Zur Aufrechterhaltung der Grundversorgung mit Energie ist die heimische Braunkohle nach Ansicht von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) mindestens bis Mitte dieses Jahrhunderts unverzichtbar. Haseloff verband diese Botschaft in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" zugleich mit heftiger Kritik an der Verunsicherungspolitik gegenüber den Bürgern in Sachen Energiewende. "So wie die Energiemärkte sich heute entwickeln, ist es nicht s
Der Deutsche Tierschutzbund hat angesichts der
geplanten Verschärfung des Tierschutzgesetzes, die heute auf der
Tagesordnung des Bundeskabinetts steht, vor gewerbsmäßig
organisierter Sodomie gewarnt. Anlass ist eine Vorlage des
Bundesrates, in der von "auch in Deutschland aufkommenden
Tierbordellen" die Rede ist, in denen Sodomie – von Fachleuten als
Zoophilie bezeichnet – nicht zufällig, sondern organisiert
stattfindet. "Aus Deutschland ist uns keine d
Das Bundesverfassungsgericht hat nun, wieder einmal,
den Parteien auf die Sprünge geholfen. Der Gerechtigkeit halber muss
gesagt werden – den Regierungsparteien. Wäre es nach der Opposition
gegangen, hätten wir längst keine perfekte, aber eine vernünftige
Lösung. Aber CDU, CSU und FDP wähnten, sich das Wahlrecht nach
eigenem Gusto zurechtschneiden zu können. Nun wird es, wieder einmal,
auf einen Kompromiss hinauslaufen.
Die Morde Dutrouxs, an denen seine Ex-Frau
mitwirkte, werfen die Frage auf, ob ihnen das Recht auf ein
Gnadengesuch eigentlich zugestanden werden muss. Es ist gut
nachvollziehbar, dass die belgische Öffentlichkeit die Frage stellt,
warum man jemandem Gnade gewähren sollte, der seinen Opfern gegenüber
keine Gnade zuließ.
In Sachsen-Anhalt gibt es inzwischen mehr
Lehrstellen als Bewerber. Das ist gut. Jeder Jugendliche, der
eine Berufsausbildung wünscht, kann seine Chance finden – in dem
Bundesland, wo er zu Hause ist. Jedoch rückt eine andere
schwierige Frage ins Blickfeld, für die eine Antwort gefunden werden
muss. Vielerorts ist bereits vom Fachkräftemangel die Rede.
Wer kann was dagegen tun?Da sind viele gefragt: Eltern und Lehrer,
die ihre Schützlinge nicht e
Immerhin werden nun Schwachstellen des Systems
ausgebessert. Die Kontrollen und Strafen werden verschärft – künftig
inspizieren Sonderkontrolleure unangemeldet die Kliniken; bei der
Aufnahme auf die Warteliste wird das Sechs-Augen-Prinzip gelten –
kein Arzt soll mehr eigenmächtig handeln können; bislang geheime
Prüfberichte werden veröffentlicht. Schließlich bekommt auch die
umstrittene private Deutsche Stiftung Organtransplantation Vertreter
von Bund
Die Zahlen des Jahres 2008 sprechen ihre eigene
Sprache. Sie förderten unter anderem zutage, dass Vorgesetzte
einschlägigen Hinweisen oft nicht nachgehen und viele Frauen deshalb
resigniert haben. So was möchten sie im Verteidigungsministerium
nicht so gerne in der Zeitung lesen. Dennoch führt an Transparenz
kein Weg vorbei. Denn Frauen bedürfen in der Bundeswehr des
besonderen Schutzes, weil sie eine Minderheit sind und Armeen
einen besonderen Charakter haben
Der Auftritt der Oberbürgermeister von Halle,
Magdeburg und Dessau-Roßlau verkündet unüberhörbar: Die Städte
fühlen sich von ihrem eigenen Interessenverband verraten. Und das an
einer ganz empfindlichen Stelle: beim Geld. Der Städte- und
Gemeindebund hat in der Debatte um den Finanzausgleich des Landes –
also darüber, wie ohnehin knappes Geld verteilt wird – einen
Vorschlag unterbreitet, der für die kreisfreien Städte teuer werden
Mit dem begonnenen Investitionseinstieg der südkoreanischen Investorengruppe Hanwha in die heimischen Solar-Standorte spricht Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff von einer "völlig neuen Perspektive für Solar Valley". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) zeigte sich der Regierungschef überzeugt davon, dass der südkoreanische Investor Hanwha "ein komplettes Angebot" aus der Region für den W
Nach einer Übernahme des insolventen Solarkonzerns
Q-Cells durch den koreanischen Konzern Hanwha sollen am Firmensitz
Bitterfeld-Wolfen 730 Arbeitsplätze erhalten belieben. Dies erfuhr
die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung aus
Unternehmenskreisen. Derzeit beschäftigt Q-Cells in Sachsen-Anhalt
noch 1050 Mitarbeiter, bei Insolvenzeröffnung im April waren es 1300.
"Ein Abbau von Arbeitsplätzen ist immer schmerzhaft", sagte
Q-Cells Betriebsrats