Die Euro-Krise erschüttern auch USA und Nato. Der
Sparkurs trifft auch die Armeen. Nato-Generalsekretär Anders Fogh
Rasmussen dringt unter dem Stichwort smart defence – kluge
Verteidigung – auf mehr Kooperation. Doch suchen die USA längst
neue Partner, vor allem im Pazifik. Die Nato bleibt zwar Rückgrat der
US-Militärpolitik. Die pazifische Koalition der Willigen in Asien
zeigt aber, dass Europas transatlantische Exklusivität schwindet.
Pressekontakt:
Mi
Wirtschaftsforscher haben uns die Erkenntnis
beschert, dass Geringverdiener und Besserverdiener eins gemeinsam
haben: Viele von ihnen arbeiten extrem lange, oft mehr als 50 Stunden
in der Woche. Die Motive sind freilich höchst unterschiedlich.
Niedriglohn-Beschäftigte rackern sich ab, damit sie eigenständig
leben können und nicht auf staatliche Hilfe angewiesen sind. Vielen
von ihnen würde ein Mindestlohn helfen. Wer aber eine Familie
ernähren muss, wird a
Der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei und
Vertraute Oskar Lafontaines, Heinz Bierbaum, will den Reformflügel um
Dietmar Bartsch in die künftige Parteiführung einbinden. "Wir müssen
noch vor dem Parteitag zu einer integrativen Lösung kommen", sagte er
der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Montag-Ausgabe). "Und die Kräfte, für die Bartsch steht, müssen
eingebunden werden – auch personell." Dabei sol
Die Kirche brauche so etwas wie einen 9. November –
einen Mauerfall auf katholisch sozusagen. Häufig ist die Metapher auf
dem meist von westdeutschen Besuchern geprägten Laientreffen
strapaziert worden. Und gäbe es noch Protest-Resolutionen wie auf den
turbulenten katholischen Kirchentagen der 70er und 80er Jahre, die
Forderung wäre von der großen Mehrheit der Teilnehmer bejubelt
worden. Aber auch ohne Entschließungsanträge ist der Hunger nach
Reform
Alle reden jetzt davon, dass die Eröffnung des
Airports von Juni 2012 auf März 2013 vertagt worden ist. Tatsächlich
sollten dort schon im November 2011 die Flugzeuge abheben. So sah es
der ursprüngliche Plan vor. Der war schon schiefgegangen. Nun will
der Bundesverkehrsminister eine Sonderkommission einsetzen, die die
Start- und Landezeiten auf den Flughäfen Tegel und Schönefeld für die
kommenden Monate koordinieren soll. Nun, beruhigend ist das nicht. I
Euro-Bonds, die gemeinsamen Kredite mit
Schuldensündern in Südeuropa, waren das Thema des Sommers 2011. Dann
gerieten sie in Vergessenheit. Jetzt belebt der französische
Staatspräsident François Hollande die alte Forderung neu, die in den
Krisenstaaten Hoffnungen auf Linderung und in Deutschland Ängste vor
einer Überbeanspruchung der Solidarität wecken. Dem Franzosen ist
klar, dass er Merkel damit bis zum Äußersten provoziert. Geg
Dieser Handelskrieg wäre auch unangemessen.
Begründet wird die Forderung nach Strafzöllen gegen Solarfirmen
mit staatlichen Subventionen. Diese Hilfen gibt es tatsächlich,
insbesondere in Form günstiger Kredite. Doch das Argument zieht
nicht, denn auch für deutsche Firmen gab es massiv Unterstützung
– etwa beim Bau von Solarfabriken. Es ist müßig nachzurechnen, wer
mehr Subventionen zahlt. Entscheidend ist das Resultat: enorme
Ein G-8-Gipfel ist kein Entscheidungstreffen. Es ist
ein Schaulaufen der Mächtigen und Möchtegern-Mächtigen, das viel Geld
verzehrt, aber außer hübsch zu lesenden Absichtserklärungen keine
Inhalte produziert. Gestern etwa hat Obama auf einer
G-8-Veranstaltung gesagt, dass der Hunger auf der Welt nicht
akzeptabel sei und der Kampf gegen den Hunger nicht nur der
US-Wirtschaft helfe, sondern auch den Weltfrieden voranbringe. Ach
ja? Eine wirklich neue Erkenntnis.
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit sind solche
Geschichten Gold wert. Sie lassen Anleger auf schnelle Gewinne
hoffen. Aber ob sich diese Erwartungen erfüllen, muss sich erst noch
zeigen. Das Geschäftsmodell setzt nicht nur ein weiteres Wachstum der
Mitglieder bei Facebook voraus, sondern vor allem einen deutlich
höheren Werbeumsatz. Der zeichnet sich aber nicht ab. Wer will, mag
sich an den Börsengang der Telekom erinnern. Weil jeder den Laden
kannte, kauften Hinz
In der Linkspartei bahnt sich neben dem Streit über
die Besetzung der künftigen Parteispitze auch ein programmatischer
Konflikt an. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche
Zeitung" (Online-Ausgabe). Der Reformflügel hat zum Parteitag am 2.
und 3. Juni in Göttingen einen "alternativen Leitantrag" eingebracht,
der bisher 200 Unterstützer gefunden hat. In dem Aufruf heißt es
unter anderem, die Partei sei "in den letzten Mo
