, auch wenn es umgesetzt wird, wirklich Ausschreitungen
verhindern? Eher nicht! Zum einen wird vieles aus dem Papier schon
praktiziert. Und die Erfahrung lehrt: Diejenigen Chaoten, die auf
Krawall aus sind, die verbo
Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung: Kritik von Sachverständigen: ?Landesregierung hebelt Bürgerrechte aus?
Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung: Kritik von Sachverständigen: "Landesregierung hebelt Bürgerrechte aus"
EU-Fördermittelplanung: ?Großprojekte allein garantieren keinen wirtschaftlichen Erfolg?
EU-Fördermittelplanung: "Großprojekte allein garantieren keinen wirtschaftlichen Erfolg"
Mitteldeutsche Zeitung: Zunahme an Konkurrentenklagen Beamte ziehenöfter mit Konkurrentenklagen vor Gericht
Beamte und Angestellte des Landes klagen immer öfter
gegen ihren Dienstherren, weil sie sich bei Beförderungen oder der
Besetzung neuer Stellen ungerecht behandelt fühlen. 2001 gab es in
Sachsen-Anhalt lediglich fünf dieser sogenannten Konkurrentenklagen.
Im vergangenen Jahr wurde mit 74 Fällen der bisherige Höchststand
erreicht. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Mittwochausgabe). Insgesamt gab es in den vergangenen elf
Jahren 33
Mitteldeutsche Zeitung: Sicherheitspolitik Grünen-Experte Nouripour fordert Auskünfte zur Verlegung von Tiger-Hubschraubern nach Afghanistan
Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen
Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat die Bundesregierung
aufgefordert, die Verlegung von Kampfhubschraubern des Typs "Tiger"
nach Afghanistan zu begründen. "Mit Blick auf den laufenden Abzug
kann der Tiger einen sinnvollen Beitrag zur Aufklärung leisten und
beim Schutz der Bundeswehr vor Ort mehr räumliche Flexibilität
bieten", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung&
Mitteldeutsche Zeitung: Italien Unions-Außenpolitiker Polenz rät Berlusconi von erneuter Kandidatur ab
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des
Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), hat dem früheren italienischen
Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi empfohlen, auf eine erneute
Kandidatur für dieses Amt zu verzichten. "Menschen jenseits der 70
sollten nur noch in Ausnahmefällen für politische Spitzenämter
kandidieren", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Online-Ausgabe). "Einen solchen Ausnahmefall k
