11. Oktober 2012 ? Erster Weltmädchentag
11. Oktober 2012 – Erster Weltmädchentag
11. Oktober 2012 – Erster Weltmädchentag
Der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen
Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat Linksparteichef Bernd Riexinger
gegen Kritik wegen seines jüngsten Griechenland-Besuchs verteidigt.
"Das ist sein gutes Recht", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Und mir kommt die
Aufregung etwas künstlich vor. Selbstverständlich darf Herr Riexinger
nach Griechenland fahren und dort von seinen allgemein
Nischen und interessante Titel! Klein aber oho: Sachsen-Anhalts Buchverlage sind auf der Erfolgsspur.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verzichtet
darauf, die widerspenstigen CDU-Ministerpräsidenten im Kanzleramt zur
Räson zu bringen. Das berichtet die in Halle erscheinende
"Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf führende
Unionskreise. Demnach findet das turnusmäßige Treffen der
Unions-Ministerpräsidenten mit Merkel am Donnerstabend anders als
geplant gar nicht im Kanzleramt statt, sondern in der
Landesvertretung Sachsen. Die M
Für Ministerpräsident Antonis Samaras ist der Besuch
der Bundeskanzlerin ein wichtiges Signal: Ja, die europäischen
Partner, an der Spitze die drängenden Deutschen, erkennen die
Anstrengungen seiner Regierung an. Gleichwohl ist unwahrscheinlich,
dass sie ausreichen werden, die vereinbarten Sanierungsziele zu
erreichen. Ist das entscheidend? Nein. Athen muss glaubhaft
umsteuern. Dann werden sie Griechenland auch mehr Zeit geben. Die
Demonstranten in Athen erreicht dies
Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, befürwortet die Nominierung von "Pussy Riot"
für den Luther-Preis "Das unerschrockene Wort". Der Online-Ausgabe
der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung sagte sie: "Das
freie Wort darf nicht an der Kirchentür enden. Schon gar nicht in
Russland, in dem es immer schwerer wird, der Meinungsfreiheit zu
ihrem Recht zu verhelfen. Das müsste vor all
Das vom Bundeskriminalamt (BKA) eingerichtete
Kompetenzzentrum zur Entwicklung von Überwachungssoftware ist bis auf
weiteres nicht fähig, diese Software zu konstruieren. Das berichtet
die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Dienstag-Ausgabe)
unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine
Kleine Anfrage des Linkspartei-Abgeordneten Jan Korte. In der Antwort
heißt es, die in der Vergangenheit genutzte und datenschutzrechtlich
umstritt
16 Jahre hat Wolfgang Schuster für die CDU diese
Stadt regiert. Dann fegte der Streit um das Bahnhofsprojekt
"Stuttgart 21" die konservative Landesregierung von Union und FDP
aus dem Amt. Doch damit ist der tiefe Fall der CDU offensichtlich
noch nicht beendet. Kuhn hat auch Sebastian Turner, Kandidat von
Union , FDP und Freien Wählern, hinter sich gelassen. Das zeigt die
Gefahr, die der Union droht, wenn die Grünen mit starken Realos wie
Kretschmann und Kuhn im
Die Währungsunion betritt nach immer neuen
Hilfspaketen und Rettungsschirmen mit dem ESM weitgehend Neuland. Zum
ersten Mal verfügt die Union derer, die den Euro bereits eingeführt
haben, über ein Finanzinstrument, das mit dem Internationalen
Währungsfonds vergleichbar ist – nicht nur ein Netz für strauchelnde
Mitgliedsstaaten, sondern auch eine Versorgungskasse für zeitweise
klamm gewordene Regierungen, die für frisches Geld zeitweilig
Rekordzinsen
Kinder- und Jugendräte zu Gast bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wir brauchen eine stärkere Vernetzung"