Für Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hätten einige, wenn nicht sogar alle Morde des Zwickauer Terrortrios verhindert werden können. Die Ermittlungsbehörden der zuständigen Bundesländer hätten aber vor Jahren nicht die richtigen Schlüssen aus den vorhandenen Erkenntnissen gezogen, sagte Stahlknecht der "Mitteldeutschen Zeitung" nach einer Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Landtages. Dort waren ging es
Für Sachsen-Anhalts Innenminister Holger
Stahlknecht (CDU) hätten einige, wenn nicht sogar alle Morde des
Zwickauer Terrortrios verhindert werden können. Die
Ermittlungsbehörden der zuständigen Bundesländer hätten aber vor
Jahren nicht die richtigen Schlüssen aus den vorhandenen
Erkenntnissen gezogen. Das sagte Stahlknecht der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe) am Montag
nach einer Sitzung der Parlamentarischen Kontr
Klebt sie an ihrem Amt? Sicher. Wollte sie zum Trost
ganz dolle von den ihren gerufen werden? Selbstverständlich. Aber
richtig ist auch: Die Grünen brauchen ihre Claudia. Wenn nicht als
Spitzenkandidatin, dann als Chefin. Denn seit Jahren ist sie, was
Kathrin Göring-Eckardt erst werden möchte und Renate Künast nie
geworden ist: Das Gesicht der Partei. Ist sie manchmal peinlich? Aber
hallo! Nervt sie hartnäckig? Und wie! Aber genau damit verkörpert
Roth ein
Der 61-Jährige aus Laucha hat es vorgemacht, wie mit
einer ordentlichen Ausbildung, einer Portion Selbstbewusstsein und
viel Optimismus gute Geschäfte gemacht werden können. Während andere
klagten über Ungerechtigkeiten, die Dominanz westdeutscher Firmen
und sinkende Absätze hat Heise diese Herausforderungen als seine
Chance gesehen. Dieser Unternehmergeist tut einfach gut. Er gibt
Orientierung und sollte Vorbild sein. Heises Erfolgsgeschichte
könne
Nicht aus Barmherzigkeit kommt sie den
Südeuropäern entgegen, sondern aus nüchternem Kalkül. Sie scheut das
Experiment, das ein Ausscheiden Griechenland aus der Währungsunion
bedeuten würde. Aus gutem Grund: Wenn ein Land fällt, können sich
dann Spanien und Italien halten? Dies kann niemand beantworten. Zu
Recht setzt sie auf das Vorsichtsprinzip. Einfach ist der von ihr
gewählte Weg nicht. Jetzt muss sie den Bundestag wieder um
Unterst&u
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Zu unseren Novoplast Schlauchtechnik GmbH-Pressegespr&aum
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses,
Wolfgang Bosbach (CDU), hält ein neues NPD-Verbotsverfahren für
unausweichlich. "Meiner Überzeugung nach wird ein erneutes
NPD-Verbotsverfahren kommen", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe) – "und zwar auch deshalb,
weil es einige gibt, die sagen: Wenn wir den Antrag nach monatelangen
Vorbereitungen nicht stellen, dann hat das schon fast die Qualität
einer
Die seit längerem vorliegende Materialsammlung hat
offenbar genug Substanz, um nach dem stümperhaften Anlauf von 2003
einen zweiten Versuch zu wagen. Die NPD ist verfassungsfeindlich,
rassistisch und aggressiv. Daran besteht kein Zweifel. Allerdings
bleiben Zweifel, ob man das Bundesverfassungsgericht davon
überzeugen kann. Eine weitere Hürde ist der Europäische Gerichtshof.
Der findet, man könne im Sinne der Verhältnismäßigkeit nur eine
Part
Die Urwahl hat nicht nur zwei Sieger hervorgebracht,
sondern auch zwei Verlierer. Das Mitglieder-Votum dürfte sich für
sie als Karriereknick erweisen. Für die Betroffenen ist das hart. Der
Partei insgesamt hat das Verfahren allerdings mehr genützt als
geschadet. Es hat die Mitglieder mobilisiert und den Blick der
Öffentlichkeit auf die Grünen und ihre möglichen Kandidaten gelenkt.
Sie sind die einzige Partei, die ihre Frontleute für den Wahlkampf in
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht
(CDU) hat Kritik an dem Vorhaben von Bundesinnenminister Hans-Peter
Friedrich (CSU) geübt, ein Zentrum gegen alle Formen des Extremismus
jenseits des islamistischen Terrorismus in Köln und Meckenheim bei
Bonn zu errichten. "Ich bin überrascht", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Ich habe
das so nicht gewusst." Ob sein Land mitmachen werde, ließ
